East Asia

China ist für Russland Lieferant von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Sie unterlaufen westliche Sanktionen, sind hochlukrativ – und ihre Menge ist riesig.

Einst als „Befreiungstechnologien“ gefeiert, dienen digitale Techniken heute Autokratien wie China und Russland als nützliche Tools zur Unterdrückung und im Konflikt mit dem Westen. Ein Überblick.

Wenn Europa seine Rohstoffabhängigkeit von Autokratien wie China und Russland reduzieren will, sollte es auf eine Ausweitung des internationalen Wettbewerbs setzen, nicht auf Protektionismus.

Die Bundesregierung sollte ihren G7-Vorsitz in diesem Jahr dazu nutzen, die deutsche und europäische China-Politik mit verbündeten Nationen abzustimmen und zu verzahnen. Berlin sollte sich dabei nicht von den Vertretern und Lobbyisten der überholten nationalmerkantilistischen Linie beirren lassen, die nicht einmal mehr von der Wirtschaft verfochten wird. Es gilt, eine glaubwürdige Gegenmacht zu einem China aufzubauen, das zur führenden Supermacht aufsteigen wird.

Wie kann Europa mehr strategische Souveränität gegen- über den Vereinigten Staaten, Russland und China erlangen? Während die Chancen transatlantisch so gut wie nie stehen, wird es mit Moskau nicht leicht, und mit Peking sehr komplex.

Das zwischen der EU und China Ende 2020 geschlossene Investitionsabkommen CAI hat einige gute Seiten; ins Bild transatlantischer Zusammenarbeit passt es nicht so recht.