Da waren es schon zwei

Deutschland als europäische Führungsmacht

30. June 2017 - 0:00 | von Jana Puglierin

Erschienen auf Tagesspiegel Causa, 30. Juni 2017

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Um die USA als Führungskraft der westlichen Welt abzulösen, fehlt es Deutschland insbesondere militärisch an Potenzial. Erst der europäische Rahmen ermöglicht es Merkel, international erfolgreiche Führung auszuüben - mit Partnern, allen voran Frankreich.

„Da war es nur noch eine“, schrieb die New York Times einige Tage nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den Vereinigten Staaten – und erklärte die deutsche Kanzlerin flugs zur letzten Verteidigerin des liberalen Westens. Und obwohl Angela Merkel selbst die Idee, sie könne fortan die Anführerin der freien Welt sein, als „grotesk und geradezu absurd“ zurückwies, zeigt sie doch, wie groß die Erwartungshaltung an Deutschland tatsächlich ist: Auf den Schultern der Bundesrepublik scheint nicht mehr nur die Zukunft Europas zu lasten, sondern die Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung liberaler Werte und einer regelbasierten internationalen Weltordnung samt dazugehöriger Institutionen.

Für die Bundesregierung ist dies keine gute Nachricht. Es fehlt Berlin schlicht an Macht, Willen und Mitteln, um in die Fußstapfen der USA zu treten. Die zunehmende Überhöhung der deutschen Rolle in Europa und über den Atlantik hinaus reflektiert weniger das tatsächlich gewachsene Machtpotenzial Berlins. Vielmehr lassen die Schwäche der anderen großen europäischen Staaten und das hohe Maß an Verunsicherung, die das Weiße Haus produziert, die Bundesrepublik besonders stark und stabil erscheinen.

Sicher, im Vergleich zu Großbritannien, Italien, Spanien oder selbst Emmanuel Macrons Frankreich ist die Bundesrepublik der politische Stabilitätsanker und das wirtschaftliche Kraftzentrum Europas – mit weitem Abstand. Trotzdem konnte Berlin dieses Machtpotenzial beispielsweise in der Flüchtlingskrise nicht nutzen, um andere Staaten von dem eigenen Ansatz zu überzeugen. Im Gegenteil: Die europäische Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise haben gezeigt, dass nicht alle Mitgliedstaaten der Überzeugung sind, dass Berlin für die EU den Schlüssel zur Lösung ihrer Probleme in den Händen hält. Vielmehr sehen einige europäische Partner – insbesondere im Süden und Osten der EU – im wachsenden Einfluss Berlins einen Teil des Problems.

Darüber hinaus bleiben Deutschland und Europa auf absehbare Zeit von den USA sicherheitspolitisch abhängig – auch dann, wenn die europäische „Sicherheits- und Verteidigungsunion“ in den letzten 10 Monaten mehr Fortschritte gemacht hat als in den 10 Jahren davor. So lange die Bundeswehr mit Besenstilen ins Manöver zieht, kann sie die liberale internationale Weltordnung primär mit Geld und guten Worten erhalten – was ihr ohnehin viel mehr entgegen kommt. Dass dies nicht immer reicht, um Mächte abzuschrecken, die Regeln und Grenzen mit Gewalt verändern wollen, hat die jüngste Vergangenheit gleich mehrfach bewiesen. Zwar herrscht überparteilicher Konsens zwischen den etablierten Parteien, dass wir Deutschen „mehr Verantwortung übernehmen“ (Joachim Gauck) müssen. Über das „wie“  ist man sich indes nicht einig, das kann man im Wahlkampf bei der Diskussion um das 2%-Ziel für Verteidigungsausgaben schön beobachten.

Kein Zweifel: Die Bundesrepublik hat sich seit Gaucks berühmt gewordener Münchner Rede außenpolitisch enorm entwickelt. Den Worten sind Taten gefolgt. Dies jedoch nicht, weil Berlin seine neuen Rolle tatsächlich aktiv gesucht hat. Als Gauck in München sprach, ging es in der Debatte noch um einige wenige zusätzliche deutsche Soldaten für die EU Trainingsmission in Mali oder den Einsatz des MedEvac-Airbusses in der Zentralafrikanischen Republik, der selbstverständlich keine deutschen Verletzten transportieren sollte – während die Franzosen in beiden Ländern die Terroristen bekämpften.

Die neue deutsche Außenpolitik ist als Reaktion auf die außenpolitischen Krisen der letzten Jahre entstanden  – Krim-Annexion, Zerfall des Nahen Ostens, Terroranschläge von Paris. Sie ist weniger der Ausdruck deutschen Gestaltungswillens, als vielmehr der Erkenntnis geschuldet, dass Deutschland es nicht hauptsächlich anderen überlassen kann, die liberale internationale Ordnung zu verteidigen, von der es selbst über die Maßen profitiert.

Im Kanzleramt gibt es bislang keine Ambitionen, und ganz sicher nicht die notwendigen Ressourcen dafür, die USA als Anführer der freien Welt abzulösen. Merkels Aussage im Truderinger Bierzelt, dass „wir Europäer … unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen“ müssen, sollte auch nicht so verstanden werden.

Allerdings hat das Jahr 2016 mit „TrumpundBrexit“ den Deutschen überdeutlich vor Augen geführt, wie fragil das System ist, das unsere Prosperität „made in Germany“ erst ermöglicht. In dieser Situation hat die Kanzlerin die klare strategische Entscheidung getroffen, eine starke und unabhängigere EU zu 27 zur absoluten Priorität zu machen. Denn erst der europäische Ordnungsrahmen erlaubt es Berlin, sowohl innerhalb der Union als auch nach außen erfolgreiche Führung auszuüben; idealerweise nicht unilateral, sondern im Verbund.

Angela Merkel ist in den letzten Jahren in allen europäischen Fragen zur unumgänglichen und anerkannten Ansprechpartnerin geworden. Das macht sie nicht zur Anführerin der freien Welt, aber Deutschland zur Führungsmacht in Europa, das jetzt in einem selbstbewussteren und vor allem proeuropäischen Frankreich einen starken Partner auf der internationalen Bühne hat. Da waren es dann schon zwei.

 
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