Nachrichtendienstliche Kooperation in der Sicherheitspolitik
Jeder terroristische Anschlag offenbart die Dringlichkeit einer verstärkten Kooperation von Nachrichtendiensten als sogenannten Frühwarnsystemen. Sensible Informationen über Verdächtige müssen ausgetauscht und ihre möglichen Anschlagspläne rechtzeitig erkannt werden. Das dafür erforderliche Wissen kann aufgrund der transnationalen Organisationstruktur terroristischer Akteure nur in Kooperation und durch grenzübergreifende Sammlung und Auswertung gewonnener Erkenntnisse generiert werden. Aus der grundsätzlichen Verortung von Nachrichtendiensten als Kern des Nationalstaats und damit verbundenen Handlungsgeboten ergeben sich für die Zusammenarbeit jedoch politische und rechtliche Hürden.
Mit welchen Herausforderungen der inneren Sicherheit sind Nachrichtendienste konfrontiert? Auf welcher Rechtsgrundlage agieren sie beim Austausch sensibler Daten innerhalb und außerhalb Deutschlands? In welchem Wirkungsverhältnis steht das Bundesamt für Verfassungsschutz mit anderen Nachrichtendiensten wie dem Bundesnachrichtendienst oder dem Militärischen Abschirmdienst? Was bedeutet der Wertebegriff „Sicherheit“ aus Sicht einer Sicherheitsbehörde?
Wir diskutieren diese Fragen und weitere Fragen der sicherheitsbehördlichen Zusammenarbeit mit Dirk Menden, Direktor beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Pia Seyfried, stellvertretende Vorsitzende der Jungen DGAP, wird die Veranstaltung moderieren.