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Ausgewählte Publikationen

Der Geschichtenerzähler
Der GeschichtenerzählerUm Moskaus Macht auszudehnen, beschwört Putin eine „russische Welt“ jenseits nationaler Grenzen
von Wilfried Jilge
DGAPstandpunkt 8, 2018, 2 S.
Wladimir Putin tritt seine vierte Amtszeit als russischer Präsident an, hat aber Russland wirtschaftlich und innenpolitisch bisher wenig vorangebracht. So baut er zunehmend auf außenpolitisches Prestige und eine Legendenbildung, um seine Macht im Land und darüber hinaus zu stärken. Indem er eine „russische, orthodoxe Welt“ jenseits von Ländergrenzen projiziert, nivelliert er die Unabhängigkeit der Nachbarländer, insbesondere der Ukraine. Deren Stabilisierung wäre für ihn sogar gefährlich.
Mit Sicherheit gefährlich
Mit Sicherheit gefährlichMit seinen Strafzöllen hebelt Trump auch die US-Gewaltenkontrolle und die internationale Ordnung aus
von Josef Braml
DGAPkompakt 6, 14. März 2018, 4 S.
US-Präsident Donald Trump setzt nicht nur handelspolitische Ziele durch, indem er seine Strafzölle auf Stahl und Aluminium mit der nationalen Sicherheit begründet. In der NATO gleichen die Zölle einem Erpressungsmanöver und für die Welthandelsorganisation (WTO) sind sie ein Präzedenzfall, der sie obsolet machen könnte. Im eigenen Land hebelt Trump damit die Gewaltenkontrolle aus und der Kongress wird ihn nicht einmal stoppen. Dennoch sollten Deutschland und Europa nicht mit Retourkutschen reagieren.
Raus aus der Komfortzone
Raus aus der KomfortzoneDeutschland und Frankreich müssen in Europa liefern!
von Claire Demesmay
DGAPstandpunkt 8, 2018, 3 S.
In Paris und Berlin wird derzeit die Wiederbelebung der deutsch-französischen Kooperation beschworen, um auf die vielen Blockaden in der EU zu reagieren. Projekte sind in Vorbereitung, doch bei strittigen Themen – wie die Eurozonen-Reform, die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Migrations- und Asylpolitik – tun sich beide Länder schwer, ihre Divergenzen zu überwinden. Neben Kompromissen sollten beide Regierungen auch unbequeme und kreative Wege der Kooperation einschlagen.
Risiko in Rom
Risiko in RomEine von EU-kritischen Parteien geführte Regierung würde die Stabilität Italiens gefährden – und mit ihr die EU
von Jana Puglierin
DGAPstandpunkt 6, 2018, 4 S.
In Italien wurde am 4. März 2018 Wirklichkeit, was in den Niederlanden und in Frankreich im vergangenen Jahr noch abgewendet werden konnte: aus der Parlamentswahl sind euroskeptische Populisten als die großen Sieger hervorgegangen. Ob die anti-Establishment Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) oder die rechtspopulistische Lega jedoch die Regierung führen werden, bleibt vorerst offen.
Putins Wiederwahl wird gesellschaftlichen Wandel in Russland nicht aufhalten
Gastkommentar in der NZZ
von Stefan Meister
Das Regime des Wladimir Putin lebt von Stabilität und Repression, Ölexport und der militärisch-patriotischen Mobilisierung gegen den «dekadenten» Westen. Für die jüngere Generation ist die Kultur der Korruption und der Angst keine Option mehr.
Putins Russland – stabil in der Krise
von Stefan Meister
Politikum Heft 1/2018, S. 58-61
Russland ist ein „konsolidiertes autoritäres Regime“ mit systematischer Einschränkung von politischem Wettbewerb auf allen Ebenen des Staates. Der Präsident nimmt eine zentrale Rolle ein und ermöglicht die Selbstbereicherung der Eliten auf Kosten eines ökonomisch stagnierenden Staates. Wandel kann langfristig nur von innen kommen.
All That Xi Wants
All That Xi WantsChina’s Communist Party is Trying to Reform the Country from the Top Down
von Bernt Berger
DGAPstandpunkt 5, 2018, 3 S.
The Chinese Communist Party leadership's move to drop the constitutional limits restricting President Xi Jinping’s tenure have been interpreted as a long-term power grab by many international media. This view, however, misses a crucial point: The Central Committee is embarking on reforms to consolidate the government – from the top down. Not yet on board in this process are key stakeholders.
Stabil instabil
Stabil instabilPutins Wiederwahl wird den gesellschaftlichen Wandel nicht aufhalten
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 4, 22. Februar 2018, 3 S.
Seit 18 Jahren regiert Wladimir Putin Russland: Eine ganze Generation junger Erwachsener kennt nur ihn als nationale Integrationsfigur. Gerade diese Generation aber hat Putin abgehängt, indem er sich immer mehr als Führungsfigur der konservativen, vor allem kleinstädtischen und ländlichen Mehrheit positioniert hat. Den gesellschaftlichen Wandel wird er damit nicht stoppen können – und auf ihn sollte der Westen setzen.
Die Welt nahe am Abgrund, der Westen ohne politische Strategien
Die Welt nahe am Abgrund, der Westen ohne politische StrategienZur Münchner Sicherheitskonferenz 2018
von Daniela Schwarzer, Henning Hoff
DGAPstandpunkt 2, 19. Februar 2018, 5 S.
Das Risiko zwischenstaatlicher Konflikte ist heute so groß wie seit 1989 nicht mehr. Die angespannte internationale Sicherheitslage bestimmte die Münchener Sicherheitskonferenz. Die Konferenz machte ebenso deutlich: Der Westen und Europa haben keine nennenswerten politischen Strategien, um neue Lösungen und Wege zu mehr Stabilität zu finden. Mehr Engagement, Ideen und Leistung sind nötig.
Amerikas Forderung nach UN-Reformen
von Josef Braml
Vereinte Nationen, Nr. 1/2018, S. 9-14
Die USA haben seit jeher ihr außerordentliches Gewicht in die Waagschale gelegt, um sicherzustellen, dass die UN durch Reformen ein den amerikanischen Interessen dienliches Instrument bleiben. Auch US-Präsident Donald J. Trumps 'transaktionale Führung' entspricht dem traditionellen instrumentellen Verständnis der politischen Elite und Bevölkerung der Weltmacht.
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