Gemeinsame Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und ded Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland.
Auf die terroristischen Anschläge in Europa der letzten Jahre folgten nahezu reflexartig Forderungen nach einem Mehr an Kooperation und Abstimmung sowie einer Verbesserung von Informationsaustausch und Kompetenzen der Nachrichtendienste. Parallel wird intensiv über das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit diskutiert. Wie lassen sich Überwachungstätigkeiten mit Datenschutz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung europäischer Staaten vereinbaren? Angesichts der Kritik, nationale Egoismen würden eine erfolgreiche nachrichtendienstliche Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus behindern, wurden Rufe nach einem gemeinsamen, EUROPOL-ähnlichen Nachrichtendienst laut. Doch wie realistisch ist weitere Integration in diesem hochsensiblen Bereich staatlicher Souveränität? Welche Instrumente für nachrichtendienstliche Kooperation bestehen bereits auf europäischer und zwischenstaatlicher Ebene – und werden diese ausgeschöpft?
Referenten:
Frank Asbeck
ehem. Angehöriger EEAS; stellv. Leiter des EU-Satellitenzentrums
Dr. Gerhard Schmid
Vizepräsident des Europäischen Parlaments a. D.; Verfasser des Echelon-Berichts
Pia Phillipa Seyfried
Dozentin, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; Stellv. Vorsitzende Junge DGAP
Die Moderation übernimmt Dr. Sylke Tempel, Chefredakteurin der Zeitschrift INTERNATIONALE POLITIK.