Hehre Ziele, falsche Mittel?

Zivilgesellschaftliche Beteiligung im EU-Beitrittsprozess

18. February 2015 - 0:00 | von Natasha Wunsch

DGAPanalyse 2, 18. Februar 2015, 11 S. (in englischer Sprache)

Kategorie: Erweiterungsprozess, Staatsaufbau, Südosteuropa, Europa

Nachdem die Europäische Kommission mehr zivilgesellschaftliche Beteiligung als Ziel für EU-Anwärter festgelegt hatte, erfuhren kroatische NGOs während des Beitrittsprozesses ihres Landes anfänglich tatkräftige Unterstützung. Als das Beitrittsdatum jedoch entschieden war, ließ das Interesse aufseiten der EU nach, und die NGOs verloren einen entscheidenden Verbündeten in ihren Reformbestrebungen. Diese Erfahrung demonstriert die Grenzen der derzeitigen Politik der Kommission.

Zivilgesellschaftliche Organisationen besitzen großes Potential, innenpolitischen Wandel mitzugestalten. Nachdem im Zuge der EU-Erweiterung nach Mittel- und Osteuropa, die weitgehend unter Ausschluss der jeweiligen Bevölkerung geschah, diese Länder Reformen nur lückenhaft umsetzten, fordert die Europäische Kommission nun von Anwärtern mehr zivilgesellschaftliches Mitspracherecht.

Doch empirische Daten wie auch der eigentliche Aufbau der EU-Unterstützung zeigen, dass die Europäische Kommission Schwierigkeiten damit hat, eine größere Bürgerbeteiligung jenseits eines rein instrumentellen Gebrauchs zu gewährleisten. Die Schwierigkeit der Umsetzung, aufseiten der Kommission wie der Anwärter, zeigt der Beitrittsprozess Kroatiens.

Eine jüngst eingeführte, politischere Komponente der Unterstützung von NGOs ist begrüßenswert, doch weitere Schritte werden benötigt, um diese als aktive Partner in den politischen Entscheidungsfindungs- und Beitrittsprozess einzubinden. Die Analyse schließt mit sieben konkreten Empfehlungen.

In englischer Sprache.

 
Veranstaltungen
DGAP in den Medien