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Szenarien nach den US-Zwischenwahlen
Szenarien nach den US-ZwischenwahlenSieg der Demokraten im Abgeordnetenhaus könnte Trump sogar nützen
von
DGAPanalyse Nr. 4, 27. September 2018, 19 S.
Am 6. November können die USA zwar nicht unmittelbar den Präsidenten bestätigen oder abwählen. Aber über die Kongresswahlen haben die Wähler eine mittelbare Möglichkeit, den Handlungsspielraum ihres Staatschefs mitzubestimmen. Sollte sich die Machtkonstellation in beiden Kongress-Kammern grundsätzlich ändern, droht Präsident Trump sogar ein Amtsenthebungsverfahren. Doch Trump könnte auch gestärkt aus den Wahlen hervorgehen.
Zwischen alter und neuer Weltordnung
Zwischen alter und neuer WeltordnungDie Logik der Russischen Außen- und Sicherheitspolitik
von Stefan Meister, Pavel Baev, Pavel Felgenhauer, Alexander Golts, Alexander Kolbin, Peter Pomerantsev
DGAPkompakt 20, 21. September 2018, 32 S.
Politische Entscheidungen im System von Präsident Wladimir Putin folgen einer militärisch-technischen Logik und militärische Stärke ist ein Hauptinstrument russischer Außenpolitik. Die Modernisierung des nuklearen Potentials wird als Faustpfand in der Abschreckung vor allem gegenüber den USA gesehen, das Russland zugleich auf Augenhöhe mit dem Gegner bringt. Ebenso legitim ist für den Kreml die hybride Kriegsführung mit Desinformation, Cyber-Angriffen, Fake-News und von Russland gesteuerten Auslandsmedien.
Redefreiheit auf Kosten der Demokratie
Redefreiheit auf Kosten der DemokratieZwischenwahlen in den USA
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 20, 12. September 2018, 3 S.
Bei den Kongresswahlen am 6. November droht der amerikanischen Demokratie ein weiterer Ausverkauf. Durch das Urteil des Obersten Gerichts, das eine Begrenzung von Wahlkampfspenden kippte, können noch mehr finanzstarke Unternehmen und Privatpersonen Einfluss nehmen und damit ihre Partikularinteressen durchsetzen. Schon jetzt konzentriert sich die wirtschaftliche und politische Macht bedrohlich im Finanzsektor und in der Öl/Gas-, Rüstungs- und IT-Branche.
Diplomatie: Immer wieder neu auf »Los«!
von Volker Stanzel
in: Facetten des Nordkorea-Konflikts - Akteure, Problemlagen und Europas Interesse, SWP-Studie 18, September 2018, Hanns Günther Hilpert/Oliver Meier (Hg.)
Das nordkoreanische Nuklearproblem steht auf der internationalen Tagesordnung, seitdem Nordkorea 1993 erstmals mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) und der Internationalen Atomenergie-Organisation drohte. Von da an hat die internationale Gemeinschaft wohl kein Instrument aus dem diplomatischen Werkzeugkasten ungenutzt gelassen.
Trumps Tribunal
Trumps TribunalMoralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht
von Josef Braml
DGAPkompakt 17, 6. September 2018, 7 S.
Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und die bisherige Rolle der USA als deren Hüter.
Ziviles Krisenmanagement der EU
Ziviles Krisenmanagement der EUDen Ambitionen müssen Taten folgen
von Hannah Neumann, Carina Böttcher, Christian Mölling, Marie Wolf
DGAPkompakt 18, 06. September 2018, 6 S.
Europas Sicherheitsumfeld verändert sich drastisch. Damit steht auch das zivile Krisenmanagement der EU an einem Scheideweg. Die aktuellen Herausforderungen können weder von einzelnen Mitgliedstaaten noch mit ausschließlich militärischen Mitteln bewältigt werden. Ein neuer Prozess auf EU-Ebene bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, das zivile Krisenmanagement zu verbessern und zentrale Fragen auf konzeptioneller und institutioneller Ebene zu beantworten.
Nicht alle wollen das „Gegengewicht“ zur Trump-Regierung sein
von Jana Puglierin
Der Text erschien zuerst im Debattenportal Tagesspiegel Causa am 30. August 2018.
Deutschland will ein geeintes Europa, das gegenüber der US-Regierung mit einer starken Stimme spricht. Der Weckruf von Außenminister Maas nach einem starken Europa ist richtig. Doch zunächst muss Deutschland sein Engagement in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken.
Risiko Report Russland
Politische Risikoszenarien für Russland
von Sarah Pagung
Conias Risk Intelligence, Risiko Report (08/2018), 32 S.
Nach seiner Wiederwahl am 18. März sitzt Russlands Präsident Wladimir Putin unverändert fest im Sattel. Aus Investorensicht steht er trotz autokratischem Herrschaftsstil für Planungssicherheit, Verlässlichkeit und eine äußerst unternehmerfreundliche Wirtschaftspolitik. Zudem ist Russland ressourcenreich und gilt als unbestrittenes Zentrum des postsowjetischen Raumes. Die Entwicklung globaler Rohstoffpreise und die Nachfolge Putins nach 2024 werden in den kommenden Jahren entscheidend sein.
Mehr Geld bedeutet nicht mehr Effizienz
Mehr Geld bedeutet nicht mehr EffizienzVerteidigungspolitische Verantwortung
von Christian Mölling, Torben Schütz
DGAPkompakt 16, 23.08.2018, 5 S.
Trotz der im Koalitionsvertrag hervorgehobenen Bündnisverpflichtungen für NATO und EU gibt es bis heute kein Verteidigungsbudget, mit dem diese umzusetzen wären. Legt man den Bedarf zugrunde, müsste der Verteidigungshaushalt jedes Jahr bis 2024 um etwa vier Milliarden Euro steigen. Erst damit könnte die Bundeswehr die Aufgaben erfüllen, die ihr Parlament und Bundesregierung gegeben haben. Neben einer angemessenen Ausrüstung braucht es auch Maßnahmen für mehr Effizienz und zur Überwachung der Rüstungsvorhaben.
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
von Kristian Brakel
DGAPstandpunkt 18, 16. August 2018, 3 S.
Nicht die von US-Präsident Trump angekündigte Erhöhung der Zölle auf Stahlimporte ist für den Verfall der Lira verantwortlich. Die Krise ist vielmehr Ergebnis einer ins Trudeln geratenen Wirtschaftspolitik. Die aktuelle türkische Wirtschaftspolitik ist dabei symptomatisch für das immer autoritärer werdende „System Erdoğan“: Nepotismus, die Säuberung des Staatsapparats, die Verschmelzung des Präsidenten mit dem Staat und eine überambitionierte Außenpolitik zeigen jetzt ihre negative Wirkung.
DGAP in den Medien