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Ausgewählte Publikationen

Der weltweite Westen
Perspektiven amerikanischer NATO-Politik unter Präsident Obama
von Josef Braml
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik (ZfAS), 2/2009, 15 S.
Die personelle und inhaltliche Ausrichtung der neuen US-Regierung unter Präsident Barack Obama lässt keinen Kurswechsel, sondern vielmehr Kontinuität in der amerikanischen NATO-Politik erwarten. Mit dem Instrument einer „globalen NATO“ wollen die USA ihren Werten und Interessen weltweit Geltung verschaffen. Neben den transatlantischen Verbündeten werden künftig auch Demokratien in Asien stärker in die Pflicht genommen, ihren finanziellen und militärischen Beitrag für eine liberale Weltordnung zu leisten.
Herausforderung Sicherheit
Französische Perspektiven zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
von Yves Boyer
DGAPanalyse Frankreich 3, 29.05.2009
Der Realisierung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) steht insbesondere die Schwierigkeit der Europäer im Wege, die EU als globalen strategischen Akteur anzuerkennen. Ziel Frankreichs ist es, sich aktiv am Transformationsprozess des Bündnisses zu beteiligen und sich zugleich als einflussreiche Kraft in der europäischen Verteidigungspolitik zu profilieren, um die Reform der NATO mit der Entwicklung der ESVP zu verknüpfen.
Außenpolitisches Debakel – innenpolitische Chance
Die Übergangsregierung in Prag während der EU-Ratspräsidentschaft Tschechiens
von Gereon Schuch, Marie-Lena May
DGAPstandpunkt 5, 15. Mai 2009, 4 S.
In der Tschechischen Republik ist die Koalitionsregierung aus Konservativen, Christdemokraten und Grünen Ende März durch ein Misstrauensvotum der sozialdemokratischen Opposition gestürzt worden. Ein »Beamtenkabinett« leitet seit dem 8. Mai bis zu den vorgezogenen Neuwahlen Mitte Oktober die Amtsgeschäfte – und das ausgerechnet während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft.
Schluss mit den Alleingängen
Die EU und Russland müssen ihre Energiebeziehungen gemeinsam entwickeln und vorantreiben – von Anfang an
von Marcel Viëtor
DGAPstandpunkt 4, 04. Mai 2009. 4 S.
Die EU kommt bei der Sicherung ihrer Energieversorgung nicht an Russland vorbei; und auch Russland ist auf die EU als Absatzmarkt angewiesen. Da dies in absehbarer Zukunft so bleiben wird, sollten beide Seiten von Anfang an miteinander kooperieren und aufhören, Projekte im Alleingang zu entwickeln. Diese sind zum Scheitern verurteilt. Die bevorstehende Gründung einer Russisch-Deutschen Energie-Agentur ist ein wichtiges Signal geben für weitere gemeinsame Projekte zwischen der EU und Russland.
Reaktion auf die Krise
Die Europäisierung der französischen Wirtschaftspolitik
von Jean-Marc Daniel
DGAPanalyse Frankreich 2, 08.04.2009, 13 S.
Zwar wurde auch Frankreich von der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise erfasst, doch ist das Land weniger stark betroffen als viele seiner europäischen Partner. Nicolas Sarkozy hat diese Situation genutzt, um seine Politik neu auszurichten. Die Entwicklung einer kohärenten wirtschaftspolitischen Strategie kann ihm jedoch nur gelingen, indem er insbesondere im Bereich der nationalen Wirtschaftspolitik zu seiner liberalen Haltung zurückfindet.
Multipolare Rhetorik vs. unilaterale Ambitionen
Die Grenzen russischer Außenpolitik
von Stefan Meister
DGAPanalyse 3, 07.04.2009, 20 S.
Das Eintreten für eine multipolare Weltordnung und gegen einen US-amerikanischen Unilateralismus ist eine Konstante russischer Außenpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Dabei gelten die Vereinten Nationen als die wichtigste internationale Organisation, um dieses Ziel zu erreichen. Jedoch führt Russlands Bekenntnis zu einer multipolaren Weltordnung nicht zu der Schlussfolgerung, multilateral zu handeln.
Nur wer liefert, darf mitbestimmen
Die NATO wird 60
von Eberhard Sandschneider
DGAPstandpunkt 3, 30. März 2009, 3 S.
Die NATO hat sich ihre Jubiläumsreden wohl verdient, denn sie blickt auf 60 Jahre sicherheitspolitische Erfolge und eine zwanzigjährige Transformation in Permanenz zurück. Jedoch führt an drei einfachen, aber harten Einsichten kein Weg vorbei: Sicherheitspolitisch sind die Europäer immer noch von den USA abhängig, militärisch haben die USA die Europäer längst abgeschrieben und strategisch braucht den Willen, arbeitsteilig und pragmatisch zusammenzuarbeiten.
Zwischen Wirtschaftsreform und Extremismus
Schatten auf der slovakischen Euro-Euphorie?
von Julian Pänke, Ivo Samson
DGAPanalyse 2, 28.02.2009, 20 S.
Am 1. Januar 2009 ist die Slowakei der Eurozone beigetreten. Die positive wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre hat sich entgegen aller Erwartungen auch unter der nationalistisch-sozialpopulistischen Regierung von Ministerpräsident Robert Fico fortgesetzt. Hinter der Fassade des slowakischen »Wirtschaftswunders« geben allerdings einige Strukturentwicklungen Anlass zur Sorge.
Die Chinapolitik der EU
von May-Britt U. Stumbaum
DGAP Schriften zur Internationale Politik, 2009, 250 S., ISBN 978-3-8329-3744-7
Am Beispiel Chinas analysiert die Autorin den Einfl uss von Interessensgruppen, aber auch von Entscheidungsstrukturen auf nationaler und europäischer Ebene auf die europäische Handelsund Sicherheitspolitik. China ist die aufstrebende Weltmacht des 21. Jahrhunderts und fordert die Europäer auf allen Ebenen – wirtschaftlich, politisch, gesellschaftlich und ideologisch – heraus. Wie positioniert sich die Europäische Union gegenüber dieser Herausforderung? Wer entscheidet, wie europäische Außen- und Sicherheitspolitik aussieht?
Die ungewisse Zukunft der Sozialistischen Partei Frankreichs
von Gérard Grunberg
DGAPanalyse Frankreich 1, 18.02.2009, 14 S.
Die Sozialistische Partei ist in Frankreich die einzige politische Formation, die die gegenwärtige Regierung ablösen kann. Nach der erneuten Niederlage bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2007 zeigt sich die Partei jedoch ideologisch gespalten und durch die zerrütteten Beziehungen innerhalb der Partei geschwächt. Mit einem Sieg der Sozialistischen Partei bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Jahr 2012 ist aus heutiger Perspektive kaum zu rechnen.
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