Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.
Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.
Um einen tatsächlichen Angriff zu vermeiden, muss die Abschreckung der NATO glaubwürdig gestaltet werden. Dabei ist vor allem Deutschland in der Pflicht.
Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.
Welche völkerrechtlichen Verpflichtungen haben Staaten, den Planeten vor schädlichen Treibhausgasemissionen zu schützen? Lassen sich Unternehmen juristisch für die Umweltschäden belangen, die sie anrichten? Ein Überblick.
Wer den Menschen in den vom Klimawandel betroffenen Regionen helfen will, muss auf vulnerable Gruppen schauen. Einige dieser Gruppen sind gleich in mehrfacher Hinsicht marginalisiert, wie das Paradebeispiel Indien zeigt.
Im Grunde scheint der Fall einfach: Vor allem der Globale Süden leidet unter den Folgen des Klimawandels, vor allem der Norden hat ihn verursacht und ist in der Pflicht, ihn zu bekämpfen. Nur: Wird er dieser Verantwortung gerecht?
China ist für Russland Lieferant von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Sie unterlaufen westliche Sanktionen, sind hochlukrativ – und ihre Menge ist riesig.
Peking und Moskau mögen kooperieren, aber sie vertrauen sich nicht. Ein instabiles Russland wäre Chinas Albtraum – daher setzt es auf ein Fortdauern des Ukraine-Krieges.
Großmachtpolitik spielt sich immer stärker im virtuellen Raum ab. Deutschland und Europa müssen hier aktiver werden, dürfen aber nicht vergessen, dabei auf ihre Stärken zu setzen – als liberale Demokratien und offene Marktwirtschaften.
Einst als „Befreiungstechnologien“ gefeiert, dienen digitale Techniken heute Autokratien wie China und Russland als nützliche Tools zur Unterdrückung und im Konflikt mit dem Westen. Ein Überblick.
Wenn Europa seine Rohstoffabhängigkeit von Autokratien wie China und Russland reduzieren will, sollte es auf eine Ausweitung des internationalen Wettbewerbs setzen, nicht auf Protektionismus.
