Archiv DGAP in den Medien

  • Die Machtpolitik von Trump

    Interview mit Josef Braml | 22. January 2017 - 0:00 | Nordwestradio Bremen

    Mit den sozialen Medien habe Trump die Wahl gewonnen und mit diesen werde er auch weiterhin regieren. Die etablierten Medien, die vierte Gewalt im Staat, die sein Verhalten kontrollieren sollte, werde er außen vor lassen. Das sei Machtpolitik. Damit schalte er ein Element der Gewaltenkontrolle aus. Indem er seine Wählerschaft emotionalisiert, könne er den Kongress unter Druck setzen. „Dieser Präsident wird nicht nach den bisherigen Gepflogenheiten regieren“, so Braml.

  • „Checks and Balances“ faktisch ausgeschaltet

    Kommentare von Josef Braml | 21. January 2017 - 0:00 | Heute.de

    Mit der Präsidentschaft von Trump stünden nicht nur Obamacare und die Pressefreiheit auf dem Prüfstand sondern auch bestehende Handelsbeziehungen und Allianzen. Braml warnt vor den Veränderungen, die nun auf die USA und Europa zukommen. Sollte Trump Strafzölle etwa für in Mexiko produzierte Autos einrichten, gelange Trump auch nach einem NAFTA-Ausstieg an rechtliche Grenzen.

  • "Amerika zuerst" wird Realität

    Interview mit Daniela Schwarzer | 21. January 2017 - 0:00 | Österreichischer Rundfunk und Fernsehen (ORF)

    Donald Trump habe laut Schwarzer in seiner Antrittsrede klar gemacht, dass seine Ankündigungen im Wahlkampf tatsächlich seine Politik bestimmen werden. Zudem machte er deutlich, dass seine Politik vor allem unter dem Zeichen stehe, dass Amerika zuerst komme und er immer die amerikanischen Interesse zuerst betrachten werde. Durch seine Worte verdeutlichte er laut Schwarzer außerdem, dass er nicht verstehe, dass eine stabile Weltordnung mit stabilen Allianzen auch im Interesse der USA ist.

  • Kein Respekt gegenüber Medien

    Kommentar von Josef Braml | 20. January 2017 - 0:00 | Handelsblatt

    In einer Pressekonferenz seien laut Josef Braml bereits Spannungen zwischen Trump und den etablierten amerikanischen Medien zu Tage getreten. Er habe Journalisten wie „Schuljungen abgekanzelt“ und CNN als „Schwindel-Nachrichten“ („fake news“) bezeichnet. Dieses Verhalten von Trump verdeutlichte seinen mangelnden Respekt vor den traditionellen Medien. Braml geht davon aus, dass Trump versuchen werde, diese zu umgehen.

  • Erdogan bekommt seine Mehrheit durch die MHP

    Kommentare von Kristian Brakel | 20. January 2017 - 0:00 | n-tv online

    Präsident Recep Tayyip Erdogan fehlten Stimmen, um das Präsidialsystem in der Türkei einzuführen. Diese bekommt er nun durch Devlet Bahceli und Teile seiner MHP, Partei der Nationalistischen Bewegung. Bahceli ist der Vorsitzende der MHP. Laut Kristian Brakel gebe es in der MHP viele Leute, die glaubten, sie könnten eine Art stiller Koalitionspartner werden und dadurch vielleicht Ministerposten einnehmen. „Es geht auch um lukrative Posten in der Bürokratie“, so Brakel.

  • Die USA unter Trump: Globale Folgen

    Gastbeitrag von Josef Braml | 20. January 2017 - 0:00 | Focus Online

    Europa werde sich auf mehrere Szenarien einstellen müssen und sich eigene Gedanken darüber machen müssen, wie sich die Ausrichtung in dieser sich rapide verändernden geopolitischen Machtkonstellation gestaltet. Es gelte die Auswirkungen möglicher Turbulenzen zwischen den sich verändernden gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Systemen der USA und der von ihr mitgeprägten Weltordnung herausfinden.

  • Präsident Trump - Kehrtwende im Weißen Haus

    Diskussionsrunde mit Jana Puglierin | 20. January 2017 - 0:00 | Phoenix

    Jana Puglierin plädiert dafür, auf das Beste zu hoffen und sich aber auf das Schlimmste vorzubereiten. Es spreche viel dafür abzuwarten, wie sich Donald Trump als Präsident jenseits der Twitter-Aktivitäten verhalten wird. Außerdem sollte Kontakt mit den USA aufgenommen werden, um die Einflussnahme mit Blick auf Europa nicht den Populisten zu überlassen. Dennoch sollten auch in Europa Vorbereitungen getroffen werden, für den Fall, dass es sich in den USA nicht vorteilhaft für Europa entwickelt.

  • Eine strategische Inszenierung von Le Pen und Petry

    Kommentare von Claire Demesmay | 20. January 2017 - 0:00 | EurActiv, TAZ

    AfD-Chefin Frauke Petry und die Front National-Vorsitzende Marine Le Pen wollen bei ihrem ersten öffentlichen Treffen Zusammenhalt demonstrieren. Beim Kongress europäischer Rechtspopulisten in Koblenz wollen sie sich laut Demesmay „als erfolgsversprechende und international vernetzte Politikerinnen“ inszenieren. „Das Treffen ist eine strategische Inszenierung“, so Demesmay. Sie erhofften sich einen Zuwachs an Prestige und sich gegenseitig vor den Wahlen in Frankreich und in Deutschland zu stärken.

  • System von "check und balances" in Gefahr

    Interview mit Dr. Sylke Tempel | 20. January 2017 - 0:00 | Deutschlandradio Kultur

    Tempel geht nicht davon, dass sich der Wahlkämpfer Trump vom US-Präsident Trump unterscheiden werde. Der Wahlkampf habe gezeigt, dass Trump die politische Kultur unterminiere. Trump verfolge ein übles Programm, das sich auf das US-System systemverändernd auswirken könne. Denn schließlich könne er Entscheidungen von Barack Obama rückgängig machen oder aber einen Flugzeugträger Richtung Iran losschicken.

  • Trump droht deutscher Autoindustrie mit Strafzöllen

    Kommentare von Josef Braml | 16. January 2017 - 0:00 | Tageszeitung TAZ

    Trump droht damit, deutsche Autobauer mit Strafzöllen zu belegen, wenn sie außerhalb der USA, zum Beispiel in Mexiko, produzieren. Dafür müsste er das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) aufkündigen. Es sei nicht klar, ob er das überhaupt ohne Zustimmung des Kongresses kann. Josef Braml rät der deutschen Automobilindustrie, „nicht so schnell klein beizugeben“. Schließlich hätten VW und BMW bereits viele Arbeitsplätze in den USA geschaffen. „Das können sie auch mal deutlich machen“, so Braml.

  • Stil von Trump wird so bleiben

    Kommentar von Jana Puglierin | 14. January 2017 - 0:00 | Tagesschau.de

    Donald Trump ist dafür bekannt, über Twitter seine Statements zu verbreiten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, dass jeder Präsident Zeit brauche, um seinen eigenen Stil zu finden und zu prägen. Er geht nicht davon aus, dass Trump langfristig über Twitter-Meldungen agiert. Jana Puglierin denkt nicht, dass Trump seinen Stil erst noch finden müsse. „Das ist sein Stil - und auf den werden wir uns einstellen müssen", so Puglierin.

  • Trotz Sanktionen zur Grünen Woche in Berlin

    Interview mit Wilfried Jilge | 14. January 2017 - 0:00 | Deutschlandfunk

    Zu den Sanktionen gehören auch Einreiseverbote gegen Mitglieder der russischen. Führung Trotzdem kam Agrarminister Alexander Tkatschjow zur Grünen Woche nach Deutschland. Dies sei laut Jilge nichts Außergewöhnliches, wenn eine Einladung im multilateralen Rahmen erfolgt. Es gibt einen konkreten Absatz in einem Beschluss des Rates der Europäischen Union über die restriktiven Maßnahmen gegen Personen wie beispielsweise Herrn Tkatschjow.

  • Neue Wirtschaftspolitik, neue Krise

    Kommentare von Josef Braml | 13. January 2017 - 0:00 | WirtschaftsWoche

    Die von Donald Trump angekündigten Maßnahmen wie Steuersenkungen und ein großes Konjunkturpaket sieht Josef Braml skeptisch. Das werde laut Braml die Staatsverschuldung weiter nach oben treiben, mit gravierenden Folgen.

  • Französische Linke trägt schweres Erbe

    Interview mit Claire Demesmay | 12. January 2017 - 0:00 | Südwestrundfunk SWR

    Claire Demesmay zeichnet ein düsteres Zukunftsbild für die französische Linke. "Die Sozialisten überzeugen nicht und haben keine Chance, den nächsten Präsidenten Frankreichs zu stellen“, so Demesmay. Sie führt dafür folgende drei Gründe an. Viele Wähler seien mit der Arbeit von François Hollande unzufrieden. Der Partei fehle ein klares Profil. Zum dritten gebe es aussichtsreiche andere Kandidaten im linken Lager wie Emmanuel Macron und Jean-Luc Mélenchon, die aber nicht an den Vorwahlen teilnähmen.

  • Europa muss eigene Interessen definieren

    Interview mit Daniela Schwarzer | 11. January 2017 - 0:00 | Deutsche Welle

    Dass Trump auf der Pressekonferenz nicht auf Europa einging, deutet Schwarzer damit, dass es noch einmal mehr zeige, dass Donald Trump eher innenpolitisch ausgerichtet ist. „Seine Interessen liegen in Amerika“, so Schwarzer. Außenpolitik sei für ihn nur ein Mittel seines "Make America great again". „Europa ist für ihn im Moment weder ein großes Problem noch eine Lösung für die Probleme, die er lösen möchte“ erklärt Schwarzer. Er sehe Europa eher als schwachen Partner mit fehlender Führung.

  • Deshalb lehnt Tunesien Gefährder ab

    Kommentare von Katrin Sold | 11. January 2017 - 0:00 | Focus Online

    Laut Katrin Sold sei die aktuelle politische Situation in Tunesien einer der Gründe für die schleppenden Rücknahmen von Gefährdern. „Der aktuell ausgehandelte Machtkompromiss in der Einheitsregierung zwischen der islamistischen Nahda-Partei und der Partei Nidaa Tounes ist brüchig, da wäre aus Sicht der Regierung jedes destabilisierende Moment verheerend“, so Sold.

  • Widersprüchliche Afrika-Politik

    Kommentare von Stefan Brüne | 11. January 2017 - 0:00 | Deutsche Welle

    François Hollande hatte bei seinem Amtsantritt Änderungen der französischen Afrika-Politik angekündigt. Aber seither habe sich laut Stefan Brüne daran kaum etwas verändert. Insgesamt bewertet Brüne die Afrika-Politik Frankreichs unter Hollande als widersprüchlich.

  • Die Unvorhersehbarkeit, was Trump am Ende tut

    Interview mit Henning Riecke | 8. January 2017 - 0:00 | Deutschlandfunk

    Seit der Ukraine-Krise befänden sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland laut Henning Riecke auf einem Tiefpunkt. „Die Russen haben in Europa mit der Ukraine-Krise und ihren militärischen Nadelstichen gegen die NATO das Verhältnis des Westens zu Russland insgesamt verschlechtert“, so Riecke. Er geht davon aus, dass sich Putin erhoffe, dass Trump die Sanktionen rückgängig mache und sich für einen Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen einsetze.

  • Zur Zukunft von Schengen

    Kommentare von Jana Puglierin | 5. January 2017 - 0:00 | Die Welt

    Das Schengen-Abkommen des freien Personenverkehrs ist in seiner ursprünglichen Form in Gefahr. Dies verdeutlicht Jana Puglierin: „Wenn die Schengenstaaten die Schwächen, mit denen Schengen konzipiert wurde, nicht entschieden angehen, dann könnte Schengen so massiv unter Druck geraten, dass es das Abkommen de facto nicht mehr gibt.“ Aber Puglierin gibt auch Verbesserungsvorschläge, wie der freie Personenverkehr innerhalb der EU funktionieren kann.

  • Neue Nahost-Politik der USA

    Interview mit Josef Braml | 29. December 2016 - 0:00 | Deutschlandfunk

    Es sei laut Braml zu erwarten, dass eine Achse zwischen Trump und Netanjahu entstehen werde. Dies verdeutliche auch die Nominierung des neuen Botschafters, der sich ja auch massiv für Siedlungsbau ausgesprochen und auch schon extreme Töne angeschlagen habe. „An diese Töne sollten wir uns gewöhnen, weil, das wird der neue Kurs sein der US-Außenpolitik, was den Nahostkonflikt angeht“, so Braml.

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