Webtalk der Zeitschrift Internationale Politik (IP)
Russland testet in diesem Winter die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union gleich an mehreren Fronten. An der Grenze zur Ukraine findet ein massiver Truppenaufmarsch statt und an der polnisch-belarussischen Grenze werden, offenbar mit russischer Unterstützung, Flüchtlinge nach Europa eingeschleust und politisch instrumentalisiert. Ebenso hat ein Gericht kürzlich Memorial – die älteste russische Menschenrechtsorganisation – unter internationalen Protesten aufgelöst und die Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 wird mit hohem politischen Druck forciert.
Zwar will die neue Bundesregierung laut Koalitionsvertrag „den Fokus auf eine gemeinsame und kohärente EU-Politik gegenüber Russland legen“. Doch genau daran mangele es massiv, schreibt Dr. Stefan Meister, Leiter des DGAP-Programms Internationale Ordnung und Demokratie, in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Internationale Politik (IP). Im Gespräch mit Ihnen und IP-Chefredakteur Martin Bialecki diskutiert er darüber, wie eine effektive Russland-Politik der EU aussehen könnte, was es mit Europas „strategischer Souveränität“ auf sich hat und welche Rolle Deutschland dabei spielen sollte.
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