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Ausgewählte Publikationen

Die G20 unter französischer Präsidentschaft
Die G20 unter französischer Präsidentschaft
von Pascal Kauffmann
DGAPanalyse Frankreich 9, 31. Oktober 2011, 11 S.
Der Gipfel in Cannes bildet den Schlusspunkt der französischen G20-Präsidentschaft. Zu den Prioritäten zählt, das Währungssystem zu stabilisieren und die Finanzmarktregulierung voranzutreiben. Frankreich will den Kampf gegen Steuerparadiese intensivieren. Eigene Akzente möchte die Präsidentschaft zudem mit einer Kontrolle der Rohstoffmärkte und sozialen Themen setzen. Spannungen zwischen Nord- und Südstaaten sind dabei vorprogrammiert, die Größe der G20 erschwert jede Konsensfindung.
Verhaften oder verhandeln
Verhaften oder verhandelnDer Internationale Strafgerichtshof und seine Auswirkungen auf die politischen Handlungsoptionen am Beispiel Libyen
von Kirstin Janssen-Holldiek
DGAPanalyse 4, 1. November 2011, 30 S.
Drei Haftbefehle wurden bislang erlassen, darunter gegen Ex-Staatschef Gaddafi. Seit Februar 2011 befasst sich der Internationale Strafgerichtshof mit den in Libyen verübten schwersten Verbrechen. Die Tätigkeit des IStGH ist kein Allheilmittel bei der Konfliktbeilegung, kann aber das Bewusstsein für eine strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhöhen. Dabei ist der Gerichtshof auf den politischen Willen der Staaten angewiesen, Völkerstrafrecht anzuwenden.
Hard Questions About Soft Power
Hard Questions About Soft PowerA Normative Outlook at Russia’s Foreign Policy
von Andrey Makarychev
DGAPkompakt 10, 31. Oktober 2011, 7 S. (in englischer Sprache)
Bei den jüngsten Volksaufständen in Nordafrika spielte soft power eine entscheidende Rolle. Die EU war allerdings gegenüber den autoritären Regimen als normativer Akteur wenig effektiv. Dabei werden Fragen der Identität, der Normen und Werte immer wichtiger in den Beziehungen zwischen der Union und ihren Nachbarn. Russland hat soft power als nützliches Herrschaftsinstrument gegenüber seinen Anrainern entdeckt. Rhetorisch hat sich der Kreml dabei in Brüssel einiges abgeguckt.
Mittelmeer: Frankreich ohne Kompass
Mittelmeer: Frankreich ohne Kompass
von Sébastien Abis
DGAPanalyse Frankreich 8, 24. Oktober 2011, 13 S.
Frankreich pflegt seit jeher enge Beziehungen zu den nordafrikanischen Ländern und verfolgt eine ambitionierte Politik in der Region. Trotz einiger Erfolge leidet sein Handeln aber unter strategischer Kurzsichtigkeit. So war Paris angesichts der Umbrüche in Tunesien und Ägypten zunächst wie gelähmt. Frankreich muss nun eine klare Mittelmeerstrategie erarbeiten, die die dortigen Übergangsprozesse unterstützt und diese Politik in einem multilateralen Rahmen statt im Alleingang umsetzen.
Der G20-Gipfel in Cannes im Zeichen der Eurokrise
Der G20-Gipfel in Cannes im Zeichen der EurokriseViele Eigeninteressen, wenig Gemeinsamkeiten
von Claudia Schmucker, Katharina Gnath
DGAPkompakt 9, 20. Oktober 2011, 9 S.
Der Handlungsdruck, unter dem die Staats- und Regierungschefs standen, als sie Anfang November 2011 in Cannes zum G20-Gipfel zusammenkamen, konnte kaum höher sein. Ein möglicher Zahlungsausfall Grie­chenlands beunruhigte Politik und Märkte gleichermaßen. Die Schul­denkrise und ihre Auswirkungen auf Finanzmärkte und Weltkonjunktur dominierten daher die Gipfelagenda. Zwischen USA und Europäern bestanden dabei deutliche Differenzen, wie ein langfristiges Wirtschaftswachstum zu erzielen ist.
Der Umgang der nordafrikanischen Staaten mit dem Machtwechsel in Libyen 2011
Der Umgang der nordafrikanischen Staaten mit dem Machtwechsel in Libyen 2011Außenbeziehungen zwischen Kooperation und Misstrauen
von Sigrid Faath, Hanspeter Mattes
Wuqûf-Kurzanalyse 21, 18. Oktober 2011, 29 S.
Der libysche Bürgerkrieg blieb nicht ohne Auswirkungen auf die nordafrikanischen Nachbarländer. Diese verfolgen gegenüber den neuen Kräften in Tripolis vor allem ihre eigenen Interessen. Sie ziehen bilaterale Beziehungen regionalen Ansätzen vor und stehen untereinander in scharfer wirtschaftlicher Konkurrenz. Der Westen wiederum muss sich darauf einstellen, dass die Regierungen in Nordafrika ihm mit Misstrauen begegnen und islamistische Akteure auch auf die Außenpolitik an Einfluss gewinnen.
Engagement ohne Illusionen
Engagement ohne IllusionenDie Iran-Politik der USA unter Barack H. Obama
von Simon Koschut
DGAPanalyse 3, 14. Oktober 2011, 36 S.
An der Iran-Politik der USA hat sich unter der Regierung Obama wenig geändert. Washington betreibt weiter eine klassische Eindämmungspolitik. Die innen- und außenpolitischen Spielräume für einen Wandel und die Chancen einer Annäherung beider Länder sind bislang gering. Dennoch müsste nun eine umfassende Strategie für einen Neustart erarbeitet werden, die Elemente der Eindämmung und Entspannung kombiniert.
Polen auf Stabilitätskurs
Polen auf Stabilitätskurs
von Stephen Bastos, Anna Quirin
DGAPkompakt 8, 12. Oktober 2011, 8 S.
Premier Donald Tusk und seine Regierungspartei „Bürgerplattform“ haben die Parlamentswahlen in Polen mit 39 Prozent der Stimmen klar für sich entschieden. Die Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“ von Jarosław Kaczyński landete bei 30 Prozent. Damit ist zum ersten Mal seit 1989 eine Regierung bestätigt worden. Die Parteienlandschaft hat sich weiter stabilisiert. Das Land kann sich zudem als verantwortungsvoller Gestaltungspartner in Europa profilieren.
Wandel der Landwirtschaft und des Nahrungsmittelsektors in Frankreich
von Vincent Chatellier, Valérie Jacquerie
DGAPanalyse Frankreich 7, 4. Oktober 2011, 15 S.
Der französische Agrarsektor befindet sich in einem umfassenden Umstrukturierungsprozess. Die Bedeutung der Landwirtschaft ist in Frankreich trotz des Rückgangs der Zahl der Betriebe weiter groß. Um die Kosten zu senken und international zu bestehen, schließen sich immer mehr Bauern zu Großbetrieben zusammen. Bei der Reform der EU-Agrarpolitik ziehen Deutschland und Frankreich an einem Strang, um die Instabilität der Märkte abzufedern, den Umweltschutz zu stärken und die Ausgaben zu begrenzen.
Ungewisse Zukunft der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Notwendige deutsch-französische Reflexionen
von Louis-Marie Clouet, Andreas Marchetti
DGAPanalyse Frankreich 6, 28. September 2011, 19 S.
In Absichtserklärungen wird die Bedeutung der GSVP immer wieder unterstrichen. Zur Zeit herrscht in dem Politikfeld allerdings weitgehend Stillstand in der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Paris ist über mangelndes deutsches Engagement enttäuscht. Tiefgreifende strukturelle und strategische Unterschiede sowie rüstungspolitische Eigeninteressen erschweren zudem weitere gemeinsame Schritte und verhindern, dass beide Länder eine Vorreiterrolle in der EU einnehmen.
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