Policy Brief

November 11, 2014

Pokerspiel gegen den Friedensprozess

Die türkische Politik zu Kobanê ist nachvollziehbar, klug ist sie nicht

Es ist falsch, die Türkei dafür anzugehen, dass sie im Fall von Kobanê eine direkte militärische Unterstützung verweigert – die alle anderen Staaten ebenfalls nicht unternehmen wollen. Die Türkei kalkuliert ihre eigenen Sicherheitsinteressen sehr genau: Als Anrainerstaat hätte die Türkei die Auswirkungen des syrischen Bürgerkrieges direkter zu tragen als die Mahner in Europa oder den USA. Aber riskiert Erdoğan für die Sicherheitsinteressen der Türkei auch den Friedensprozess mit den Kurden?

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Der kürzlich ernannte UN-Gesandte für Syrien, Staffan de Mistura, richtete bei seiner ersten Pressekonferenz dramatische Worte an die versammelten Journalisten. Unter Aufbietung aller noch möglicher diplomatischen Zurückhaltung bat er die Türkei, Schritte zugunsten der YPG/PKK[1]-Kämpfer in der nordsyrischen Stadt Kobanê zu unternehmen. Er erinnerte an das Massaker von Srebrenica von 1995, bei dem serbische Freischärler mehr als 8000 Bosniaken ermordet hatten, und gab zu bedenken, dass Resolutionen des Sicherheitsrats allein den Islamischen Staat (IS) nicht stoppen würden. Auch wenn ihm die Forderung nach einer militärischen Intervention nicht über die Lippen kam, so rief er doch die Türkei dazu auf, kurdische Freiwillige die Grenze überqueren zu lassen, um die Belagerten zu unterstützen.

Für einen UN-Gesandten sind dies ungewöhnlich Forderungen. Derzeit ist de Mistura aber bei Weitem nicht der Einzige, der scharfe Kritik am Nichteingreifen des türkischen Militärs im Kampf um die syrische Stadt Kobanê übt. Dabei mischt sich die Forderung nach einer militärischen Intervention in Kobanê oft mit Vorwürfen an die Türkei, den IS selbst unterstützt zu haben.

Bibliographic data

DGAPkompakt 14, 11. November 2014, 5 S.

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