USA unbeliebt, Trump erst recht

Kommentar zur Studie von Dr. Henning Riecke, Leiter des Programms USA/Transatlantische Beziehungen:

Eine Umfrage des amerikanischen Pew Institute, zwischen Februar und Mai 2017 weltweit in 37 Staaten durchgeführt, zeigt beispiellose Beliebtheitseinbrüche der USA innerhalb nur weniger Monate, vor allem in den beiden Nachbarstaaten Kanada und Mexiko sowie in Europa. Positive Werte bekommt Trump-Amerika nur in Russland. In Deutschland hat nur noch ein gutes Drittel eine positive Meinung von den USA – in einer Befragung, die noch vor Trumps Europabesuch im Mai 2017 stattfand, vor seiner feindseligen NATO-Rede und den harten G7-Verhandlungen in Taormina, und vor dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen.

Wird sich Trumps Außenpolitik langfristig negativ auf die westliche Partnerschaft auswirken?

Die euroatlantische Bindung basiert zwar auf einer soliden Grundlage aus enger Wirtschaftskooperation, routinierter sicherheitspolitischer Zusammenarbeit und geteilten Werten und hat schon einigen Krisen standgehalten. In den meisten Ländern findet die Pew-Umfrage auch relative Mehrheiten hinter der Überzeugung, dass sich die transatlantische Zusammenarbeit auf ähnlichem Niveau fortsetzen werde (wobei in Deutschland der Pessimismus überwiegt). Doch wahrscheinlicher ist ein transatlantisches Auseinanderdriften.

Erstens ist Trump kein Ausrutscher einer ansonsten zuverlässigen amerikanischen Politmaschine. Er vertritt eine konservative Agenda, die seine Unterstützer und viele Republikaner in dem von ihnen dominierten Kongress ebenfalls verfolgen. Viele von Trumps Positionen, beispielsweise im Hinblick auf Migration oder die Umwelt- oder Wirtschaftspolitik, könnten also auch nach seiner Präsidentschaft amerikanische Politik bleiben. Konflikte mit Europa entstehen weniger aus Trumps erratischem Stil als aus der politischen Substanz seiner Maßnahmen.

Zweitens zeigt die Pew-Umfrage, dass demokratische Werte vielleicht nicht mehr lange als transatlantisches Bindemittel funktionieren; so sehen zwei Drittel der Deutschen die Verbreitung demokratischer Ideen und Verfahren aus den USA negativ. Das kann am polarisierenden Wahlkampf des Vorjahrs oder an Trumps harter Innenpolitik liegen: Nur die Hälfte aller Befragten glaubt, dass in den USA persönliche Freiheiten respektiert werden. Dieses Misstrauen hatte allerdings schon mit dem NSA-Skandal begonnen.

Drittens zeigt die Umfrage in allen europäischen Ländern eine substanzielle Ablehnung der Politik der US-Regierung, etwa beim Klimaschutz oder dem Freihandel – hier kündigen sich politische Konflikte an, wenn die Europäer ihre Positionen auch gegen die USA formulieren.

Schließlich, viertens, haben die Europäer verstanden, dass sie sich von den USA unabhängiger machen müssen. In einer kommenden multipolaren Welt könnten die USA und die EU zwei Pole und nicht mehr einen bilden. Dafür müssten die Europäer erhebliche Mehrleistungen erbringen, was ihnen in den letzten Jahrzehnten schwerfiel. Ob es Europa gelingt, mit höherer Geschlossenheit und größerem Mitteleinsatz auch mehr Einfluss aufzubauen, ist also keineswegs sicher. Ein stärkerer Einsatz für europäische Einigkeit ist in jedem Fall die richtige Strategie – ob es um europäische Eigenständigkeit geht oder um bessere Zusammenarbeit mit den USA unter einem anderen Präsidenten.