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Ausgewählte Publikationen

Redefreiheit auf Kosten der Demokratie
Redefreiheit auf Kosten der DemokratieZwischenwahlen in den USA
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 20, 12. September 2018, 3 S.
Bei den Kongresswahlen am 6. November droht der amerikanischen Demokratie ein weiterer Ausverkauf. Durch das Urteil des Obersten Gerichts, das eine Begrenzung von Wahlkampfspenden kippte, können noch mehr finanzstarke Unternehmen und Privatpersonen Einfluss nehmen und damit ihre Partikularinteressen durchsetzen. Schon jetzt konzentriert sich die wirtschaftliche und politische Macht bedrohlich im Finanzsektor und in der Öl/Gas-, Rüstungs- und IT-Branche.
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
von Kristian Brakel
DGAPstandpunkt 18, 16. August 2018, 3 S.
Nicht die von US-Präsident Trump angekündigte Erhöhung der Zölle auf Stahlimporte ist für den Verfall der Lira verantwortlich. Die Krise ist vielmehr Ergebnis einer ins Trudeln geratenen Wirtschaftspolitik. Die aktuelle türkische Wirtschaftspolitik ist dabei symptomatisch für das immer autoritärer werdende „System Erdoğan“: Nepotismus, die Säuberung des Staatsapparats, die Verschmelzung des Präsidenten mit dem Staat und eine überambitionierte Außenpolitik zeigen jetzt ihre negative Wirkung.
Merkel und Putin im Dialog
Merkel und Putin im DialogDie Rückkehr des Pragmatismus
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 19, 16. August 2018, 2 S.
Die Begegnung zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin am Samstag in Meseberg markiert einen Wendepunkt in den deutsch-russischen Beziehungen. Obwohl der Ukraine-Konflikt ungelöst ist, erfordern Themen wie Nord Stream 2, der Krieg in Syrien, das Iran-Abkommen und die US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump eine pragmatische Interessenpolitik auf beiden Seiten. Das Treffen ist eine Chance, das deutsch-russische Verhältnis auf der Arbeitsebene zu normalisieren, ohne grundsätzliche Differenzen aufzugeben.
Gipfel in Helsinki
Gipfel in HelsinkiPlattform für Putins innenpolitische Manöver
von Sarah Pagung
DGAPstandpunkt 17, 18. Juli 2018, 3 S.
Wladimir Putin kann sich nach dem Gipfel mit Donald Trump als Sieger fühlen. Er hat von Präsident Trump die Anerkennung bekommen, die er für die Systemstabilität in Russland benötigt und kann von unbeliebten innenpolitischen Reformen ablenken. Trump selbst fliegt ohne konkrete Ergebnisse nach Hause. Europa, verbannt zum Zaungast in einem internationalen Medienspektakel, kann trotzdem aufatmen.
Es geht nicht um Trump
Es geht nicht um TrumpDie NATO braucht mehr deutsches Engagement
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 16, 9. Juli 2018, 3 S.
Beim NATO-Gipfel droht ein Eklat mit US-Präsident Donald Trump über die Lastenteilung im Bündnis. Dieser Streit lenkt jedoch von den echten Problemen der Allianz ab: Nicht in Reaktion auf den polternden Trump, sondern im Blick auf das veränderte Sicherheitsumfeld, neue Instabilität etwa im südlichen Mittelmeerraum und die unzureichende Ausstattung der NATO sollte Deutschland mehr für die Verteidigungsbereitschaft ausgeben. Berlin sollte dies auch den Deutschen überzeugend kommunizieren.
Albanien braucht grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen
Albanien braucht grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen
von Sarah Wohlfeld
DGAPstandpunkt 15, 24. Mai 2018, 3 S.
Voraussichtlich in der ersten Junihälfte wird der Bundestag über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien entscheiden. Ein „Nein“ aus Berlin würde nicht nur Albanien destabilisieren, sondern sich negativ auf die gesamte Westbalkan-Region auswirken – und damit auch den Sicherheitsinteressen Deutschlands zuwiderlaufen. Ein „Ja“ hingegen wäre ein klares Signal, dass Deutschland und die EU Albaniens Reformbemühungen honorieren – auch wenn es noch viele Hürden überwinden muss.
„Stronger together“
„Stronger together“Im Handelsstreit mit den USA sollten Deutschland und Frankreich gemeinsam eine europäische Politik vertreten
von Claire Demesmay, Claudia Schmucker
DGAPstandpunkt 14, 18. Mai 2018, 3 S.
Die Europäer agieren im Handelsstreit mit den USA bisher falsch: Statt mit bilateralen Angeboten vorzupreschen, sollten Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Linie finden, damit die EU ihre Macht von 28 Staaten nutzt und mit Washington auf Augenhöhe verhandeln kann. Paris und Berlin können damit beweisen, dass sie Europas gemeinsame Interessen ernst nehmen. Im Gespräch mit Washington sollte es um ein umfassendes Abkommen mit den USA gehen. Dabei sollten auch Handelsungleichgewichte offen angegangen werden.
Iran-Abkommen ohne die USA
Iran-Abkommen ohne die USAEuropa betreibt Schadensbegrenzung
von Henning Riecke
Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran macht eine schwierige Situation noch schwieriger. Das Ziel der USA, den Iran durch Sanktionen zu isolieren, spaltet den Westen und wird im Iran zu Verhärtung führen. Europas Interessen sind durch die drohende Instabilität direkt in Gefahr. Die Europäer müssen den USA Paroli bieten, das Abkommen am Leben und den Iran bei der Stange halten – und Amerika trotzdem einbinden.
Der gebremste Präsident
Der gebremste PräsidentEin Jahr Macron
von Claire Demesmay, Julie Hamann
DGAPstandpunkt 11, 23. April 2018, 3 S. Der Text erscheint zeitgleich in Internationale Politik und Gesellschaft (IPG).
Vor einem Jahr wurde Emmanuel Macron mit einem ehrgeizigen Reformprogramm gewählt: Innenpolitische Reformen sollen die französische Wirtschaft und das Sozialsystem tiefgreifend ändern; die EU will er in der Verteidigungs-, Währungs- und Migrationspolitik voranbringen. Während Paris die Strukturreformen des französischen Sozial- und Wirtschaftssystems anging, stockt die Europapolitik. Die deutsche Politik verharrt in alten Denkmustern und zögert – obwohl Macron mit seiner Agenda ein hohes Risiko eingeht.
Der Geschichtenerzähler
Der GeschichtenerzählerUm Moskaus Macht auszudehnen, beschwört Putin eine „russische Welt“ jenseits nationaler Grenzen
von Wilfried Jilge
DGAPstandpunkt 8, 2018, 2 S.
Wladimir Putin tritt seine vierte Amtszeit als russischer Präsident an, hat aber Russland wirtschaftlich und innenpolitisch bisher wenig vorangebracht. So baut er zunehmend auf außenpolitisches Prestige und eine Legendenbildung, um seine Macht im Land und darüber hinaus zu stärken. Indem er eine „russische, orthodoxe Welt“ jenseits von Ländergrenzen projiziert, nivelliert er die Unabhängigkeit der Nachbarländer, insbesondere der Ukraine. Deren Stabilisierung wäre für ihn sogar gefährlich.
DGAP in den Medien
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