Abrüstung und Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland laden Sie zu einer digitalen Diskussion ein mit

Dr. Rudolf Adam

Er war von 2001 bis 2004 Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes, von 2004 bis 2008 leitete er als Präsident die Bundesakademie für Sicherheitspolitik und ist jetzt Senior Advisor bei Berlin Global Advisors. 

Bis auf den dahinsiechenden Nichtverbreitungsvertrag gingen die wichtigsten Rüstungskontrollabkommen (ABM, INF, KSE, Open Skies), die in der zweiten Hälfte des Kalten Kriegs (1970-1999) erzielte wurden, verloren.

Die von Manchen geforderte Neubelebung dieser Verträge lässt außer Acht daß sich die internationale Lage seither grundsätzlich verändert hat. Die neue globale Machtverteilung erfordert eine völlig andere Weltordnung, die sehr viel schwieriger zu erreichen ist und vermutlich auch weniger stabil sein wird. Heute liegen 6 von 9 (bald 7 von 10) Nuklearmächten in Asien. Sie sind Nachbarn, haben Territorialkonflikte, aber - abgesehen von Nord- und Südkorea - keine ideologischen Konflikte. Sie brauchen keine ICBMs, sondern vor allem Mittel- und Kurzstreckensysteme. Damit wächst die Gefahr eines Nukleareinsatzes, allerdings nicht in Europa, sondern in Asien.

Voraussetzungen für eine nukleare Rüstungskontrolle sind ein multilateraler Dialog über die Funktion von Nuklearwaffen, die Inkraftsetzung des Testverbots, ein Inventar aller militärisch relevanten Bestände an spaltbarem Material und ein Produktionsstopp für Spaltmaterialien.

Neben Nuklearwaffen dürfen die militärischen Innovationen auf anderen Gebieten nicht vergessen werden: Cyberattacken, ferngesteuerte Drohnen, autonome Kampfplattformen, Trägersysteme mit unsteten Flugbahnen, künstliche Intelligenz. Diese Entwicklungen vollziehen sich im Verborgenen. Ein leistungsfähiger Auslandsnachrichtendienst, der in der Lage sein muß diese Entwicklungen über Jahrzehnte hinweg in Kooperation mit vielen anderen Diensten weltweit zu verfolgen ist für eine realistische Beurteilung der Lage und möglicher Verhandlungsoptionen unabdingbar.

Kommentar:  

Elisabeth Suh,  Research Fellow im Programm Sicherheit und Verteidigung, DGAP

Moderation:   Torben Schütz, Research Fellow für Rüstungspolitik im Programm Sicherheit und Verteidigung, DGAP