Legitimationskrise des politischen und wirtschaftlichen Systems der USA

9. January 2018 - 0:00 | von Josef Braml

In: Winand Gellner und Michael Oswald (Hrsg.): Die gespaltenen Staaten von Amerika. Die Wahl Donald Trumps und die Folgen für Politik und Gesellschaft, Wiesbaden: Springer VS, 2018, S. 237-254.

Kategorie: Vereinigte Staaten von Amerika

Im internationalen Demokratievergleich sind die USA nicht mehr unter den Musterschülern zu finden. Für den Qualitätsverlust der US-Demokratie gibt es Gründe: Einerseits wenden sich immer mehr US-Bürger vom politischen Geschehen ab oder begehren gegen das Establishment auf, indem sie Populisten und Demagogen wie Donald Trump unterstützen.

Andererseits nutzen einige ihr vom Obersten Gericht garantiertes Recht auf freie Meinungsäußerung, indem sie unter anderem auch mit üppigen Wahlkampfspenden ihre Partikularinteressen wahren. Finanzstarke Unternehmen und die von ihnen organisierten Interessengruppen können die Politik, ja die Spielregeln der politischen Auseinandersetzung, in ihrem Sinne beeinflussen, um ihre Privilegien zu bewahren. So gibt es in den USA bereits eine das Funktionieren von Marktwettbewerb und Demokratie gefährdende Konzentration wirtschaftlicher und politischer Macht, vor allem in den Bereichen der Finanzdienstleistungen, Öl/Gas- und Rüstungsindustrie.

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