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Andrej Babiš is not Central Europe’s Game-Changer
Andrej Babiš is not Central Europe’s Game-Changer
von Milan Nič, Vít Dostál
DGAPstandpunkt 15, 25. Oktober 2017, 3 S.
The Czech election result seems worrying at first: Yet another populist leader has been catapulted into power in Central Europe. But billionaire Andrej Babiš and his populist ANO party, which received almost 30 percent of the vote, is not necessarily going to push the Czech Republic into an illiberal and anti-EU direction.
Pragmatisch und europäisch
Pragmatisch und europäischFrankreich setzt neue Ziele in der Verteidigungspolitik
von Christian Mölling, Claudia Major
DGAPstandpunkt 13, 16. Oktober 2017, 3 S.
Mit seiner Revue Stratégique richtet Präsident Macron Frankreichs Verteidigungspolitik neu aus. Anstatt die Debatte auf den institutionellen Rahmen einer europäischen Verteidigungspolitik zu fokussieren, stellt Paris pragmatische Lösungen und eine europäische Handlungsfähigkeit mit unterschiedlichen Akteuren in den Vordergrund. Das hat Folgen für Deutschland und die Europäer. Berlin sollte auf die Pariser Einladung schnell und konstruktiv antworten.
Nationalismus dient nicht der Nation
Nationalismus dient nicht der NationDeutschland sollte auf Macrons Europainitiative offen und entschieden reagieren
von Daniela Schwarzer
DGAPstandpunkt 11, 27. September 2017, 3 S.
Frankreich ist zurück. Staatspräsident Emmanuel Macron hat sein Land in seiner Rede an der Universität Sorbonne als zupackende und visionäre Führungsmacht in Europa positioniert. Das ist eine sehr gute Nachricht für Deutschland. Paris packt die Weiterentwicklung der Europäischen Union an und dies mit einem Erneuerungsgeist, der für die EU eine große Chance ist – gerade in Zeiten herber Kritik von Rechts- wie Linkspopulisten.
Trumps Nicht-Regierungs-Organisation
Trumps Nicht-Regierungs-OrganisationStrategische Staatsdemontage hinter vermeintlichem Chaos
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 8, 2017, 3 S.
US-Präsident Trumps Handeln wirkt auf viele Beobachter impulsiv und erratisch. Dennoch zeigt es in seiner vermeintlichen Inkohärenz eine klare Linie und ein klares Ziel: Es geht darum, die Rolle des Staates in den USA radikal zu beschneiden. Er könnte damit durchkommen – trotz der vehementen Kritik, die ihm insbesondere seit den Zwischenfällen in Charlottesville aus Wirtschaft und Gesellschaft entgegenschallt.
Eine Revolution für Europas Rüstungsindustrie
Eine Revolution für Europas  RüstungsindustrieParis und Berlin wollen gemeinsam ein europäisches Kampfflugzeug entwickeln
von Claudia Major, Christian Mölling
DGAPstandpunkt 6, 14. Juli 2017, 3 S.
Mit einem Paukenschlag haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel die deutsch-französische Partnerschaft in der Verteidigung auf die nächste Stufe gehoben, als sie am 13. Juli den Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges verkündet haben. Dies ist das größte vorstellbare Rüstungsprojekt, das derzeit in Europa möglich ist. Es soll langfristig die aktuellen Kampfflugzeug-Flotten beider Länder ersetzen und ist offen für die Beteiligung anderer, vor allem europäischer Nationen.
Europa – wo sind deine Legionen?
Europa – wo sind deine Legionen?Gut gemeinte Rhetorik reicht in der ­Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht aus
von Christian Mölling
DGAPstandpunkt 4, 24. März 2017, 3 S.
Sicherheit und Verteidigung sind Schlüsselthemen für die Zukunft Europas. Doch was die Europäer bis zum EU-Gipfel in Rom und danach geplant haben, beeindruckt weder Washington noch Moskau. Schlimmer noch: es reicht nicht, um eigenständig die Sicherheit Europas zu garantieren. Deshalb müssen die europäischen Staaten nach dem Gipfel eine Initiative für die Sicherheit Europas starten und sie auch ernsthaft umsetzen.
Europäische Zweifel trotz amerikanischer Rückversicherung
Europäische Zweifel trotz amerikanischer RückversicherungNachlese der Münchner Sicherheitskonferenz 2017
von Daniela Schwarzer, Sylke Tempel †
DGAPstandpunkt 3, 20. Februar 2017, 4 S.
Die Erwartungen an die diesjährige Sicherheitskonferenz waren groß: Die liberale Weltordnung steht unter Druck wie nie zuvor seit Ende des Zweiten Weltkriegs – nicht zuletzt, weil der Präsident der USA, die diese Ordnung maßgeblich errichteten, sie selbst in Frage stellt. Doch historische Gesten blieben in München aus. Orientierung haben einige der Debatten dennoch gegeben. Wir sehen nun etwas deutlicher, welches unsere Schwächen sind, wo unsere Interessen liegen und wo unsere Partner stehen.
The Show Will Go On
The Show Will Go On
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 2, 23. Januar 2017, 3 S.
Wer gehofft hatte, Donald Trump werde bei seiner Amtseinführung den Hut des Populisten absetzen und einen echten Präsidenten geben, wurde enttäuscht. In seiner kurzen Rede setzte er die Mischung aus Diffamierung und Angstmacherei fort, die seinen Wahlkampf erfolgreich machte.
Trump in der neuen Weltunordnung
Trump in der neuen Weltunordnung
von Daniela Schwarzer
DGAPstandpunkt 1, 23. Januar 2017, 3 S.
Mit Präsident Trump scheinen sich die USA endgültig von ihrer Rolle als Hüter und Garant der globalen Ordnung zu verabschieden. Die internationalen Organisationen, der westliche Wertekanon und die Errungenschaft des Völkerrechts waren dem US-Präsidenten in seiner Antrittsrede keinen Kommentar wert, auch die NATO erwähnte er nicht. Berlin steht vor der schwierigen Aufgabe, gegenüber den USA und innerhalb der EU entschieden Führung zu beweisen.
Italien vor dem Stresstest
Italien vor dem Stresstest
von Julian Rappold
DGAPstandpunkt 11, 6. Dezember 2016, 2 S.
Das Nein der Italiener beim Verfassungsreferendum sollte weder als Nein zum Euro noch als Nein zur EU gewertet werden. Kurzfristig stellt Italien zwar kein Risiko für die Eurozone und die gesamte EU dar, doch der wirkliche Stresstest steht Italien und der EU erst noch bevor – falls die politische Instabilität im Land anhält und mittelfristig auf Schocks im italienischen Bankensektor trifft.
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