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Ausgewählte Publikationen

Enthusiasmus, der Berge versetzt?
Enthusiasmus, der Berge versetzt?Die polnische EU-Ratspräsidentschaft 2011
von Anna Quirin
DGAPstandpunkt 7, 20. Juli 2011, 2 S.
Der Krisengipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 21. Juli war auch eine erste Bewährungsprobe für die polnische Ratspräsidentschaft. Polen will die finanzpolitischen Probleme durch eine Stärkung der Union lösen, mit seiner pro-europäischen Haltung die EU-Kollegen mitreißen und zudem eigene Akzente setzen. Irene Hahn und Anna Quirin werfen einen Blick auf die ambitionierte Agenda Warschaus und weisen auf die Herausforderungen hin, die sich bei der Umsetzung ergeben.
Angst vor dem sozialen Abstieg
Armut und gesellschaftliche Ausgrenzung in Frankreich
von Julien Damon
DGAPanalyse Frankreich 5, 21. Juni 2011, 14 S.
Nach jahrelangem Rückgang bleibt in Frankreich der Anteil der Bevölkerung in relativer Armut seit einiger Zeit gleich. Ziel der Regierung ist es, bis 2012 die Armut um ein Drittel im Vergleich zu 2007 zu reduzieren. Die unklare Definition und die Unzulänglichkeit der Messung von Armut erschwerten bislang die Armutsbekämpfung. Abweichend von Messwerten nehmen die Franzosen ein deutlich gestiegenes Armutsrisiko wahr. Dies ist nicht zuletzt auf den Wandel des Phänomens Armut zurückzuführen.
Gesicht zeigen im arabischen Frühling
Warum die EU einen Sonderbeauftragten für Nordafrika braucht
von Cornelius Adebahr, Almut Möller
DGAPkompakt 5, 20. Juni 2011, 5 S.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedsländer ringen weiter um Antworten auf den arabischen Frühling. Die bisherigen Ansätze haben die Regime in den vergangenen Jahrzehnten kaum verändert, sondern eher unterstützt. Sie haben sich außerdem im Moment des Umbruchs als unbrauchbar erwiesen. Die Europäische Union muss ihrem Glaubwürdigkeitsproblem gegenüber den neuen Bewegungen und Reformkräften mit einer kraftvollen Neuausrichtung ihrer Politiken entgegenwirken.
Stabilitätsfaktor Rumänien?
Stabilitätsfaktor Rumänien?Regionale Interessen rumänischer Außenpolitik im Spannungsfeld zwischen EU, Russland und den USA
von Sarah Wohlfeld
DGAPkompakt 4, 31. Mai 2011, 7 S.
Die starke Bindung an die USA bleibt für Rumänien alternativlos - trotz der europäischen Identität des Landes. Washington wird als Sicherheitsgarant in einer instabilen Region betrachtet. Gleichzeitig möchte Bukarest sich selbst als Stabilitätsfaktor und Vermittler im westlichen Balkan und im Schwarzmeerraum profilieren. Allerdings gefährdet Präsident Băsescu diese Anstrengungen durch seine innenpolitische Instrumentalisierung der Außenpolitik.
Mladić-Festnahme
EU-Beitritt rückt näher
von Natasha Wunsch
DGAPstandpunkt 6, 27. Mai 2011, 2 S.
Mit der Festnahme des seit fünfzehn Jahren flüchtigen Generals Ratko Mladić hat Serbien eine entscheidende Voraussetzung für die angestrebte EU-Mitgliedschaft erfüllt. Mladić werden Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnienkriegs zur Last gelegt. Voraussichtlich in einer Woche wird ihm in Den Haag der Prozess gemacht. Trotz dieses wichtigen Schrittes muss Serbien bis zum EU-Beitritt noch weitere Hürden nehmen, so Natasha Wunsch, Balkan-Expertin der DGAP.
Auf der Suche nach einer neuen politischen Agenda
Die französische Linke ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen
von Rémi Lefebvre
DGAPanalyse Frankreich 3, 24. Mai 2011, 14 S.
Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Frankreich macht die Parti socialiste den Eindruck einer ideologisch und organisatorisch angeschlagenen Partei. Es gelang nicht, von der Finanzkrise oder der verbreiteten Kapitalismuskritik politisch zu profitieren. Im Kontext der Krise der öffentlichen Finanzen und der Zuspitzung sozialer Ungleichheit gibt die PS keine klaren Antworten auf die Frage der Spannung zwischen Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Umverteilung.
Die UMP und der Druck von Rechts
Das rechte Lager ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen in Frankreich
von Florence Haegel
DGAPanalyse Frankreich 4, 24. Mai 2011, 10 S.
Angesichts des Erstarkens des rechtsextremen Front National (FN) setzt die Regierungspartei UMP auf Abgrenzung, während sie zugleich zentrale Themen des FN wie die nationale Identität oder die Rolle des Islam in die eigene Agenda übernimmt. Die Strategie, den FN durch eigene Radikalisierung und die Aneignung seiner Themen zu schwächen, birgt allerdings die Gefahr einer schleichenden Legitimierung extremer Positionen, ohne dass die UMP langfristig Wähler hinzugewinnt.
“What Does Russia Want?”
“What Does Russia Want?”Investigating the Interrelationship between Moscow’s Domestic and Foreign Policy
von Igor Torbakov
DGAPanalyse 1, 23. Mai 2011, 18 S.
Russland versteht sich als alternativer Integrationspol zur EU und betrachtet seine unmittelbare Nachbarschaft als exklusive Einflusssphäre. Dort wird das Land allerdings als Raufbold wahrgenommen, gegen den man antreten muss. Moskaus Muskelspiel widerspricht seinem Ziel, Verbündete zu gewinnen und sich als sozioökonomisches Modell zu präsentieren. Vor allem das eigene politische System macht Russlands Politik unbeständig und widersprüchlich.
Wendepunkt für die Republik Moldau?
Wendepunkt für die Republik Moldau?Herausforderungen für Moldau und die EU
von Stefan Meister
DGAPkompakt 3, 20. Mai 2011, 6 S. (in englischer Sprache)
Als Partnerland im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik könnte die Republik Moldau eine Erfolgsgeschichte schreiben. Der Regierungswechsel 2009 schafft eine gute Voraussetzung, Reformen anzugehen und die Annäherung an die EU zu forcieren. Im Unterschied zu anderen postsowjetischen Führungen verfolgt die neue Koalition in Chisinau einen klar proeuropäischen Kurs. Nun müsste auch die EU ihr Engagement verstärken: bei der Vermittlung im Transnistrienkonflikt und als Modernisierungspartner.
Wie soll man mit Belarus umgehen?
Neue Ansätze in den Beziehungen zwischen Europäischer Union und Belarus
von Marie-Lena May
DGAPkompakt 2, 11. Mai 2011, 6 S. (in englischer Sprache)
Die Bombenexplosion in der Minsker Metro im April 2011 zeigt die neue Instabilität in Belarus. Sozioökonomische Probleme spitzen sich zu, die Abhängigkeit von Russland wächst. Das Regime steht unter Druck. Seit den undemokratischen Wahlen und der gewaltsamen Auflösung der Demonstrationen im Dezember 2010 sind die EU-Belarus-Beziehungen an einem Tiefpunkt angelangt. Brüssel sollte vor allem den proeuropäischen Teil der Gesellschaft und die enttäuschte Elite in seine Politik einbeziehen.
DGAP in den Medien