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Ausgewählte Publikationen

Die „Ertüchtigungsinitiative“ der Bundesregierung: Was steckt dahinter?
Die „Ertüchtigungsinitiative“ der Bundesregierung: Was steckt dahinter?Gelingt es der EU nicht, Sicherheit zu exportieren, wird sie immer mehr Unsicherheit importieren
von Jana Puglierin
Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Arbeitspapier Sicherheitspolitik, Nr. 1 2016
Seit längerem findet sich in der deutschen sicherheitspolitischen Terminologie der Begriff „Ertüchtigung“. In der Öffentlichkeit grassiert der Verdacht, die Ertüchtigungsinitiative sei ein Versuch, deutsche Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen, „ertüchtigt“ man dadurch doch die Konfliktparteien, ihre Streitigkeiten auf eigene Faust zu lösen. Diese Verkürzung ist unzutreffend. Stattdessen handelt es sich um ein vielschichtiges Instrument vorbeugender Sicherheitspolitik.
Super PACs, Think Tanks und Medien
Antriebskräfte der Polarisierung des politischen Wettbewerbs
von Josef Braml
Josef Braml, Super PACs, Think Tanks und Medien: Antriebskräfte der Polarisierung des politischen Wettbewerbs, in: Winand Gellner, Patrick Horst, Die USA am Ende der Präsidentschaft Barack Obamas, Wiesbaden, 2016, S. 127-148.
Politik wird in den USA nicht – wie in parlamentarischen Regierungssystem üblich – von den Parteien formuliert und gesteuert, sondern über „Themennetzwerke“ oder „Tendenzkoalitionen“ ausgehandelt, in denen gleichgesinnte Politiker, Wahlkampfmanager, Lobbyisten, Experten, Verwaltungseliten und Journalisten gemeinsam versuchen, ihre Ideen und Interessen durchzusetzen.
Regional- und Kommunalwahlen in der Ukraine – der Testfall
Die Wahlen vom 25. Oktober waren der erste Stimmungstest für die post-Maidan-Regierungskoalition
von Stefan Meister
Deutsche Berater Gruppe Ukraine, Newsletter Ausgabe 85, November 2015
Die Regional- und Kommunalwahlen stellten Präsident Poroschenko und seine Reform- und Dezentralisierungspolitik auf die Probe. Trotz eines guten Abschneidens der Partei des Präsidenten fehlt der Regierungskoalition eine stabile Mehrheit auf kommunaler Ebene. Die Wahl schwächte insbesondere Premier Jazenjuk. Trotz einiger Erfolge von Reformparteien wie „Selbsthilfe“ haben sich die etablierten Eliten durchgesetzt und die Oligarchen als zentrale Akteure in der ukrainischen Politik behauptet.
Saudi-Arabiens Engagement in Ägypten
Saudi-Arabiens Engagement in ÄgyptenFinanzhilfen kommen beim Volk nicht an
von Sebastian Sons
Cicero, 10. November 2015
Nach den Umbrüchen im Jahr 2011 erhielt Ägypten Milliardenhilfen aus Saudi-Arabien. Dem Golfstaat war daran gelegen, Ägypten politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Für die breite Bevölkerung hat die Aufbauhilfe kaum positive Effekte. Sie zielte erfolgreich darauf ab, die Muslimbrüder von der Macht zu verdrängen und das alte Patronagenetzwerk wiederherzustellen. Damit könnte jetzt Schluss sein.
Wichtige Wahl trotz vorhersehbarem Ergebnis
Eine Kurzanalyse der belarussischen Präsidentschaftswahlen
von Maria Davydchyk
Get Belarus Newsletter, Ausgabe 36, September/Oktober 2015
Die Präsidentschaftswahlen vom 11. Oktober waren das zentralste politische Ereignis in Belarus seit Jahren. Der zum fünften Mal gewählte Präsident Alexander Lukaschenko profitierte dabei von der fragilen sicherheitspolitischen Situation in Osteuropa. Auch wenn die Wahlen friedlich verliefen, sollte sich die EU nicht nur von rein pragmatischen Gesichtspunkten im Umgang mit Belarus leiten lassen, sondern die Gesellschaftsentwicklung im Land aufmerksam verfolgen.
Ukrainekrise, Bürgerkrieg in Syrien und Ostsee-Pipeline
Ukrainekrise, Bürgerkrieg in Syrien und Ostsee-PipelineWir brauchen eine realistische Russland-Politik
von Stefan Meister
Tagesspiegel, 22.10.2015
Die Annexion der Krim und der von Moskau betriebene Krieg in der Ostukraine waren eine Realitäts-Check für die deutsche Russlandpolitik. Die deutsche Modernisierungspartnerschaft mit dem System Putin ist ebenso gescheitert wie das Konzept eines Wandels durch Annäherung. Der Glaube, dass wachsende ökonomische Interdependenz und ein Netzwerk aus formellen und informellen Beziehungen eine grundlegende Krise mit Russland verhindern können, hat sich nicht bewahrheitet.
Words Don’t Come Easy: “Ertüchtigung”
von Sebastian Feyock, Jana Puglierin
Berlin Policy Journal, 9. September 2015
Think that a “Merkel doctrine” is an oxymoron? Wrong: Ertüchtigung – loosely, “help for self help” – sounds outdated even to German ears, but the concept behind it is useful today.
Die Unabhängigkeit ist für Peking nicht verhandelbar
50 Jahre Autonome Region Tibet
von Eberhard Sandschneider
Interview mit Eberhard Sandschneider im Deutschlandradio Kultur vom 9. September 2015
Seit 50 Jahren gehört die Autonome Region Tibet zu China. Warum Peking dort immer wieder mit großer Härte durchgreift, erklärt der China-Kenner Eberhard Sandschneider von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Improvisieren als Strategie
Improvisieren als StrategieErfahrungen beim Schutz der Zivilbevölkerung in Südsudan
von Sebastian Gräfe
Zentrum für Internationale Friedenseinsätze, Policy Briefing, Juli 2015
Das Umfeld von UN-Friedensmissionen hat sich in den letzten zwei Dekaden stark verändert. Reine Waffenstillstandsüberwachungen sind umfassenden Mandaten zum Staatsaufbau und Schutz der Zivilbevölkerung gewichen. Der Krieg in Südsudan offenbart exemplarisch strategische und technische Herausforderungen der UN in Situationen mit staatlichen und nicht-staatlichen Konfliktparteien. Die Erfahrungen der Mission in Südsudan können helfen, das Konzept der Protection of Civilians weiterzuentwickeln.
„Von der Leyens Tabubruch könnte Folgen haben“
Interview mit DGAP Associate Fellow Magdalena Kirchner in Cicero
von Magdalena Kirchner
Cicero, 28. Juli, 2015.
Seit mehr als einem Jahr liefert Deutschland Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak. Die jüngste Gewalt zwischen der Türkei und der kurdischen PKK sieht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen daher mit Sorge. An der Waffenfrage wird sich der Erfolg der Bundeswehrmission bemessen, sagt die Politikanalystin Magdalena Kirchner.
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