Perspektiven der Eurasischen Wirtschaftsintegration

Die Zusammenarbeit mit der EU

Date
10 April 2014
Time
-
Event location
DGAP, Berlin, Germany
Invitation type
Invitation only

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Die Idee einer eurasischen Integration sei zum ersten Mal 1994 vom kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew aufgebracht worden, habe damals jedoch keine breite Masse erreicht, so Christenko. Weiter argumentierte er, dass die weltweite Finanzkrise 2008/09 als Anstoß für die Forcierung von Integrationsprozessen, unter anderem der eurasischen Integration, gedient habe. Auf diesem Weg sei versucht worden, Lösungsansätze für die Entschärfung internationaler Risiken zu entwickeln. Die Krise habe auch in den Mitgliedstaaten der Zollunion – Russland, Belarus und Kasachstan – das Interesse an einer regionalen Integrationsgemeinschaft vorangetrieben. Mit einem einheitlichen Zollgesetzbuch und Zolltarif reglementiere die Zollunion Normen sowie entsprechende Standards. Christenko sagte, die Eurasische Wirtschaftskommission sei das erste supranationale Organ im postsowjetischen Raum.

2012 wurde die Gründung eines einheitlichen Wirtschaftsraum mit vier Freiheiten beschlossen: Waren, Dienstleistungen, Kapital und Bewegungsfreiheit. Zurzeit wird der Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion erarbeitet, der zum 1. Januar 2015 in Kraft treten soll.

Erweiterung vs. Vertiefung

Christenko sagte, dass sich die Eurasische die Europäische Integration zum Vorbild nehme. Dabei müsse man jedoch Fehler gerade bei der Erweiterung vermeiden und auf die makroökonomische Konvergenz achten. Hierfür müsse sich unter anderem das Rechtsystem der Kandidaten ändern und man Infrastruktur schaffen; denn zunächst soll eine Balance zwischen Erweiterung und Vertiefung gefunden werden.

Zusammenarbeit mit der EU als evidente Notwendigkeit

Christenko sagte, dass eine strategische Partnerschaft der EU mit der zukünftigen Eurasischen Wirtschaftsunion bei gegenseitiger Interessenberücksichtigung vorteilhaft wäre. Allerdings betonte er, dass trotz verschiedener Dialogformate, die zur Vereinheitlichung von Normen zwischen der EU und Russland führen sollten – unter anderem die Gründung eines einheitlichen Energieraums – es bisher auf politischer Ebene nur mangelhaften Kontakt zwischen der EU und der Zollunion gegeben habe. Problematisch sei, dass die EU ihre Prioritäten geändert habe und anstelle einer Vertiefung der EU auf deren Erweiterung gesetzt habe. Akteure, die in der Vergangenheit auf eine strategische Zusammenarbeit mit Russland gesetzt hatten und ein mögliches System der Zusammenarbeit hätten entwerfen können, hätten die politische Bühne verlassen. Dabei sei Russland weiterhin zur Kooperation bereit. Da Russland Mitglied einer Zollunion mit Kasachstan und Belarus sei, müssten auch diese Länder in Verhandlungen mit der EU eingeschlossen werden.

Integrationskonkurrenz vermeiden

Christenko sagte auch, dass weil die Ukraine mit einer der wichtigsten Partner der Zollunion ist, Russland ein strategisches Interesse an der Zusammenarbeit mit dem Land habe. Abschließend sagte er, dass die Eurasische Wirtschaftskommission glaube, dass die politischen Akteure in der Ukraine aufgrund der zahlreichen wirtschaftlichen Verflechtungen mit Russland eine Wahl zum wirtschaftlichen Vorteil des Landes treffen würden.

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