Binnen weniger Jahre kann die Zeitenwende die strukturellen Probleme der deutschen Sicherheitspolitik nicht beseitigen. Sie konnte nie mehr sein als der Versuch, eine – hoffentlich irreversible – Trendwende etablierter politischer Verhaltensmuster einzuleiten. Ein Kommentar zum unangemessenen Urteil von Benjamin Tallis.
Sind Abschiebungen rechtsstaatlich notwendige Instrumente oder Maßnahmen, die der Willkür Tür und Tor öffnen? Schickt Deutschland zu viele Menschen zurück oder zu wenige? Und wie funktioniert die Kooperation mit den Herkunftsländern? Die Debatte um Rückkehr und Reintegration erhitzt die Gemüter in Deutschland und Europa. Ein Versuch, Nüchternheit in die Diskussion zu bringen.
Wenn sich die EU ihrer Machtmittel stärker bewusst wird und mit einer Stimme spricht, kann sie auch ihr Umfeld gestalten.
Wer verstehen will, warum Populismus in Polen und Ungarn so erfolgreich ist, muss tief hineinsteigen in Geschichte, Politik und Traditionen Osteuropas. Und er lernt viel darüber, wie man ich dieser Entwicklung entgegenstellen kann.
Emmanuel Macron ist mit Elan auf die Weltbühne zurückgekehrt. Hinter seinem Aktionismus steckt vor allem der Wille, die EU zu stärken - ein Weg nicht ohne Risiko.
Weil ein blockiertes Parteiensystem die Regierungsbildung verhindert, fehlt Spanien in Europa die nötige Handlungsfreiheit.
Orbán no longer invincible, but his party is still the strongest
