Archiv DGAP in den Medien

  • Intelligent verteidigen

    Gastbeitrag von Christian Mölling | 22. February 2017 - 0:00 | Süddeutsche Zeitung

    Die USA erwarten, dass die Europäer zukünftig mehr für ihre Verteidigung ausgeben. Konkret sollen zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung investiert werden. Christian Mölling erklärt, dass dies rein analytisch Unsinn ist: „Es misst nur, was Staaten für ihre Armeen ausgeben, aber nicht, wie viel Schlagkraft sie dafür bekommen.“ Aber obwohl diese zwei Prozent unsinnig sein mögen, müsse Europa liefern.

  • Ein Dekret an der Grenze der 'Legalität'

    Interview mit Stefan Meister | 22. February 2017 - 0:00 | Focus Online

    Am Wochenende unterzeichnete Putin ein Dekret. Damit erkennt Russland in den ostukrainischen Separatistengebieten ausgestellte Dokumente an. Das Dekret sei laut Meister sehr kurz und erhöhe die Mobilität der dortigen Bevölkerung. Gleichzeitig würden die selbsternannten Volksrepubliken in der Ostukraine nicht genannt, sondern „als Regionen in den entsprechenden ukrainischen Oblasten“ bezeichnet. Damit zweifle Moskau nicht den offiziellen Status an, dass diese Gebiete zur Ukraine gehörten.

  • Globale Ordnung muss sich erstmal neu schütteln

    Interview mit Christian Mölling | 17. February 2017 - 0:00 | Deutschlandfunk

    Mit Blick auf das G20-Treffen in Bonn geht Christian Mölling davon aus, dass die G20 wieder auseinandergeht und nicht mehr Gemeinsamkeiten gefunden hat. Zudem ist es für Mölling eher unwahrscheinlich, dass Trumps Politik mehr Gemeinsamkeit schafft. Aktuell spiele die US-Regierung mit der Idee, Staaten bilaterale Möglichkeiten anzubieten.

  • Ein Aus der Zwei-Staaten-Lösung?

    Diskussion mit Josef Braml | 17. February 2017 - 0:00 | Deutschlandradio Kultur, Wortwechsel

    Die Zwei-Staaten-Lösung galt lange Zeit als Grundvoraussetzung für einen möglichen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Doch unter Donald Trump könnte sich das ändern, der von der Zwei-Staaten-Lösung abrückt.

  • Weltordnung im Krisenmodus

    Kommentare von Claudia Schmucker | 16. February 2017 - 0:00 | Deutsche Welle

    Aufgrund der Weltwirtschaft steht laut Claudia Schmucker die deutsche G20-Präsidentschaft unter einem schlechten Stern. Der Weltwirtschaft gehe es nicht gut und die Unberechenbarkeit des neuen US-Präsidenten trägt dazu bei. Zusätzlich stehen in Deutschland die Wahlen an. „Wir haben einen sehr frühen G20-Gipfel im Juli, weil in Deutschland Wahlen anstehen. Das alles wird es sehr schwer machen, bedeutende Entscheidungen zu treffen“, sagt Schmucker.

  • Das Zwei-Prozent-Ziel für Deutschland

    Kommentare von Christian Mölling | 16. February 2017 - 0:00 | Die Welt

    Die USA verlangen von Deutschland, dass es mehr für Verteidigung ausgibt als bisher mit nur 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Es geht um eine Erhöhung von 45 Milliarden Dollar auf 75 Milliarden Dollar. Damit fordern die USA eine Verdopplung des Verteidigungsbudgets von Deutschland. Christian Mölling ist davon nicht überzeugt. „Das Ziel macht an sich keinen Sinn“, so Mölling, da es zu viele Länder über einen Kamm schere.

  • Vom Fehlen roter Linien und eines roten Telefons

    Kommentare von Stefan Meister | 15. February 2017 - 0:00 | Focus Online

    Zu Beginn von Trumps Amtsantritt wurde über eine mögliche Achse zwischen Washington und Moskau spekuliert. Doch Stefan Meister sagt, dass jetzt ein Ringen um das zukünftige Verhältnis zwischen Russland und den USA sichtbar werde. Zudem werde deutlich, dass die strukturellen Differenzen zu groß seien, als dass sie durch einen Personalwechsel einfach beseitigt werden könnten.

  • Die Verwirrungsstrategie des Kremls

    Interview mit Claudia Schmucker | 15. February 2017 - 0:00 | Deutsche Welle

    Ob Russland im Wahlkampf Le Pen unterstützt oder gegen Merkel arbeitet, sei schwer nachzuweisen. Meister ist der Ansicht, dass es Putin Verwirrung stiften wolle. Dieses Ziel verfolgt er in den verschiedenen Ländern auf die Weise, „die Kräfte zu stärken, die das System in Frage stellen.“ Teil der Strategie ist es, Wähler zu verunsichern und die Glaubwürdigkeit von Medien und staatlichen Institutionen anzuzweifeln, um die Handlungsfähigkeit der Politik in zentralen Ländern der EU zu schwächen.

  • Friedensinstrument oder Propagandawerkzeug

    Kommentare von Stefan Meister | 13. February 2017 - 0:00 | Deutschlandradio Kultur

    Der von Wladimir Jakunin finanzierte russische Think Tank "Dialogue of Civilizations" (DOC) in Berlin wird von deutschen Wissenschaftlern und Politikern beobachtet. Jakunin, Ex-Chef der russischen Eisenbahngesellschaft, steht wegen der Krim-Annexion auf der Sanktionsliste. Stefan Meister steht dem Forschungsinstitut mit Blick auf Jakunin skeptisch gegenüber. Er stehe laut Meister „für das System Putin“.

  • Trump macht ernst - ist dieser Präsident zu stoppen?

    Kommentare von Josef Braml | 9. February 2017 - 0:00 | ZDF, Mabrit Illner

    Wenn ein Richter mit einer einstweiligen Verfügung ein Dekret von Trump stoppt, gehe es laut Braml nicht nur um die Gewaltenkontrolle auf horizontaler Ebene, also zwischen Oberstem Gericht, Kongress und Präsident, sondern auch um die vertikale Gewaltenteilung zwischen den Einzelstaaten und dem Bund. Als Oberbefehlshaber, der für die nationale Sicherheit zuständig ist, habe Trump gute Argumente: „Wenn der Fall auf die Bundesebene des Supreme Court gehoben wird, kann er möglicherweise am längeren Hebel sitzen.“

  • Konzeptionelles Umdenken in der Verteidigungspolitik

    Kommentare von Svenja Sinjen | 7. February 2017 - 0:00 | Focus Online

    Seit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA postulieren die Europäer, dass sie mehr Verantwortung für Ihre Sicherheit übernehmen müssen. Das Thema Rüstung spielt dabei immer wieder eine wichtige Rolle. Svenja Sinjen betont im Interview mit Focus Online, dass gerade die deutsche Verteidigungspolitik konzeptionell Umdenken müsse.

  • Putins Söldner: Vorbereitung auf nächsten Einsatz

    Kommentare von Stefan Meister | 6. February 2017 - 0:00 | Die Zeit Online

    Bislang profitierte Putin innenpolitisch von den kriegerischen Einsätzen. Jedoch habe Putin laut Stefan Meister mittlerweile Probleme, genügend Leute für seine Kriegseinsätze zu finden. Derzeit befinde sich Russland in der Ukraine und in Syrien schon in zwei Konflikten, die Soldaten und Ausrüstung erfordern. Trotz Modernisierung des russischen Militärs 2008 seien die Kapazitäten nicht unendlich.

  • Nicht nur Trump gefährdet die Einheit Europas

    Kommentar von Christian Mölling | 5. February 2017 - 0:00 | ZDF, Berlin Direkt

    Über die Entwicklungen in den USA hinaus habe Europa mit den zentrifugalen Kräften in der EU wie dem Brexit derzeit große Schwierigkeiten zu meistern. Die nächste entscheidende Station für Europa sei die Wahl in Frankreich in diesem Jahr. Wie dort die Präsidentenwahl ausgeht, entscheide darüber, ob Europa tatsächlich geeint auftreten könne. „Wird es Marie Le Pen, werden die Karten komplett neu gemischt“, so Mölling.

  • Vertrauen zwischen Deutschland und der Türkei beschädigt

    Kommentare von Kristian Brakel | 2. February 2017 - 0:00 | Zeit Online, Deutschlandfunk, Deutsche Welle

    Im Rahmen des Türkei-Besuchs traf Angela Merkel Recep Tayyip Erdoğan, aber auch Abgeordnete der HDP und der größten Oppositionspartei CHP. Laut Kristian Brakel setze sie damit ein wichtiges Zeichen. Jedoch könne Merkel die „Großwetterlage“ kaum beeinflussen. „Was Erdoğan sich in den Kopf gesetzt hat, wird so passieren“, so Brakel.

  • Kämpfe in der Ostukraine: Ein Austesten?

    Interview mit Wilfried Jilge | 2. February 2017 - 0:00 | Focus Online

    Kurz nach dem ersten Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin kam es trotz Waffenruhe in der Ostukraine zu Gefechten. Wilfried Jilge hat verschiedene Erklärungen für die Kämpfe in Awdiiwka. Es könnte eine Eigendynamik des Konflikts sein. „Die Lage in der Ostukraine war immer instabil. Eine tatsächliche Waffenruhe gab es nie, immer wieder flammten Gefechte auf“, so Jilge. Zur Behauptung Putin wolle austesten, wie weit er nach dem US-Machtwechsel gehen könne, äußert sich Jilge zurückhaltend.

  • Raketentest des Iran und Warnungen aus Washington

    Interview mit Ali Fathollah-Nejad | 2. February 2017 - 0:00 | Deutsche Welle

    Auf den Test einer Mittelstreckenrakete des Iran reagierten Trumps Sicherheitsberater mit einer Warnung. Nach Ansicht von Ali Fathollah-Nejad sei es zu früh, die Ernsthaftigkeit solcher Warnungen abschließend einzuschätzen. General Michael Flynn vertrete in Sachen Iran und Atomdeal harte Standpunkte. Für ihn führe nur ein Regimewechsel in Teheran zu einer tatsächlichen Lösung des Problems. James Mattis sei näher am internationalen Konsens, den Atomdeal beizubehalten.

  • USA gegenüber China verwundbarer denn je

    Gastbeitrag von Josef Braml | 1. February 2017 - 0:00 | Focus Online

    Laut Josef Braml steuern China und die USA auf eine Konfrontation zu. Dabei sei China in der vorteilhafteren Position. „Geschickt setzt das Land seine Milliarden ein, um sich den Einfluss in der Welt zu sichern. Geld, das die USA nicht haben“, so Braml. Der neue US-Präsident fährt den Kurs von Protektionismus. Wenn sich Amerika zurückzieht, werde China diese Chance nützen.

  • Nominierung von Neil Gorsuch für Supreme Court

    Kommentare von Josef Braml | 31. January 2017 - 0:00 | heute.de

    Trump nominierte Neil Gorsuch zum Richter am Supreme Court. Josef Braml ist überzeugt, dass Gorsuch auf einer für Trump von Leonard Leo erstellen Liste stand. Leo, ein einflussreicher Funktionär, gehört zu Vertretern der christlichen Rechten. Braml weist darauf hin, dass die christlichen Rechten Trump zum Wahlsieg verholfen hätten.

  • Parteinahe Stiftungen bekommen Konkurrenz

    Kommentare von Nicole Renvert | 31. January 2017 - 0:00 | Deutschlandfunk

    Die Arbeit von Stiftungen ist seit geraumer Zeit in von Repressionen betroffenen Ländern schwieriger geworden. In Ägypten, Russland, China, aber auch in einigen der Golfstaaten werde deutlich, wie sen-sibel die internationale Stiftungsarbeit sei. Zum Beispiel musste 2012, nach den Demokratie-protesten in der arabischen Welt, die Konrad-Adenauer-Stiftung ihr Büro in den Vereinigten Arabischen Emiraten schließen. Aktuell arbeitet sie von Jordanien aus, um den Dialog zu mehr Mitbestimmung am Golf zu fördern.

  • Zeichen der Anerkennung gegenseitiger Beziehungen

    Kommentare von Wilfried Jilge | 30. January 2017 - 0:00 | Radio Svoboda

    Ukraine-Präsident Petro Poroschenko besuchte Angela Merkel. Dabei wurde an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen beider Länder vor 25 Jahren erinnert. Zudem ging es um die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsker mit Blick auf eine verschärfte Sicherheitslage in der Ostukraine, die bilaterale Zusammenarbeit sowie Wirtschaft und Energie. „Gerade wegen der Situation in den USA und ihrer unklaren Entwicklung in der Außenpolitik tragen die europäischen Partner der Ukraine eine noch höhere Verantwortung.“

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