Standards between Regulation and Liberalization
Sitzung der Studiengruppen für Globale Zukunftsfragen, unter dem Vorsitz von Bärbel Höhn, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.
In den TTIP-Verhandlungen geht es nicht vornehmlich um Zollabbau, sondern auch um transatlantische Kooperationen bei der Regulierung und der Schutz von Investoren gegen Risiken durch staatliche Rechtsetzung. Kritiker des Abkommens sehen darin eine drohende Schwächung der Umweltstandards in Europa. Welche Auswirkungen können die TTIP-Vereinbarungen auf bestehende Regelungen, gewachsene Schutzkultur und kommende Regulierungsbereitschaft haben? Wo muss nachgesteuert werden, um das Schutzniveau auf beiden Seiten des Atlantiks hochzuhalten?