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Ausgewählte Publikationen

Gute Idee, schlechte Umsetzung
Zwei Jahre Union für das Mittelmeer
von Claire Demesmay, Katrin Sold
DGAPstandpunkt 9, 12. Juli 2010, 3 S.
Die Schaffung der „Union für das Mittelmeer“ am 13. Juli 2008 sollte die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den Mittelmeer-Drittländern revolutionieren. Zwei Jahre später ist keines der ehrgeizigen Ziele, wie die Säuberung des Mittelmeers, die Einrichtung transnationaler Schifffahrtsstraßen sowie Maßnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes und der Bildungszusammenarbeit, erreicht worden. Trotzdem war und bleibt die Union für das Mittelmeer eine gute Idee.
Strategie statt Bürokratie
Die Rolle der EU-Sonderbeauftragten im Europäischen Auswärtigen Dienst
von Cornelius Adebahr
DGAPkompakt 5, 08. Juli 2010, 7 S.
Der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) bedeutet eine Umbruchsituation für alle bestehenden Institutionen europäischer Außenpolitik. Die Einrichtung des EAS droht dabei von bürokratischer Logik domoniert zu werden. Die Ausrichtung dieses neuen Instruments sollte jedoch auf fundierten strategischen Überlegungen basieren. Dies würde gleichzeitig den nach der jüngsten Zustimmung des Europäischen Parlaments endlich im Aufbau befindlichen EAD stärken.
Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
von Stefan Meister
DGAPanalyse 2, 01.07.2010, 20 S.
The South Caucasus, and the broader Caspian region, is becoming increasingly more important for European energy, security and economic interests. Yet there has been a lack of German focus in this region, which ironically has become increasingly interesting for the German private sector, most notably Azerbaijan. Germany should take the unique responsibility and shape a value added and independent European policy towards the South Caucasus.
Demokratische Reife im Schatten der Tragödie
Der Präsidentschaftswahlkampf in Polen in der Verlängerung
von Stephen Bastos
DGAPanalyse 1, 30.06.2010, 16 S.
Überschattet vom Absturz der Präsidentenmaschine und von massiven Überflutungen waren am 20. Juni 2010 die Polen aufgerufen, ihren Präsidenten zu wählen. Bronisław Komorowski konnte die erste Wahlrunde für sich entscheiden, verfehlte aber mit 41,5% die absolute Mehrheit der Stimmen. Nun ist das Rennen wieder offen. Die Niederlage radikaler Kräfte, die Konzentration der Kandidaten auf die politische Mitte und zivilisierter Wahlkampf sprechen bereits jetzt für die polnische Demokratie.
Streikkultur und Arbeitskonflikte in Frankreich
Die Mär von der französischen Besonderheit
von Baptiste Giraud
DGAPanalyse Frankreich 5, 24.06.2010, 14 S.
In Folge einer Neuausrichtung der gewerkschaftlichen Strategien zeichnet sich in Frankreich heute ein Wandel des Charakters der Arbeitskonflikte und eine Tendenz zu weniger massiven Aktionsformen als dem Streik ab. Der Einfluss der französischen Gewerkschaften vor allem im privaten Sektor ist angesichts eines Organisationsgrads von fünf Prozent, Arbeitslosigkeit und einer Tertiärisierung der Wirtschaftslandschaft im Schwinden begriffen.
Gesundheit um jeden Preis?
Jüngste Reformen im französischen Gesundheitswesen
von Patrick Hassenteufel
DGAPanalyse Frankreich 4, 24.06.2010, 13 S.
Trotz einer strengen Kostenkontrolle im Rahmen nationaler Zielvorgaben ist das französische Krankenversicherungssystem seit den siebziger Jahren defizitär. Ein Kurswechsel in der Gesundheitspolitik seit 2002, insbesondere die Neustrukturierung der Gesundheitsverwaltung, stehen im Zeichen einer Stärkung der regulierenden Rolle des Staates im Gesundheitswesen, was bei den Berufsverbänden auf heftige Kritik stößt.
Die selbst verschuldeten Fesseln der Finanzmärkte ablegen
Welche Lehren aufgeklärte Politik aus der Eurokrise ziehen sollte
von Cornelius Adebahr
DGAPkompakt 4, 17. Juni 2010, 4 S.
Die Eurokrise ist noch lange nicht überwunden. Auf dem Sommergipfel 2010 wollen die EU-Chefs vor allem mit zwei Maßnahmen die Krise überwinden: Die Staatshaushalte sollen durch verschärfte Kriterien des Stabilitätspaktes besser kontrolliert werden. Zudem soll mit der »Europa 2020«-Strategie ein Wachstumsprogramm für die kommenden zehn Jahre beschlossen werden. So richtig beide Schritte sind, so sehr fehlt doch eine Erörterung prinzipieller Lehren aus dem bisherigen Verlauf der Krise.
Die Gipfeltreffen der G8 und G20 in Kanada
Große Herausforderungen, geringe Erwartungen
von Claudia Schmucker
DGAPkompakt 3, 16. Juni 2010, 5 S.
Ende Juni 2010 finden in Kanada zwei Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt: Am 25. und 26. Juni treffen sich die Chefs der G8-Staaten. Am darauffolgenden Tag versammeln sich die G20. Die anhaltende Wirtschafts- und Finanzkrise bergen enorme Herausforderungen. Von beiden Gipfeln sind jedoch keine wegweisenden Entscheidungen zu erwarten, und daher ist vom Gipfelenthusiasmus der letzten Jahre nicht viel übrig geblieben.
Nationalismusfalle
Die Slowakei vor den Parlamentswahlen
von Julian Pänke
DGAPkompakt 2, 16. Juni 2010
Der Wahlkampf in der Slowakei hat begonnen. Diese sind durch eine Konfrontation zwischen einem nationalistisch-sozialpopulistischen und einem bürgerlich-marktliberalen Lager geprägt. Die nationalistische Rhetorik der Regierungspartei Smer dient vor allem der Ablenkung von Reformaufgaben und der Bekämpfung der Opposition sowie des Koalitionspartners. Die »ungarische Karte« kann Fico zu einer zweiten Amtszeit verhelfen, droht aber das Land in eine gefährliche Nationalismusfalle führen.
Der Nationalismusfalle entkommen!
Nach den Parlamentswahlen braucht die Slowakei eine große Koalition
von Julian Pänke
DGAPstandpunkt 7, 15. Juni 2010, 3 S.
Die slowakischen Wähler sind bei den Parlamentswahlen 2010 der Nationalismusfalle entgangen und haben den chauvinistisch-populistischen Koalitionspartnern des Ministerpräsidenten Robert Fico eine Absage erteilt. Nun müssen die siegreichen liberalen Kräfte den Mut aufbringen, mit der starken Smer eine große Koalition zu bilden, die die Spaltung der Gesellschaft in ein nationalistisch-sozialpopulistisches und ein bürgerlich-marktliberales Lager überwindet.
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