als Kernelement deutscher außenpolitischer Handlungsfähigkeit
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland laden Sie zu einer digitalen Diskussion ein.
Referentinnen und Referenten:
Dr. Gerhard Conrad Vorstandsmitglied des GKND & Visiting Professor am King's College London
Prof. Dr. Jan-Hendrik Dietrich Professor für das Recht der Nachrichtendienste an der Hochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung
Sophia Becker Research Fellow für US-Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Programm Sicherheit und Verteidigung, DGAP
Moderation:
Torben Schütz
Research Fellow für Rüstungspolitik im Programm Sicherheit und Verteidigung, DGAP
Mehr denn je steht die Bundesrepublik Deutschland vor außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen einer neuen Qualität. Damit gewinnt auch eine leistungsfähige Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch weiter an Bedeutung. Das Panel wird das Thema strategische Fernmeldeaufklärung aus den verschiedenen Perspektiven von Außen- und Sicherheitspolitik sowie den Voraussetzungen und Bedingungen für die Aufklärungsarbeit des BND diskutieren. Zentral dabei ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Mai 2020 und die dort geforderte Novellierung des BND-Gesetzes. Nun gilt es für Deutschland, außen- und sicherheitspolitische Anforderungen mit juristischen und politischen Handlungsspielräumen übereinzubringen.