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Ausgewählte Publikationen

Gipfel in Helsinki
Gipfel in HelsinkiPlattform für Putins innenpolitische Manöver
von Sarah Pagung
DGAPstandpunkt 17, 18. Juli 2018, 3 S.
Wladimir Putin kann sich nach dem Gipfel mit Donald Trump als Sieger fühlen. Er hat von Präsident Trump die Anerkennung bekommen, die er für die Systemstabilität in Russland benötigt und kann von unbeliebten innenpolitischen Reformen ablenken. Trump selbst fliegt ohne konkrete Ergebnisse nach Hause. Europa, verbannt zum Zaungast in einem internationalen Medienspektakel, kann trotzdem aufatmen.
Es geht nicht um Trump
Es geht nicht um TrumpDie NATO braucht mehr deutsches Engagement
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 16, 9. Juli 2018, 3 S.
Beim NATO-Gipfel droht ein Eklat mit US-Präsident Donald Trump über die Lastenteilung im Bündnis. Dieser Streit lenkt jedoch von den echten Problemen der Allianz ab: Nicht in Reaktion auf den polternden Trump, sondern im Blick auf das veränderte Sicherheitsumfeld, neue Instabilität etwa im südlichen Mittelmeerraum und die unzureichende Ausstattung der NATO sollte Deutschland mehr für die Verteidigungsbereitschaft ausgeben. Berlin sollte dies auch den Deutschen überzeugend kommunizieren.
Albanien braucht grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen
Albanien braucht grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen
von Sarah Wohlfeld
DGAPstandpunkt 15, 24. Mai 2018, 3 S.
Voraussichtlich in der ersten Junihälfte wird der Bundestag über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien entscheiden. Ein „Nein“ aus Berlin würde nicht nur Albanien destabilisieren, sondern sich negativ auf die gesamte Westbalkan-Region auswirken – und damit auch den Sicherheitsinteressen Deutschlands zuwiderlaufen. Ein „Ja“ hingegen wäre ein klares Signal, dass Deutschland und die EU Albaniens Reformbemühungen honorieren – auch wenn es noch viele Hürden überwinden muss.
„Stronger together“
„Stronger together“Im Handelsstreit mit den USA sollten Deutschland und Frankreich gemeinsam eine europäische Politik vertreten
von Claire Demesmay, Claudia Schmucker
DGAPstandpunkt 14, 18. Mai 2018, 3 S.
Die Europäer agieren im Handelsstreit mit den USA bisher falsch: Statt mit bilateralen Angeboten vorzupreschen, sollten Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Linie finden, damit die EU ihre Macht von 28 Staaten nutzt und mit Washington auf Augenhöhe verhandeln kann. Paris und Berlin können damit beweisen, dass sie Europas gemeinsame Interessen ernst nehmen. Im Gespräch mit Washington sollte es um ein umfassendes Abkommen mit den USA gehen. Dabei sollten auch Handelsungleichgewichte offen angegangen werden.
Iran-Abkommen ohne die USA
Iran-Abkommen ohne die USAEuropa betreibt Schadensbegrenzung
von Henning Riecke
Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran macht eine schwierige Situation noch schwieriger. Das Ziel der USA, den Iran durch Sanktionen zu isolieren, spaltet den Westen und wird im Iran zu Verhärtung führen. Europas Interessen sind durch die drohende Instabilität direkt in Gefahr. Die Europäer müssen den USA Paroli bieten, das Abkommen am Leben und den Iran bei der Stange halten – und Amerika trotzdem einbinden.
Der gebremste Präsident
Der gebremste PräsidentEin Jahr Macron
von Claire Demesmay, Julie Hamann
DGAPstandpunkt 11, 23. April 2018, 3 S. Der Text erscheint zeitgleich in Internationale Politik und Gesellschaft (IPG).
Vor einem Jahr wurde Emmanuel Macron mit einem ehrgeizigen Reformprogramm gewählt: Innenpolitische Reformen sollen die französische Wirtschaft und das Sozialsystem tiefgreifend ändern; die EU will er in der Verteidigungs-, Währungs- und Migrationspolitik voranbringen. Während Paris die Strukturreformen des französischen Sozial- und Wirtschaftssystems anging, stockt die Europapolitik. Die deutsche Politik verharrt in alten Denkmustern und zögert – obwohl Macron mit seiner Agenda ein hohes Risiko eingeht.
Der Geschichtenerzähler
Der GeschichtenerzählerUm Moskaus Macht auszudehnen, beschwört Putin eine „russische Welt“ jenseits nationaler Grenzen
von Wilfried Jilge
DGAPstandpunkt 8, 2018, 2 S.
Wladimir Putin tritt seine vierte Amtszeit als russischer Präsident an, hat aber Russland wirtschaftlich und innenpolitisch bisher wenig vorangebracht. So baut er zunehmend auf außenpolitisches Prestige und eine Legendenbildung, um seine Macht im Land und darüber hinaus zu stärken. Indem er eine „russische, orthodoxe Welt“ jenseits von Ländergrenzen projiziert, nivelliert er die Unabhängigkeit der Nachbarländer, insbesondere der Ukraine. Deren Stabilisierung wäre für ihn sogar gefährlich.
Raus aus der Komfortzone
Raus aus der KomfortzoneDeutschland und Frankreich müssen in Europa liefern!
von Claire Demesmay
DGAPstandpunkt 8, 2018, 3 S.
In Paris und Berlin wird derzeit die Wiederbelebung der deutsch-französischen Kooperation beschworen, um auf die vielen Blockaden in der EU zu reagieren. Projekte sind in Vorbereitung, doch bei strittigen Themen – wie die Eurozonen-Reform, die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Migrations- und Asylpolitik – tun sich beide Länder schwer, ihre Divergenzen zu überwinden. Neben Kompromissen sollten beide Regierungen auch unbequeme und kreative Wege der Kooperation einschlagen.
Risiko in Rom
Risiko in RomEine von EU-kritischen Parteien geführte Regierung würde die Stabilität Italiens gefährden – und mit ihr die EU
von Jana Puglierin
DGAPstandpunkt 6, 2018, 4 S.
In Italien wurde am 4. März 2018 Wirklichkeit, was in den Niederlanden und in Frankreich im vergangenen Jahr noch abgewendet werden konnte: aus der Parlamentswahl sind euroskeptische Populisten als die großen Sieger hervorgegangen. Ob die anti-Establishment Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) oder die rechtspopulistische Lega jedoch die Regierung führen werden, bleibt vorerst offen.
All That Xi Wants
All That Xi WantsChina’s Communist Party is Trying to Reform the Country from the Top Down
von Bernt Berger
DGAPstandpunkt 5, 2018, 3 S.
The Chinese Communist Party leadership's move to drop the constitutional limits restricting President Xi Jinping’s tenure have been interpreted as a long-term power grab by many international media. This view, however, misses a crucial point: The Central Committee is embarking on reforms to consolidate the government – from the top down. Not yet on board in this process are key stakeholders.
DGAP in den Medien
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