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Ausgewählte Publikationen

Die selbst verschuldeten Fesseln der Finanzmärkte ablegen
Welche Lehren aufgeklärte Politik aus der Eurokrise ziehen sollte
von Cornelius Adebahr
DGAPkompakt 4, 17. Juni 2010, 4 S.
Die Eurokrise ist noch lange nicht überwunden. Auf dem Sommergipfel 2010 wollen die EU-Chefs vor allem mit zwei Maßnahmen die Krise überwinden: Die Staatshaushalte sollen durch verschärfte Kriterien des Stabilitätspaktes besser kontrolliert werden. Zudem soll mit der »Europa 2020«-Strategie ein Wachstumsprogramm für die kommenden zehn Jahre beschlossen werden. So richtig beide Schritte sind, so sehr fehlt doch eine Erörterung prinzipieller Lehren aus dem bisherigen Verlauf der Krise.
Die Gipfeltreffen der G8 und G20 in Kanada
Große Herausforderungen, geringe Erwartungen
von Claudia Schmucker
DGAPkompakt 3, 16. Juni 2010, 5 S.
Ende Juni 2010 finden in Kanada zwei Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt: Am 25. und 26. Juni treffen sich die Chefs der G8-Staaten. Am darauffolgenden Tag versammeln sich die G20. Die anhaltende Wirtschafts- und Finanzkrise bergen enorme Herausforderungen. Von beiden Gipfeln sind jedoch keine wegweisenden Entscheidungen zu erwarten, und daher ist vom Gipfelenthusiasmus der letzten Jahre nicht viel übrig geblieben.
Nationalismusfalle
Die Slowakei vor den Parlamentswahlen
von Julian Pänke
DGAPkompakt 2, 16. Juni 2010
Der Wahlkampf in der Slowakei hat begonnen. Diese sind durch eine Konfrontation zwischen einem nationalistisch-sozialpopulistischen und einem bürgerlich-marktliberalen Lager geprägt. Die nationalistische Rhetorik der Regierungspartei Smer dient vor allem der Ablenkung von Reformaufgaben und der Bekämpfung der Opposition sowie des Koalitionspartners. Die »ungarische Karte« kann Fico zu einer zweiten Amtszeit verhelfen, droht aber das Land in eine gefährliche Nationalismusfalle führen.
Der Nationalismusfalle entkommen!
Nach den Parlamentswahlen braucht die Slowakei eine große Koalition
von Julian Pänke
DGAPstandpunkt 7, 15. Juni 2010, 3 S.
Die slowakischen Wähler sind bei den Parlamentswahlen 2010 der Nationalismusfalle entgangen und haben den chauvinistisch-populistischen Koalitionspartnern des Ministerpräsidenten Robert Fico eine Absage erteilt. Nun müssen die siegreichen liberalen Kräfte den Mut aufbringen, mit der starken Smer eine große Koalition zu bilden, die die Spaltung der Gesellschaft in ein nationalistisch-sozialpopulistisches und ein bürgerlich-marktliberales Lager überwindet.
Schmerzhafter Wandel
Folgen der Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik
von Jennifer Schevardo
DGAPstandpunkt 6, 07. Juni 2010, 3 S.
Die tschechische Bevölkerung muss sich unter der neuen Regierung auf harte Zeiten gefasst machen. Sie hat es so gewählt.
Zeit für Versöhnung
Was kommt nach den Wahlen in der Tschechischen Republik?
von Jennifer Schevardo
DGAPkompakt 1, 25. Mai 2010, 6 S.
Die tschechischen Parlamentswahlen stehen kurz bevor. Es zeichnet sich in Umfragen ab, dass es nach der Wahl erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse geben wird. Die Parteiführer sollten nach den Wahlen ihre persönlichen Machtansprüche zurückstellen und eine Regierung bilden, die das linke und das rechte Lager vereint. Nur so kann eine parlamentarische Mehrheit gebildet werden, die in der Lage ist, politisch zu gestalten und die aggressive Stimmung innerhalb der Gesellschaft zu beruhigen
Strategie statt Bürokratie
Worauf es beim Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes ankommt
von Almut Möller
DGAPstandpunkt 5, 18. Mai 2010, 3 S.
Im April 2010 hat Catherine Ashton ihren Entwurf für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes vorgelegt. Ihr Job war von Anfang an die Quadratur des Kreises. Denn die gegenwärtige Debatte um Aufbau und Zuständigkeiten des neuen diplomatischen Dienstes folgt einer bürokratischen Logik, bar jeglicher strategischer Ambitionen. Dabei bestehen die Chance und die Notwendigkeit, Visionäres zu leisten.
Die Mehrheit nutzen statt die Macht auszunutzen
Ungarns Konservative erlangen Zweidrittelmehrheit im Parlament
von Gereon Schuch
DGAPstandpunkt 4, 11. Mai 2010, 3 S.
Ungarns konservative Opposition hat bei den Parlamentswahlen zwei Drittel der Mandate gewonnen. Dem neuen Ministerpräsidenten Viktor Orbán eröffnen sich dadurch Möglichkeiten zur Bewältigung der politischen, wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Krise des Landes. Doch sollte Orbán die Machtfülle in erster Linie zur Festigung seiner Führungsposition instrumentalisieren, werden die innenpolitischen Grabenkämpfe fortdauern – und er wird die Macht in vier Jahren wieder verlieren.
Das Ende einer »exception française«
Die politischen Umweltschützer in Frankreich gehen mit der Zeit
von Daniel Boy
DGAPanalyse Frankreich 3, 21.04.2010, 12 S.
Umfassende gesellschaftliche Diskurse über Umweltthemen, die Übernahme umweltpolitischer Forderungen in die Programme der meisten Parteien und das Erstarken von Umweltverbänden stellen heute das Monopol der Grünen auf Ökologiethemen in Frage. Dem drohenden Profilverlust begegnet die grüne Bewegung 2009 mit der Gründung des Wahlbündnisses »Europe Écologie«. Erst bei den Parlamentswahlen 2012 aber wird sich das Potenzial der neuen Gruppierung endgültig offenbaren.
Wie krisenanfällig ist die Automobilindustrie?
Eine Analyse am Beispiel des französischen Automobilmarkts
von Bernard Jullien
DGAPanalyse Frankreich 2, 23.03.2010, 12 S.
Die aktuelle Situation der Automobilindustrie lässt sich auf die gesamte französische Volkswirtschaft übertragen. So spielen der Automobilsektor sowie seine wirtschaftliche und soziale Entwicklung seit 2008 eine entscheidende Rolle in der Debatte über die Wirtschaftskrise und ihre Bewältigung.
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