Auszug aus der Rede von Emmanuel Macron am 9. Mai anlässlich des Abschlusses der Konferenz zur Zukunft Europas:
... Die Herausforderung besteht darin, in Friedenszeiten und ohne Krise so effizient wie möglich zu sein. Und effizient zu sein bedeutet, schnell und geschlossen zu entscheiden, an den richtigen Stellen massiv zu investieren und niemanden zurückzulassen. Das ist es, was Europa ausmacht.
Und ich möchte heute auch klar sagen, dass einer der Wege zu dieser Reform die Einberufung eines Konvents zur Revision der Verträge ist. Dies ist ein Vorschlag des Europäischen Parlaments, dem ich zustimme.
| Die eigentliche Gefahr der von Macron geforderten Konferenz über die Zukunft Europas im Jahr 2019 bestand darin, dass sie mit einem kleinen Paket von Vorschlägen enden würde, nämlich nur mit einer politischen Einigung auf eine bescheidene transnationale Liste für die nächste Wahl zum Europäischen Parlament und einigen thematischen Bürgervorschlägen. Das wäre eine große Enttäuschung gewesen, aber auch keine große Überraschung angesichts des Störfeuers, um eine echte institutionelle Agenda bei der Einsetzung der Kommission im Jahr 2019. In der Tat waren diese Themen vom Élysée-Palast eindeutig ausgeklammert worden, der seine großen europäischen Ziele wieder einmal aus den Augen verloren zu haben schien. Die Rede rückt die institutionellen Themen erneut in den Mittelpunkt der Konferenz und eröffnet potenziell ein neues Kapitel für die europäische Integration und die institutionellen Debatten. |
Den vollständigen Beitrag finden Sie auf Le Grand Continent hier im Original auf Französisch und auf Deutsch.