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Beschaffungsprojekte der Bundeswehr
Beschaffungsprojekte der BundeswehrDeutschland trägt mit neuen schweren Transporthelikoptern zu Europas strategischer Autonomie bei
von Christian Mölling, Torben Schütz
DGAPkompakt 24, 15. Oktober 2018, 5 S.
Deutschland unterstützt das EU-Ziel von größerer strategischer Autonomie. Neben militärischen Fähigkeiten braucht dies eine rüstungstechnologische und -industrielle Basis. Besonders wichtig sind dabei schwere Transporthelikopter. Knapp ein Drittel davon stellt Deutschland in Europa. Nun sollen neue Großgeräte angeschafft werden, doch nur die USA sind fähig, sie zu produzieren. Deutschland muss daher bei der Beschaffung politische, militärische und industrielle Interessen in Einklang bringen.
Ohne eine kompromissbereite Mitte entmachtet sich der Kongress
Ohne eine kompromissbereite Mitte entmachtet sich der Kongress
von Sabine Ruß-Sattar
DGAPkompakt 22, 11. Oktober 2018, 6 S.
Bei den US-Zwischenwahlen am 6. November geht es nicht nur darum, ob die Demokraten eine oder gar beide Parlamentskammern zurückerobern können. Damit der Kongress in Zukunft den Präsidenten wieder wirksam kontrollieren kann, müssen die Abgeordneten bereit sein, gegebenenfalls jenseits der binären Machtlogik der Parteien zu handeln. In der hoch polarisierten politischen Konjunktur haben es moderate Kandidaten aber schwer. Damit schwindet die Hoffnung auf mehr Stabilität in der Innen- oder Außenpolitik der USA.
Zwischen alter und neuer Weltordnung
Zwischen alter und neuer WeltordnungDie Logik der Russischen Außen- und Sicherheitspolitik
von Stefan Meister, Pavel Baev, Pavel Felgenhauer, Alexander Golts, Alexander Kolbin, Peter Pomerantsev
DGAPkompakt 20, 21. September 2018, 32 S.
Politische Entscheidungen im System von Präsident Wladimir Putin folgen einer militärisch-technischen Logik und militärische Stärke ist ein Hauptinstrument russischer Außenpolitik. Die Modernisierung des nuklearen Potentials wird als Faustpfand in der Abschreckung vor allem gegenüber den USA gesehen, das Russland zugleich auf Augenhöhe mit dem Gegner bringt. Ebenso legitim ist für den Kreml die hybride Kriegsführung mit Desinformation, Cyber-Angriffen, Fake-News und von Russland gesteuerten Auslandsmedien.
Trumps Tribunal
Trumps TribunalMoralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht
von Josef Braml
DGAPkompakt, Nr. 17, 7 S.
Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und die bisherige Rolle der USA als deren Hüter.
Ziviles Krisenmanagement der EU
Ziviles Krisenmanagement der EUDen Ambitionen müssen Taten folgen
von Hannah Neumann, Carina Böttcher, Christian Mölling, Marie Wolf
DGAPkompakt 18, 06. September 2018, 6 S.
Europas Sicherheitsumfeld verändert sich drastisch. Damit steht auch das zivile Krisenmanagement der EU an einem Scheideweg. Die aktuellen Herausforderungen können weder von einzelnen Mitgliedstaaten noch mit ausschließlich militärischen Mitteln bewältigt werden. Ein neuer Prozess auf EU-Ebene bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, das zivile Krisenmanagement zu verbessern und zentrale Fragen auf konzeptioneller und institutioneller Ebene zu beantworten.
Mehr Geld bedeutet nicht mehr Effizienz
Mehr Geld bedeutet nicht mehr EffizienzVerteidigungspolitische Verantwortung
von Christian Mölling, Torben Schütz
DGAPkompakt 16, 23.08.2018, 5 S.
Trotz der im Koalitionsvertrag hervorgehobenen Bündnisverpflichtungen für NATO und EU gibt es bis heute kein Verteidigungsbudget, mit dem diese umzusetzen wären. Legt man den Bedarf zugrunde, müsste der Verteidigungshaushalt jedes Jahr bis 2024 um etwa vier Milliarden Euro steigen. Erst damit könnte die Bundeswehr die Aufgaben erfüllen, die ihr Parlament und Bundesregierung gegeben haben. Neben einer angemessenen Ausrüstung braucht es auch Maßnahmen für mehr Effizienz und zur Überwachung der Rüstungsvorhaben.
Kurzfristiger Gewinner, langfristiger Verlierer
Kurzfristiger Gewinner, langfristiger VerliererAufgekündigtes Atomabkommen mit Iran
von Sebastian Sons
DGAPkompakt 14, 24. Juli 2018, 5 S.
Durch den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran sieht sich Saudi-Arabien als Regionalmacht gestärkt. Doch dies könnte sich als trügerische Wahrnehmung erweisen: Denn auch Iran konnte seinen Einfluss in Richtung Syrien und Irak ausbauen. Für die Region droht neue Instabilität. Der Konflikt zwischen Iran und Israel könnte sogar in einem neuen Wettrüsten münden. Deshalb sollte die saudische Führung US-Präsident Trump auf ein neues Abkommen drängen. Auch Deutschland sollte diesen Schritt unterstützen.
Russland auf Partnersuche im Osten
Russland auf Partnersuche im OstenUS-Sanktionen verfehlen ihr Ziel
von Josef Braml
DGAPkompakt 13, 19. Juli 2018, 7 S.
Eine Annäherung zwischen den USA und Russland wird weiter auf sich warten lassen. Innenpolitisch viel zu nützlich sind für beide Seiten die gegenseitigen Drohgebärden: Putin kann von der schlechten wirtschaftlichen Lage im Land ablenken und Trump bei den anstehenden Kongresswahlen Stärke zeigen. Im Windschatten der westlichen Sanktionen gegen Russland sucht China neue Partner. Ein Interessenausgleich zwischen Trump und Putin ist schon deshalb notwendig, um Chinas raumgreifende Aktivitäten einzudämmen.
Russlands neue Außen- und Sicherheitspolitik
Russlands neue Außen- und SicherheitspolitikPräsident Wladimir Putin verabschiedet sich von der liberalen Weltordnung
von Stefan Meister
DGAPkompakt 12, 4. Juli 2018, 7 S.
Russlands Außen- und Sicherheitspolitik erscheint im Moment sehr erfolgreich: Die Regierung in Moskau setzt auf militärische Stärke, um ihre außenpolitischen Interessen in den post-sowjetischen Staaten, aber auch in Syrien durchzusetzen. Wichtigstes Ziel bleibt, mit den USA auf Augenhöhe zu verhandeln, was der russischen Führung mit Donald Trump gelingen könnte. Dabei sind es vor allem die von den USA hinterlassenen Räume, in die Moskau trotz geringerer Ressourcen mit Erfolg hineinstößt.
Wahlen in der Türkei: Das System Erdoğan zeigt Risse
Wahlen in der Türkei: Das System Erdoğan zeigt Risse Die regierende AKP könnte am 24. Juni ihre Mehrheit im Parlament verlieren – mit der Folge weiterer Destabilisierung
von Kristian Brakel
DGAPkompakt 11, 21.06.2018, 4 S.
Die vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei am 24. Juni haben unerwartet an Dynamik gewonnen. Dank eines charismatischen Spitzenkandidaten und einem neuen Wahlgesetz ist die Opposition aus dem Dornröschenschlaf aufgewacht. Zugleich schwächen wirtschaftliche Probleme Präsident Erdoğan und seine Regierungspartei AKP. Für einen Abgesang auf Erdoğan ist es sicher zu früh, aber die neuen Allianzen zeigen, dass auch eine autoritäre Regierung keine Machtgarantie besitzt.
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