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Ausgewählte Publikationen

Eine neue europäische Klimadiplomatie
Einbindung der USA bei der Lösung der Klimakrise
von Simon Koschut
DGAPstandpunkt 16, 14. November 2008, 4 S.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Kampf gegen die Erderwärmungzum zum zentralen Bestandteil einer neuen transatlantischen Agenda erklärt. Die Voraussetzungen für eine „grüne Allianz“ stehen angesichts des klimapolitischen Meinungswandels in den USA nicht schlecht. Mit der Wahl von Barack Obama zum künftigen amerikanischen Präsidenten entstehen neue Möglichkeiten.
Eine europäische Angelegenheit
EU und NATO im Südkaukasus
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 15, 12.09.2008, 4 S.
Die Europäische Union hat sich durch ihre Vermittlung als Mitspieler im Georgien-Konflikt etabliert. Ihr fällt eine dreifache Verantwortung zu: Überwachung der Konfliktlinien nach einem Rückzug Russlands, wirtschaftlicher Aufbau Georgiens und eine umfassende Regionalpolitik. Die EU wird dabei von Russland skeptisch beäugt, kann aber mit ihrer Nachbarschaftspolitik mehr für die Stabilität im Südkaukasus tun als die NATO.
Russland und der Krieg gegen Georgien
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 14, 08. September 2008, 4 S.
Der Konflikt zwischen Russland und Georgien, der sich zu einem Konflikt zwischen Russland und dem Westen entwickelt hat, liegt nicht im Interesse Russlands. Die Instrumente zur Vertrauensbildung und Kommunikation zwischen Russland und dem Westen haben in diesem Konflikt versagt und müssen dringend auf den Prüfstand. Eine nüchterne Analyse der Konfliktursachen ist nötig, nicht eine Überreaktion in Form einer übereilten Aufnahme Georgiens in die NATO.
Pro und Contra
Sind Referenden nützliche Entscheidungsinstrumente in der EU
von Christian Weitzel, Jan Techau
DGAPstandpunkt 12, 30. Juli 2008, 3 S.
Die Europäische Union kommt um ein EU-weites Referendum nicht mehr herum. Durch den jahrelangen Spagat zwischen rhetorischer Bürgernähe und dem faktischen Ausschluss der Öffentlichkeit von Entscheidungsprozessen hat sie sich selbst in diese missliche Lage gebracht. Dabei wird oft vergessen, welche Vorteile ein Referendum bringen kann.
Heiße Luft
Warum das Streubombenverbot von Dublin kein Erfolg ist
von David Bosold
DGAPstandpunkt 8, 09. Juni 2008, 4 S.
Das Verbot von Streubomben ist nach Ansicht des Auswärtigen Amts ein „Meilenstein zur Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts“. Der tatsächliche Nutzen einer solchen Form der Verrechtlichung wird jedoch allgemein überschätzt. Ein Vergleich mit dem als Erfolgsmodell bezeichneten Ottawa-Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen zeigt, dass die tatsächlichen Fortschritte hinter den Erwartungen zurückbleiben.
Europäische Streitkräfte im Treibsand
Ein zweifelhafter „europäischer“ Einsatz im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik
von Kathrin Brockmann
DGAPstandpunkt 7, 26. Mai 2008, 5 S.
Die EUFOR Tschad/ZAR ist in ihrer gegenwärtigen Konzeption ein zweifelhafter Einsatz mit geringen Erfolgsaussichten. Schlecht geplante Einsätze mit unklaren Zielen dienen weder der Sichtbarkeit noch der Stärkung der EU als internationalem Krisenmanager. Eine strategische Herangehensweise, in der die zu erreichenden Ziele mit den entsprechenden Kapazitäten in Einklang stehen, ist bei der Planung zukünftiger Einsätze oberstes Gebot.
Ein Erdbeben als Chance für die westliche Welt?
Leitlinien für die deutsche China-Politik
von Eberhard Sandschneider, May-Britt U. Stumbaum
DGAPstandpunkt 6, 19. Mai 2008, 4 S.
Die gewalttätigen Unruhen in Tibet, der Eklat um den olympischen Fackellauf und die Erdbebenkatastrophe im Südwesten Chinas haben erneut zu einer heftigen Debatte um die deutsche China-Politik geführt. In dem gegenwärtigen Schlagabtausch treten die langfristigen Ziele deutscher Außenpolitik zugunsten innenpolitisch motivierter Kampagnen in den Hintergrund.
Die Handelspolitik des künftigen US-Präsidenten
Was vom Wahlkampf übrig bleibt
von Katharina Gnath, Claudia Schmucker
DGAPstandpunkt 5, 06. Mai 2008, 4 S.
Die Handelspolitik ist ein wichtiges Thema in den amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2008. Obwohl die jeweiligen Positionen stark von der Wahlkampflogik geprägt sind, lassen sich im Zusammenspiel mit den Aussagen vor dem Wahlkampf, der Wahl der Wirtschaftsberater sowie des Wahlverhaltens im Kongress Schlüsse über die zukünftige Handelspolitik der einzelnen Kandidaten ziehen.
Volles Engagement in Afghanistan!
Redliche Debatte daheim!
von Jan Techau, Alexander Skiba
DGAPstandpunkt 3, 05. Februar 2008, 4 S.
Die Entscheidung der Bundesregierung, der amerikanischen Bitte an die Bündnispartner um Entsendung von Bundeswehreinheiten in den Süden Afghanistans nicht nachzukommen, ist ein schwerwiegender außenpolitischer Fehler. Sie dient weder dem Ziel eines dauerhaft stabilen Afghanistans noch bringt sie die dringend erforderliche Redlichkeit in die deutsche außenpolitische Debatte. Sie wird erheblichen politischen Schaden im Verhältnis zu den Bündnispartnern erzeugen.
Rudy’s Improbable Run
von John C. Hulsman
DGAPstandpunkt 10, 05. Dezember 2007, 3 S. (in englischer Sprache)
Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani ist der ungewöhnlichste Präsidentschaftskandidat in einem insgesamt schwachen republikanischen Bewerberfeld. Zwar verfügt er als Reformer einer schwer regierbaren Stadt und als Krisenmanager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 über exzellente politische Führungserfahrung. Andererseits liegt er in allen gesellschaftspolitischen Fragen (Waffenrecht, Abtreibung, Rechte von Homosexuellen) quer zu seiner eigenen Partei.
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