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Ausgewählte Publikationen

Der Brexit und das EU-Machtgefüge
Der Brexit und das EU-MachtgefügeWie wirkt sich das britische Votum auf die EU und ihr Gewicht in der Welt aus?
von Claire Demesmay, Stefan Meister, Jana Puglierin, Julian Rappold, Henning Riecke, Eberhard Sandschneider, Gereon Schuch
Die Entscheidung für einen Brexit hat das Vereinigte Königreich tief erschüttert: Seit Bekanntgabe des Ergebnisses zerfleischen sich die politischen Eliten. Das britische Pfund stürzte auf ein historisches Tief. Das Königreich droht in seine Einzelteile zu zerfallen. Aber welche mittel- und langfristigen Folgen hat der Brexit über die Grenzen des Vereinigten Königreichs hinaus? Wie verändert der Entscheid die Machtverteilung in der EU, und wie ihr Gewicht in der Welt?
Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?
Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?
von Jana Puglierin, Julian Rappold
DGAPstandpunkt 5, 27. Juni 2016, 3 S.
Die britische Entscheidung, die Europäische Union infolge eines Volksentscheids zu verlassen, ist nicht zwangsläufig der Anfang vom Ende der EU. Die Bundeskanzlerin warnte davor, schnelle und einfache Schlüsse aus dem Ergebnis zu ziehen, und rief dazu auf, Ruhe und Besonnenheit walten zu lassen. „Keep calm and carry on“ heißt ein geflügeltes Wort der Briten – ruhig bleiben und weitermachen. Wie kann dieses Weitermachen aussehen, wenn die EU hier vor einem zweifachen Dilemma steht?
With Britain Leaving, Europe Will Need to Quickly Carry On
von Daniela Schwarzer
Blog des German Marshall Fund of the United States, 24. Juni 2016
Yesterday’s vote for Britain to leave the Union places the EU before a stark challenge, in the midst of trying times. The fundamental challenge to the European Union comes at a time at which multiple, interlinked crises have already shaken much of what the EU was at what now seems to be the peak of integration following the implementation of the Lisbon Treaty. Although the shock goes deep, now is the time to keep a cool head, be pragmatic, and refocus on European ambition.
Germany’s Vote to Strike ISIS in Syria
Germany’s Vote to Strike ISIS in SyriaSignalling a shift in its approach to international law
von Eric Langland
DGAPkompakt 14 (Juni 2016), 5 S. (in englischer Sprache)
After the terrorist attacks in Paris in November, President Hollande somewhat surprisingly invoked Article 42.7 of the Lisbon Treaty – the EU’s mutual assistance clause – instead of NATO’s Article 5 to win European support for the military campaign against ISIS in Syria. Germany’s Bundestag answered the call, voting in December to authorize military support. By championing Lisbon’s assistance clause, Germany sent a clear signal to its fellow member states in support of European common defense.
Ein Land im Kampf – Frankreich und der Terrorismus
Ein Land im Kampf – Frankreich und der TerrorismusHerausforderungen für Deutschland und Europa
von Claire Demesmay, Ronja Kempin
SWP-Aktuell, 2016/A 37, Juni 2016, 4 S.
Seit den Anschlägen im November 2015 befindet sich Frankreich im „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“. Es führt diesen Kampf mit einer Intensität, die hierzulande unterschätzt wird. Repressive Maßnahmen bestimmen derzeit die Innenpolitik, im Ausland führt Paris zwei Militäroperationen durch. Meint es Deutschland mit seinem Versprechen einer „vollen Unterstützung“ Frankreichs ernst, sollte es vor allem bei europäischen Antiterrormaßnahmen und Projekten zur Entradikalisierung helfen.
Russland, der Westen und die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung
Russland, der Westen und die Grundlagen der europäischen SicherheitsordnungWie soll die EU in Zukunft mit Russland umgehen?
von Jana Puglierin
Heinrich Böll Stiftung, 8. Juni 2016
Die Annexion der Krim und der anhaltende Konflikt in der Ost-Ukraine machen deutlich, dass Russland sich an die Grundprinzipien der europäischen Sicherheitsordnung nicht mehr gebunden fühlt.
The Eastern Question: Recommendations for Western Policy
The Eastern Question: Recommendations for Western PolicyGemeinsame Publikation des SAIS Center for Transatlantic Relations und der DGAP
von Daniel Hamilton, Stefan Meister
The Eastern Question: Russia, the West, and Europe’s Grey Zone, Center for Transatlantic Relations, Paul H. Nitze School of Advanced International Studies, Johns Hopkins University und DGAP, 2016, 264 S. (in englischer Sprache) Diese Publikation entstand mit großzügiger Unterstützung der Robert Bosch Stiftung.
Die Entwicklungen im Osten Europas stellen Leitprinzipien europäischer Politik der letzten 25 Jahre infrage. Aus diesem Anlass versammelten sich in einer Transatlantischen Strategiegruppe Analysten und politische Entscheidungsträger, um ein besseres Verständnis der Lage und, wo möglich, Konsens zu schaffen. In Beratungsgesprächen in Kiew, Moskau, Berlin und Washington trafen sich Außenpolitiker, Experten und Wissenschaftler; dieses Buch versammelt ihre Erkenntnisse und Empfehlungen.
Teile und herrsche
Teile und herrscheTTIP und TPP sind Teil der globalen Geopolitik der USA
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 4, 20. Mai 2016, 2 S.
Wer nach dem Motto des römischen Imperiums („divide et impera“) die Welt in Blöcke teilt, um sie besser beherrschen zu können, betreibt nicht Freihandel, sondern Machtpolitik.
Wie lässt sich der Kampf für eine neue Ukraine gewinnen?
Wie lässt sich der Kampf für eine neue Ukraine gewinnen?Reformen, neue Eliten und alte Strukturen
von Iryna Solonenko
DGAPanalyse Nr. 4, Mai 2016, 11 S. (in englischer Sprache)
Im April wurde in der Ukraine die dritte Regierung seit den Maidan-Protesten gebildet. Wo befindet sich das Land auf dem Weg des demokratischen Wandels? Der Kampf zwischen den Partikularinteressen des alten Systems und Reformern, die einen neuen Sozialvertrag durchsetzen wollen, dauert an. Wer wird gewinnen? Und wie können externe Akteure dem Land dabei helfen, politische Verantwortlichkeit zu stärken, Monopole aufzubrechen und die Korruption zu bekämpfen?
Worum geht es bei TTIP?
Worum geht es bei TTIP?Eine Bestandsaufnahme jenseits von Pro und Contra
von Claudia Schmucker, Christopher Caceres
Anfang Mai kochte die Kontroverse um die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft durch von Greenpeace veröffentlichte geheime TTIP-Dokumente wieder hoch. Die Texte stellen vor allem Verhandlungspositionen von USA und EU dar. Sie fallen insbesondere in Deutschland auf fruchtbaren Boden: Die Skepsis gegenüber TTIP nimmt weiter zu. Trotz einer Transparenzoffensive der EU-Kommission sind 33 Prozent der Bevölkerung gegen das Abkommen. Kann es wie geplant 2016 abgeschlossen werden?
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