Russland auf dem Weg zum totalitären Staat
Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.
Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.
Russlands Angriff auf die Ukraine beweist: Frieden nur zu wollen, vermeidet keinen Krieg. Warum Deutschlands Friedenspolitik sich ganz neu aufstellen muss.
Welthandel, Bildung, kulturelle Vielfalt: Es passiert einiges im Ruhrgebiet, aber das wird außerhalb des Reviers kaum wahrgenommen. Vielleicht liegt das auch daran, dass weder Bürger noch Politikerinnen vom Rest der Gesellschaft eine Ressource einfordern, die die Region dringend bräuchte: Aufmerksamkeit.
Wie wird man Umwelthauptstadt Europas? Essens Klimaschutzbeauftragter über Radfahrer, Zeitreisende und einen historischen Strukturwandel.
Marokko oder Deutschland? Marl oder Marrakesch? Islam oder Christentum? Migrationshinter- oder -vordergrund? Und wieso ist das mit der Herkunft überhaupt so wichtig? Vom Aufwachsen zwischen und mit zwei Kulturen.
Deutschlands Außen- und Entwicklungspolitik muss die Kommunen stärker in ihre Arbeit einbeziehen, sonst verliert sie den Anschluss – nach außen wie nach innen.
Deutschland will eine Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Dabei sind folgende Ecksteine einer sicherheitspolitischen Neuaufstellung zu beachten.
Deutschlands Außenpolitik hat den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern entdeckt, ob im Amt in Berlin oder vor Ort, etwa im Ruhrgebiet. Doch die Bürgerdialoge zu internationalen Themen ließen sich effizienter gestalten. Einige Vorschläge.
Eine gewisse Aufgeregtheit dominiert die Schlagzeilen zur Migration im Ruhrgebiet. Ein nüchterner Blick auf die Fakten könnte da helfen.
Die Bundesregierung sollte ihren G7-Vorsitz in diesem Jahr dazu nutzen, die deutsche und europäische China-Politik mit verbündeten Nationen abzustimmen und zu verzahnen. Berlin sollte sich dabei nicht von den Vertretern und Lobbyisten der überholten nationalmerkantilistischen Linie beirren lassen, die nicht einmal mehr von der Wirtschaft verfochten wird. Es gilt, eine glaubwürdige Gegenmacht zu einem China aufzubauen, das zur führenden Supermacht aufsteigen wird.
Die außenpolitische Aufgabenstellung für die neue Bundesregierung ist historisch komplex. Sie erzwingt tiefgehende Änderungen.
Hybride Bedrohungen, Naturkatastrophen und andere Krisen treffen Staat und Gesellschaft. In Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht nur ressortübergreifendes, sondern gesamt-gesellschaftliches Handeln gefragt.
Die digitale Transformation erzwingt das Zusammendenken von Wirtschafts-, Sicherheits- und Wertefragen. Deutsche und europäische Außenpolitik müssen lernen, damit umzugehen.