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Ausgewählte Publikationen

Abkommen mit Nebenwirkungen?
Abkommen mit Nebenwirkungen?EU und USA stehen vor Verhandlungen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
von Stormy-Annika Mildner, Claudia Schmucker
SWP-Aktuell 26, 2. Mai 2013, 8 S.
Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft sind in greifbare Nähe gerückt, Ziel ist der Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen. Doch eine solches Abkommen birgt für das globale Handelssystem auch Risiken: Die Doha-Runde der WTO könnte geschwächt werden, anderen Handelspartnern der EU und USA drohen Wohlfahrtsverluste. Solche Nebenwirkungen gilt es zu vermeiden. Empfehlungen für eine Handelspartnerschaft, die allen Seiten nützt.
Paris und Berlin: Zurück in die Zukunft?
Paris und Berlin: Zurück in die Zukunft?Die Partnerschaft steht an einem kritischen Wendepunkt
von Claire Demesmay, Hans Stark
Cicero Online, 6. Mai 2013
Die europäische Wirtschaftskrise und der deutsch-französische Zwist über einen Ausweg aus der Misere bescheren den Rechtsextremisten im Nachbarland erheblichen Zulauf – eine ernsthafte Bedrohung nicht nur für die französische Demokratie, sondern auch für die Partnerschaft mit Deutschland und den Bestand der Europäischen Union, warnen Claire Demesmay und Hans Stark.
Neue Machtwährungen
Neue MachtwährungenDie Währungspolitik rückt immer stärker ins Zentrum internationaler Auseinandersetzungen
von Josef Braml, Claudia Schmucker
DGAP-Jahresbericht 2013, Mai 2013, S. 26-29
Währungsfragen sind Machtfragen. Doch Regierungen und ihre Notenbanken stecken in einem Dilemma: Einerseits ist ihnen daran gelegen, durch eine lockere Geldpolitik ihre Währungen zu schwächen, um Vorteile beim Export zu erzielen. Andererseits stößt diese Strategie an ihre Grenzen, wenn internationale Marktteilnehmer beginnen, an der Stabilität einer Währung zu zweifeln. Insbesondere die USA gefährden mit ihrer expansiven Geldpolitik das bisherige »exorbitante Privileg« des Dollars.
Die USA: Zwischen Durchregieren und Systemblockade
Über die Machtfülle des Präsidenten im politischen System der checks and balances
von Josef Braml
Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Macht und Ohnmacht der Parlamente, NOMOS-Verlag, Mai 2013, S. 131-154
Die Machtstellung des Präsidenten ist je nach Politikfeld unterschiedlich: Wird in der Sicherheitspolitik eine fehlende Kontrolle durch den Kongress bemängelt, sind dem Präsidenten in der Wirtschafts- und Handelspolitik die Hände gebunden. Die sich gegenseitig blockierenden staatlichen Gewalten zwingen die US-Notenbank zum Noteinsatz. Sie versucht, mit Liquiditätsspritzen die Wirtschaft wiederzubeleben. Erfolg oder Misserfolg werden auch das Wirtschaftswachstum in Europa beeinflussen.
Ukraine: EU-Diplomatie in der Sackgasse
Ukraine: EU-Diplomatie in der SackgasseMit ihrer Blockadepolitik wegen des Falls Timoschenko haben die Europäer ihre Handlungsmöglichkeiten stark eingeschränkt
von Stefan Meister
Deutsche Beratergruppe, Newsletter 55, 22. März 2013, 2 S.
Statt dessen hätte man das lange verhandelte Assoziierungsabkommen mit Kiew unterzeichnen sollen. Das wäre ein starkes Signal an das zwischen Moskau und Brüssel schwankende Land gewesen und hätte die proeuropäischen Kräfte in der Ukraine gestärkt, die bei der Parlamentswahl im Oktober Zugewinne verzeichnen konnten. Der Reformeifer der Regierung hingegen ist erlahmt, die wirtschaftliche Entwicklung stockt und nun drohen der Ukraine auch noch Clankämpfe rivalisierender Oligarchen.
Frankreich, der unverzichtbare Nachbar
Frankreich, der unverzichtbare NachbarDossier über Deutschlands wichtigsten EU-Partner und das deutsch-französische Verhältnis
von Claire Demesmay
Bundeszentrale für Politische Bildung, 2013
Nur gemeinsam mit Frankreich kann Deutschland die Eurozone aus der Krise führen. Immer wieder haben Berlin und Paris in den vergangenen Jahrzehnten der EU den Weg gewiesen. Nun aber leidet die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas unter hoher Staatsverschuldung und strukturellen Problemen. Ausgewiesene Kenner analysieren in dem vom Frankreich-Programm der DGAP konzipierten Dossier, in welcher wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Verfassung sich das Nachbarland befindet.
Internationale Governance stärken
Internationale Governance stärkenWie die Politik Handlungsfähigkeit zurückgewinnen kann, zeigen 80 renommierte Experten im aktuellen DGAP-Jahrbuch
von Josef Braml, Stefan Mair, Eberhard Sandschneider
Diplomatisches Magazin 3, März 2013, S. 38-39
Die Finanz- und Schuldenkrise hat nicht nur weltweit massive wirtschaftliche Probleme verursacht – sie engt zudem staatliches Handeln dramatisch ein. Die bisherigen Reaktionen aber sind halbherzig, die Versuchung nationaler Alleingänge ist groß und die Reichweite der WTO-Regeln begrenzt. Hohe Erwartungen richten sich daher an das politisch und wirtschaftlich stabile Deutschland. Wie Berlin mit seiner neuen Führungsrolle umgehen soll, auch dazu leistet das DGAP-Jahrbuch einen wertvollen Beitrag.
Debatte zur deutschen Außenpolitik: Raus aus der Moralecke!
Debatte zur deutschen Außenpolitik: Raus aus der Moralecke!Eberhard Sandschneider antwortet in der ZEIT auf einen Beitrag von Jörg Lau
von Eberhard Sandschneider
Die Zeit, 28. Februar 2013
Pflegt die deutsche Außenpolitik eine zu große Nähe zu undemokratischen Staaten? Werden Werte leichtfertig Interessen geopfert? Die aktuelle Debatte sei moralisch aufgeladen und gehe in die falsche Richtung, kontert Eberhard Sandschneider: „Werte und Interessen dürfen nie getrennt voneinander betrachtet werden.“ Im Gegenteil: Glaubwürdige Außenpolitik gründe sich auf deren umsichtiger Abwägung. Selbst mit Diktatoren müsse man reden. Nur so lasse sich schließlich auch auf einen Wandel hinwirken.
Die USA nach der Wahl
Die USA nach der WahlWas wir von Obamas zweiter Amtszeit erwarten können
von Josef Braml
Politische Studien, Winter 2012/2013, S. 6-15
Im Politische-Studien-Zeitgespräch erläutert Josef Braml, welchen Herausforderungen sich die angeschlagene Weltmacht nun stellen muss: Obamas zweite Amtszeit wird von wirtschaftlichen und sozialen Problemen dominiert werden, die Außenpolitik hingegen wird eine untergeordnete Rolle spielen. Die USA werden versuchen, einen Teil ihrer globalen Belastungen auf Partnerländer abzuwälzen, und intelligentere Mittel einsetzen, um wichtige Regionen wie den Nahen und Mittleren Osten und Asien zu sichern.
Rede des Bundespräsidenten: An die Bürger Europas
Rede des Bundespräsidenten: An die Bürger EuropasDGAP-Expertin Almut Möller kommentiert die Ansprache von Joachim Gauck
von Almut Möller
Wie geht es mit der EU nach den Krisenjahren weiter? In seiner mit Spannung erwarteten Grundsatzrede ruft Joachim Gauck in Erinnerung, warum die Gemeinschaft gebraucht wird. „Gauck hat Worte jenseits üblicher Euro-Rhetorik gefunden. Er gibt der Debatte einen neuen Akzent“, sagt Almut Möller. Der Präsident verleihe dem Ruf nach „mehr Europa“ Sinn, indem er damit Gestaltungsräume für die Bürger fordere. Er zeige ihnen konkrete Wege zur EU, mahne aber auch, die Möglichkeiten Europas zu nutzen.
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