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Ausgewählte Publikationen

Mladić-Festnahme
EU-Beitritt rückt näher
von Natasha Wunsch
DGAPstandpunkt 6, 27. Mai 2011, 2 S.
Mit der Festnahme des seit fünfzehn Jahren flüchtigen Generals Ratko Mladić hat Serbien eine entscheidende Voraussetzung für die angestrebte EU-Mitgliedschaft erfüllt. Mladić werden Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnienkriegs zur Last gelegt. Voraussichtlich in einer Woche wird ihm in Den Haag der Prozess gemacht. Trotz dieses wichtigen Schrittes muss Serbien bis zum EU-Beitritt noch weitere Hürden nehmen, so Natasha Wunsch, Balkan-Expertin der DGAP.
Die UMP und der Druck von Rechts
Das rechte Lager ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen in Frankreich
von Florence Haegel
DGAPanalyse Frankreich 4, 24. Mai 2011, 10 S.
Angesichts des Erstarkens des rechtsextremen Front National (FN) setzt die Regierungspartei UMP auf Abgrenzung, während sie zugleich zentrale Themen des FN wie die nationale Identität oder die Rolle des Islam in die eigene Agenda übernimmt. Die Strategie, den FN durch eigene Radikalisierung und die Aneignung seiner Themen zu schwächen, birgt allerdings die Gefahr einer schleichenden Legitimierung extremer Positionen, ohne dass die UMP langfristig Wähler hinzugewinnt.
Auf der Suche nach einer neuen politischen Agenda
Die französische Linke ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen
von Rémi Lefebvre
DGAPanalyse Frankreich 3, 24. Mai 2011, 14 S.
Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Frankreich macht die Parti socialiste den Eindruck einer ideologisch und organisatorisch angeschlagenen Partei. Es gelang nicht, von der Finanzkrise oder der verbreiteten Kapitalismuskritik politisch zu profitieren. Im Kontext der Krise der öffentlichen Finanzen und der Zuspitzung sozialer Ungleichheit gibt die PS keine klaren Antworten auf die Frage der Spannung zwischen Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Umverteilung.
“What Does Russia Want?”
“What Does Russia Want?”Investigating the Interrelationship between Moscow’s Domestic and Foreign Policy
von Igor Torbakov
DGAPanalyse 1, 23. Mai 2011, 18 S.
Russland versteht sich als alternativer Integrationspol zur EU und betrachtet seine unmittelbare Nachbarschaft als exklusive Einflusssphäre. Dort wird das Land allerdings als Raufbold wahrgenommen, gegen den man antreten muss. Moskaus Muskelspiel widerspricht seinem Ziel, Verbündete zu gewinnen und sich als sozioökonomisches Modell zu präsentieren. Vor allem das eigene politische System macht Russlands Politik unbeständig und widersprüchlich.
Wendepunkt für die Republik Moldau?
Wendepunkt für die Republik Moldau?Herausforderungen für Moldau und die EU
von Stefan Meister
DGAPkompakt 3, 20. Mai 2011, 6 S. (in englischer Sprache)
Als Partnerland im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik könnte die Republik Moldau eine Erfolgsgeschichte schreiben. Der Regierungswechsel 2009 schafft eine gute Voraussetzung, Reformen anzugehen und die Annäherung an die EU zu forcieren. Im Unterschied zu anderen postsowjetischen Führungen verfolgt die neue Koalition in Chisinau einen klar proeuropäischen Kurs. Nun müsste auch die EU ihr Engagement verstärken: bei der Vermittlung im Transnistrienkonflikt und als Modernisierungspartner.
Wie soll man mit Belarus umgehen?
Neue Ansätze in den Beziehungen zwischen Europäischer Union und Belarus
von Marie-Lena May
DGAPkompakt 2, 11. Mai 2011, 6 S. (in englischer Sprache)
Die Bombenexplosion in der Minsker Metro im April 2011 zeigt die neue Instabilität in Belarus. Sozioökonomische Probleme spitzen sich zu, die Abhängigkeit von Russland wächst. Das Regime steht unter Druck. Seit den undemokratischen Wahlen und der gewaltsamen Auflösung der Demonstrationen im Dezember 2010 sind die EU-Belarus-Beziehungen an einem Tiefpunkt angelangt. Brüssel sollte vor allem den proeuropäischen Teil der Gesellschaft und die enttäuschte Elite in seine Politik einbeziehen.
Bin Laden ist tot
Zeit für die richtigen Fragen
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 5, 11. Mai 2011, 2 S.
Der gefährlichste Terroristenführer der Welt ist erschossen worden – und in Deutschland tadeln viele Kommentatoren die USA dafür, den Anführer des mörderischen Al-Kaida-Netzwerks nicht festgenommen und vor Gericht gestellt zu haben. Das ist weltfremd und zeugt von moralischem Hochmut. Hätten die US-Kräfte diesen Mann wirklich festnehmen und einem geordneten Verfahren zuführen können? Wie hätte dabei die Zusammenarbeit mit der pakistanischen Polizei und Gerichtsbarkeit ausgesehen?
Zustimmung und Ablehnung
Frankreich und die Beitrittskandidatur der Türkei zur EU
von Katrin Sold
in: Dokumente. Zeitschrift für den Deutsch-französischen Dialog 2/2011, S. 29-30
Europa als eigenständiger Machtfaktor im internationalen Gefüge: Dieses Konzept einer „Europe puissance“ prägt die französische Außenpolitik seit den Anfängen der Fünften Republik. Es liegt auch der jahrzehntelangen Unterstützung Frankreichs für den Annäherungsprozess der Türkei an Europa zu Grunde. Erst Ende des 20. Jahrhunderts beginnt sich Frankreichs Haltung gegenüber der Türkei zu wandeln. Heute blockiert Paris zentrale Kapitel der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei.
Der deutsche und der französische Weg aus der Finanzkrise
Der deutsche und der französische Weg aus der Finanzkrise
von Christian Deubner
DGAPanalyse Frankreich 2, 15. April 2011, 14 S.
Ende März einigten sich die Finanzminister der Euroländer auf die Ausstattung des künftigen Rettungsfonds. Die vorliegende Analyse setzt sich mit der europäischen Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise auseinander, beleuchtet die divergierenden Konzepte auf französischer und deutscher Seite und zeigt auf, inwiefern sich im Lauf der Verhandlungen die unterschiedlichen Traditionen der Finanz- und Wirtschaftspolitik beeinflusst haben.
Energiesicherheit für Europa
Energiesicherheit für EuropaKernenergie und Erdgas als Brückentechnologien
von Marcel Viëtor
DGAP-Schriften zur Internationalen Politik, NOMOS-Verlag, April 2011, 110 S.
Nach der japanischen Nuklearkatastrophe hatte die Bundesregierung im März 2011 angeordnet, sieben Kraftwerke abzuschalten. Dabei gelten Kernenergie und Erdgas als Brücken auf dem Weg in die Energieversorgung der Zukunft. Wie kann auch künftig genug bezahlbare, sichere und klimaeffiziente Energie bereitgestellt werden? Der Band untersucht die Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas und trägt zur Versachlichung der durch Einzelinteressen und Emotionen bestimmten Debatte bei.
DGAP in den Medien