„Alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“

Die EU-Beistandsklausel als Testfall für die europäische Verteidigung

17. November 2016 - 0:00 | von Jana Puglierin

DGAPkompakt 18, 17. November 2016, 6 S.

Kategorie: Sicherheitspolitik, Europäische Union, Verteidigungspolitik, Terrorismus, Frankreich

Unmittelbar nach den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten auf Bitten Frankreichs einstimmig, zum ersten Mal den europäischen Beistandsfall nach Artikel 42(7) des EU-Vertrags auszurufen. Die seitdem geleistete Unterstützung fiel sehr unterschiedlich aus und kann nur der Anfang sein: Nach dem Brexit-Votum und dem US-Wahlergebnis ist eine erweiterte und bessere Verteidigungskooperation für die EU wichtiger denn je.

© Reuters/Etienne Laurent/Pool

Angela Merkel, François Hollande und Anne Hidalgo, Bürgermeisterin von Paris, auf der Place de la République, 25. November 2015, Paris.

 
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