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Parlamentswahlen in Albanien
Parlamentswahlen in AlbanienDemokratietest bestanden?
von Ulrike Stern, Sarah Wohlfeld
Euractiv.de, 26. Juni 2013
Am 23. Juni fanden in Albanien Parlamentswahlen statt. Das Wahlbündnis der Sozialistischen Partei unter Edi Rama ging daraus mit rund 58 Prozent der Stimmen als klarer Sieger hervor. Es löst damit nach acht Jahren die von der Demokratischen Partei gestellte Regierung von Premierminister Sali Berisha ab. Für sein Bündnis stimmten nur rund 39 Prozent. Die Wahlen galten als Prüfstein für die EU-Integrationsfähigkeit des Landes.
Transatlantische Beziehungen in der Finanzkrise
Transatlantische Beziehungen in der FinanzkriseDie USA sind mit sich selbst beschäftigt und müssen außenpolitisch zurückstecken
von Josef Braml
Transatlantic relations in dire financial straits, Atlantisch Perspectief 4/2013, S. 4-9
Die Vereinigten Staaten bleiben auch in Obamas zweiter Amtszeit auf sich selbst fixiert. Die wirtschaftliche Schieflage und der innenpolitische Konflikt zwischen Präsident und Kongress haben die Weltmacht an den Rand ihrer Handlungsfähigkeit gebracht – auch außenpolitisch. Washington kann künftig nicht mehr in gleichem Maße wie bisher Sicherheit, Freihandel und eine stabile Leitwährung bieten, sondern wird versuchen, die Last der globalen Verantwortung mit Verbündeten und Konkurrenten zu teilen.
Obama braucht Europa
Obama braucht EuropaSelbst die militärisch mächtigste Nation ist auf Kooperationspartner angewiesen
von Josef Braml
tagesspiegel.de, 17. Juni 2013
Ob es darum geht, die Weltwirtschaft auf Wachstumskurs zu bringen, Sanktionen gegen Iran durchzusetzen oder die eigene Energieversorgung zu sichern: Die USA haben sich von der Vorstellung verabschiedet, dies im Alleingang bewerkstelligen zu können. Die Berlin-Visite des US-Präsidenten war daher notwendige Beziehungspflege. Obama ist gut beraten, die Zusammenarbeit mit der stärksten Wirtschaftsmacht in Europa zu suchen, schreibt USA-Experte Josef Braml.
Iran-Politik der EU
Iran-Politik der EUNach der Präsidentschaftswahl muss sich Europa auf Veränderungen einstellen
von Cornelius Adebahr
European Policy Centre, Policy Brief, 10. Juni 2013, 4 S.
Die Präsidentschaftswahl im Iran deutet auf Veränderungen hin: Der überraschende Sieg des gemäßigten Kandidaten Hassan Rohani lässt auf eine Lösung im Nuklearkonflikt hoffen. Die Neubesetzung des Amtes bietet der EU gleichzeitig Gelegenheit, ihre Politik gegenüber Teheran breiter aufzustellen. Über die Nuklearverhandlungen hinaus sollte die EU eigenes Personal in den Iran entsenden und, beispielsweise via Internet, die dortige Bevölkerung direkt ansprechen.
Die Konsenswerkstatt
Die KonsenswerkstattDeutsch-französische Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in der Europapolitik
von Claire Demesmay, Martin Koopmann, Julien Thorel
Genshagener Schriften – Europa politisch denken, Band 2, 2013, 231 S.
Wie funktioniert die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Europapolitik konkret? Über Jahrzehnte haben beide Länder die Entwicklung der europäischen Integration maßgeblich beeinflusst. Aber haben die bilateralen Institutionen und Entscheidungsmechanismen zur erhofften Verbesserung der deutsch-französischen Abstimmungsprozesse geführt? Was sind die wichtigsten Akteure? Wo liegen die Grenzen gemeinsamer Entscheidungsfindung? Zehn Fallstudien zu zentralen europapolitischen Handlungsfeldern.
Gemeinsame Mittelmeerpolitik? Fehlanzeige
Gemeinsame Mittelmeerpolitik? FehlanzeigeStatt zu kooperieren, verfolgen Deutschland und Frankreich in Nordafrika ihre jeweils eigene Agenda
von Claire Demesmay, Katrin Sold
Die Konsenswerkstatt, Deutsch-französische Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in der Europapolitik, hg. von Claire Demesmay, Martin Koopmann und Julien Thorel, Genshagener Schriften, Band 2, 2013, S. 75-90
Der Sturz der Machthaber in Tunesien und Ägypten 2011 hat die europäischen Regierungen überrascht. Selbst Frankreich, das Nordafrika als seine Einflusssphäre betrachtet, zog sich auf eine abwartende Position zurück. Auch die deutsch-französische Abstimmung blieb während der Aufstände marginal und war von einer Vielzahl von Missverständnissen geprägt. Demesmay und Sold unternehmen eine Fehleranalyse.
Abkommen mit Nebenwirkungen?
Abkommen mit Nebenwirkungen?EU und USA stehen vor Verhandlungen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
von Stormy-Annika Mildner, Claudia Schmucker
SWP-Aktuell 26, 2. Mai 2013, 8 S.
Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft sind in greifbare Nähe gerückt, Ziel ist der Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen. Doch eine solches Abkommen birgt für das globale Handelssystem auch Risiken: Die Doha-Runde der WTO könnte geschwächt werden, anderen Handelspartnern der EU und USA drohen Wohlfahrtsverluste. Solche Nebenwirkungen gilt es zu vermeiden. Empfehlungen für eine Handelspartnerschaft, die allen Seiten nützt.
Paris und Berlin: Zurück in die Zukunft?
Paris und Berlin: Zurück in die Zukunft?Die Partnerschaft steht an einem kritischen Wendepunkt
von Claire Demesmay, Hans Stark
Cicero Online, 6. Mai 2013
Die europäische Wirtschaftskrise und der deutsch-französische Zwist über einen Ausweg aus der Misere bescheren den Rechtsextremisten im Nachbarland erheblichen Zulauf – eine ernsthafte Bedrohung nicht nur für die französische Demokratie, sondern auch für die Partnerschaft mit Deutschland und den Bestand der Europäischen Union, warnen Claire Demesmay und Hans Stark.
Neue Machtwährungen
Neue MachtwährungenDie Währungspolitik rückt immer stärker ins Zentrum internationaler Auseinandersetzungen
von Josef Braml, Claudia Schmucker
DGAP-Jahresbericht 2013, Mai 2013, S. 26-29
Währungsfragen sind Machtfragen. Doch Regierungen und ihre Notenbanken stecken in einem Dilemma: Einerseits ist ihnen daran gelegen, durch eine lockere Geldpolitik ihre Währungen zu schwächen, um Vorteile beim Export zu erzielen. Andererseits stößt diese Strategie an ihre Grenzen, wenn internationale Marktteilnehmer beginnen, an der Stabilität einer Währung zu zweifeln. Insbesondere die USA gefährden mit ihrer expansiven Geldpolitik das bisherige »exorbitante Privileg« des Dollars.
Die USA: Zwischen Durchregieren und Systemblockade
Über die Machtfülle des Präsidenten im politischen System der checks and balances
von Josef Braml
Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Macht und Ohnmacht der Parlamente, NOMOS-Verlag, Mai 2013, S. 131-154
Die Machtstellung des Präsidenten ist je nach Politikfeld unterschiedlich: Wird in der Sicherheitspolitik eine fehlende Kontrolle durch den Kongress bemängelt, sind dem Präsidenten in der Wirtschafts- und Handelspolitik die Hände gebunden. Die sich gegenseitig blockierenden staatlichen Gewalten zwingen die US-Notenbank zum Noteinsatz. Sie versucht, mit Liquiditätsspritzen die Wirtschaft wiederzubeleben. Erfolg oder Misserfolg werden auch das Wirtschaftswachstum in Europa beeinflussen.
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