Reformiert, konsolidiert, politisiert?
Über fast fünf Jahre hinweg verfügte die Regierung von Viktor Orbán in Ungarn im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit. In dieser Zeit wurden umfangreiche Veränderungen im Justizsystem vorgenommen, die von Kritikern als Politisierung kritisiert, seitens der Regierung jedoch als Reform verteidigt wurden. Im März 2015 verlor die Regierung bei einer Nachwahl ihre verfassungsändernde Mehrheit – wird die rechtsstaatliche Ordnung Ungarns nun eine Phase der Konsolidierung erleben? Wie haben sich in den vergangen Jahren das Verhältnis Bürger-Staat und der Rechtsschutz des Einzelnen verändert?
In das Thema einführen werden:
Prof. Dr. László Trócsányi
Justizminister und Verfassungsrichter a.D.
Prof. Dr. Herbert Küpper
Geschäftsführer, Institut für Ostrecht, Wissenschaftszentrum Ost- und Südosteuropa, Regensburg
Die Veranstaltung findet unter der Chatham House-Regel statt und wird simultan Deutsch-Ungarisch gedolmetscht.
