Die sicherheitspolitische Zeitenwende im Gefolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat auch die Rahmenbedingungen für die deutschen Nachrichtendienste grundlegend verändert. Ausdruck dieses Paradigmenwechsels ist die derzeit im Bundestag behandelte Reform der Nachrichtendienstgesetzgebung, mit der die Befugnisse der Dienste deutlich erweitert werden sollen. Zugleich wird es jedoch auch einen neuen gesetzlichen Rahmen für die Kontrolle geben. Wo steht das Reformprojekt aktuell? Welche Möglichkeiten eröffnen sich für die Dienste, wo liegen Grenzen? Wird Deutschland sicherheitspolitisch handlungs- und international anschlussfähiger?
Mit MdB (CDU) Marc Henrichmann, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), sollen Rolle und Perspektiven des Bundesnachrichtendienstes in der neuen Sicherheitsarchitektur Deutschlands beleuchtet und diskutiert werden.
Begrüßung:
Dr. Ole Diehl, Vizepräsident der DGAP
Klaus Schmidt, Oberst a.D., Vorsitzender des GKND
Vortrag:
MdB (CDU) Marc Henrichmann, Vorsitzender des PKGr
Diskussion:
MdB (CDU) Marc Henrichmann, Vorsitzender des PKGr
Dr. Ole Diehl, Vizepräsident des BND a.D. und Vizepräsident der DGAP
Dr. Gerhard Conrad, Direktor EU INTCEN a.D. und Vorstandsmitglied GKND
Dies ist eine gemeinsame Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP) und des Gesprächskreises Nachrichtendienste in Deutschland e. V. (GKND).