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Eine diplomatische Volte, mit der Teheran nicht rechnet
Eine diplomatische Volte, mit der Teheran nicht rechnetWarum die Europäische Union gerade jetzt offizielle Beziehungen mit Iran aufnehmen sollte
von Cornelius Adebahr
DGAPstandpunkt 13, 1. Dezember 2011, 3 S.
Nach der Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran droht das schwierige Verhältnis des Westens zu Iran endgültig zu zerrütten. Um aus der Eskalationsspirale auszubrechen, müssen die EU-Mitgliedstaaten einen Kunstgriff wagen: Während sie ihre bilateralen Beziehungen abbauen, müssten sie der EU die Verhandlungen mit der iranischen Führung übertragen. Als Vorstufe zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Iran und der EU sollte ein EU-Sonderbeauftragter entsandt werden.
Putin 3.0
Putin 3.0Russland zwischen Restauration und Modernisierung
von Alexander Rahr
DGAPstandpunkt 12, 30. November 2011, 3 S.
Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 will Wladimir Putin für eine dritte Amtszeit kandidieren. Sein Erfolg gilt als sicher, trotz der Stimmenverluste bei den Duma-Wahlen. Die Ansprüche der wachsenden Mittelschicht an die Kreml-Politik sind gestiegen, ein rein autoritärer Kurs wäre zum Scheitern verurteilt. Russland-Experte Alexander Rahr macht zwei Szenarien auf und meint: Putin wird es mit einer Mischung aus Kontinuität und Modernisierung versuchen.
Globaler Geltungsanspruch in einer Welt im Wandel
Globaler Geltungsanspruch in einer Welt im WandelLeitlinien der Strategischen Kultur Frankreichs
von Frédéric Charillon
DGAPanalyse Frankreich 10, 18. November 2011, 11 S.
Die geopolitischen Veränderungen von 1989 haben die zuvor herausgehobene Stellung Frankreichs in Europa nachhaltig erschüttert und bleiben eine Herausforderung für die strategische Kultur des Landes. Zwar hält Paris an einem globalen Geltungsanspruch, der Europa-Bindung und der nuklearen Abschreckung als Kern seiner Verteidigungspolitik fest. Eine Neujustierung des außen- und sicherheitspolitischen Instrumentariums aber ist unausweichlich.
Kommt jetzt Kerneuropa?
Kommt jetzt Kerneuropa?In Brüssel wurden die Weichen für eine neue Europäische Union gestellt
von Almut Möller
DGAPstandpunkt 11, 11. November 2011, 2 S.
Während alle Augen auf Griechenland und Italien gerichtet sind, haben die Euro-Länder fast unbemerkt die Weichen für eine neue Europäische Union gestellt. Der Beschluss zur Vertiefung der Wirtschaftsunion auf dem Gipfel Ende Oktober 2011 leistet der Festigung eines Kerneuropa der Euro-Länder Vorschub. Damit tut sich auch eine neue EU-interne Trennlinie auf. Dieser Prozess ist mit vielen Risiken behaftet – aber die Gemeinschaft hat keine andere Wahl, als sich neu zu erfinden.
Die Schwäche der Ordnungsmacht
Die Schwäche der Ordnungsmacht
von Josef Braml
Business and Diplomacy 3, 31. Oktober 2011, S. 50/51
Die USA drohen als Weltgestalter künftig auszufallen. Die hohe Verschuldung lässt Kreditwürdigkeit und Kaufkraft sinken, steigende soziale Ungleichheit birgt politischen Sprengstoff. Zudem macht der industrielle Niedergang der größten Volkswirtschaft der Welt zu schaffen. Ein “Green New Deal” soll helfen, doch das politische System steckt in einer Selbstblockade. All das bedroht auch die bislang unangefochtene militärische Stellung des Landes.
Südlicher Gaskorridor und Südkaukasus
Südlicher Gaskorridor und Südkaukasus
von Stefan Meister, Marcel Viëtor
in: South Caucasus – 20 Years of Independence, Friedrich Ebert Stiftung, 1. November 2011, S. 335-353
Für den Transport fossiler Energieträger vom kaspischen Raum nach Europa ist der Südkaukasus eine Schlüsselregion. Das Nabucco-Projekt gilt bislang als zentrales Vorhaben zur künftigen Versorgung der EU-Mitgliedstaaten. Der EU fehlt jedoch ein umfassendes Konzept für die Region. Nur bei einer engen Verzahnung von Entwicklungshilfe, Energie- und Sicherheitspolitik kann das europäische Engagement Erfolg haben.
Die G20 unter französischer Präsidentschaft
Die G20 unter französischer Präsidentschaft
von Pascal Kauffmann
DGAPanalyse Frankreich 9, 31. Oktober 2011, 11 S.
Der Gipfel in Cannes bildet den Schlusspunkt der französischen G20-Präsidentschaft. Zu den Prioritäten zählt, das Währungssystem zu stabilisieren und die Finanzmarktregulierung voranzutreiben. Frankreich will den Kampf gegen Steuerparadiese intensivieren. Eigene Akzente möchte die Präsidentschaft zudem mit einer Kontrolle der Rohstoffmärkte und sozialen Themen setzen. Spannungen zwischen Nord- und Südstaaten sind dabei vorprogrammiert, die Größe der G20 erschwert jede Konsensfindung.
Verhaften oder verhandeln
Verhaften oder verhandelnDer Internationale Strafgerichtshof und seine Auswirkungen auf die politischen Handlungsoptionen am Beispiel Libyen
von Kirstin Janssen-Holldiek
DGAPanalyse 4, 1. November 2011, 30 S.
Drei Haftbefehle wurden bislang erlassen, darunter gegen Ex-Staatschef Gaddafi. Seit Februar 2011 befasst sich der Internationale Strafgerichtshof mit den in Libyen verübten schwersten Verbrechen. Die Tätigkeit des IStGH ist kein Allheilmittel bei der Konfliktbeilegung, kann aber das Bewusstsein für eine strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhöhen. Dabei ist der Gerichtshof auf den politischen Willen der Staaten angewiesen, Völkerstrafrecht anzuwenden.
Hard Questions About Soft Power
Hard Questions About Soft PowerA Normative Outlook at Russia’s Foreign Policy
von Andrey Makarychev
DGAPkompakt 10, 31. Oktober 2011, 7 S. (in englischer Sprache)
Bei den jüngsten Volksaufständen in Nordafrika spielte soft power eine entscheidende Rolle. Die EU war allerdings gegenüber den autoritären Regimen als normativer Akteur wenig effektiv. Dabei werden Fragen der Identität, der Normen und Werte immer wichtiger in den Beziehungen zwischen der Union und ihren Nachbarn. Russland hat soft power als nützliches Herrschaftsinstrument gegenüber seinen Anrainern entdeckt. Rhetorisch hat sich der Kreml dabei in Brüssel einiges abgeguckt.
Mittelmeer: Frankreich ohne Kompass
Mittelmeer: Frankreich ohne Kompass
von Sébastien Abis
DGAPanalyse Frankreich 8, 24. Oktober 2011, 13 S.
Frankreich pflegt seit jeher enge Beziehungen zu den nordafrikanischen Ländern und verfolgt eine ambitionierte Politik in der Region. Trotz einiger Erfolge leidet sein Handeln aber unter strategischer Kurzsichtigkeit. So war Paris angesichts der Umbrüche in Tunesien und Ägypten zunächst wie gelähmt. Frankreich muss nun eine klare Mittelmeerstrategie erarbeiten, die die dortigen Übergangsprozesse unterstützt und diese Politik in einem multilateralen Rahmen statt im Alleingang umsetzen.
DGAP in den Medien