Nur für Teilnehmer der Studiengruppe
Sitzung der Studiengruppe für Europapolitik unter dem Vorsitz von Elmar Brok, MdEP.
Für die EU ergeben sich nach der Einigung über den Fiskalvertrag einige offene Fragen. Das Vereinigte Königreich und die Tschechische Republik beteiligen sich nicht. In welchem Verhältnis werden die alte EU, die den größten Teil des Acquis umfasst, und die neuen Regelungen stehen? Der Beschluss hat auch das bisherige Prinzip der schrittweisen Konsensbildung in Frage gestellt, das die europäische Integration bislang charakterisiert. Wird es auch künftig mehr Gruppenentscheidungen geben, zumindest im Finanzbereich, und zerfasert dadurch die Integration?
MD Dr. Nikolaus Meyer-Landrut
Leiter der Europaabteilung, Bundeskanzleramt
Prof. Dr. Franz C. Mayer, LL.M. (Yale)
Lehrstuhl Öffentliches Recht, Europarecht,
Völkerrecht, Universität Bielefeld
Almut Möller
Leiterin, Alfred von Oppenheim-
Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, DGAP
