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Ausgewählte Publikationen

Neustart für die NATO-EU-Beziehungen
Hat der Warschauer Gipfel eine neue Phase der Zusammenarbeit eingeläutet?
von Jana Puglierin
Online-Kommentar
Wieder einmal haben NATO und EU erklärt, dass sie sich besser abstimmen wollen. Das ist auch höchste Zeit. Denn der Brexit und die zahlreichen internationalen Konflikte machen eine verstärkte Kooperation und Koordinierung dringend erforderlich.
Abschreckung oder Dialog
Abschreckung oder DialogDie Sicht Russlands auf den NATO-Gipfel von Warschau
von Stefan Meister
Online-Kommentar
Aus russischer Perspektive bestätigte der NATO-Gipfel in Warschau, wie schlecht es um die beiderseitigen Beziehungen steht und wie aggressiv sich die westliche Allianz gegenüber Russland verhält. In der Tat senden die NATO-Mitglieder mit der Verstärkung von Truppen und Ausrüstung an der östlichen Grenze ein deutliches Signal der Abschreckung an Moskau; eine Intensivierung des Dialogs wird jedoch schwer zu erreichen sein.
Gerade jetzt: Der Westliche Balkan braucht eine klare EU-Perspektive
Gerade jetzt: Der Westliche Balkan braucht eine klare EU-Perspektive
von Sarah Wohlfeld
DGAPstandpunkt 7, 2016, 2 S.
Nach dem Brexit-Referendum wird die EU in den kommenden Jahren mit inneren Debatten und dem Ringen um die Zukunft der europäischen Einigung beschäftigt sein. Eine Erweiterung um die Staaten des Westlichen Balkans rückt damit in weite Ferne. Ohne eine klare Mitgliedschaftsperspektive drohen jedoch gefährliche Rückschritte in der demokratischen und friedlichen Entwicklung der gesamten Region.
Frankreichs bewegter Frühling:
Frankreichs bewegter Frühling:Protest, Streik, Aufbegehren
von Julie Hamann
DGAPanalyse 6, 2016, 12 S.
Nach monatelangen Protesten von Gewerkschaften will Frankreichs Premierminister Valls die Arbeitsmarktreform in zweiter Lesung nun erneut ohne Abstimmung durchs Parlament bringen. Die tiefen Gräben zwischen der Bevölkerung und der sozialistischen Regierung, die eine Protestwelle seit dem Frühjahr offen gelegt hat, drohen damit auch weiter zu bestehen.
Der Brexit und das EU-Machtgefüge
Der Brexit und das EU-MachtgefügeWie wirkt sich das britische Votum auf die EU und ihr Gewicht in der Welt aus?
von Claire Demesmay, Stefan Meister, Jana Puglierin, Julian Rappold, Henning Riecke, Eberhard Sandschneider, Gereon Schuch
Die Entscheidung für einen Brexit hat das Vereinigte Königreich tief erschüttert: Seit Bekanntgabe des Ergebnisses zerfleischen sich die politischen Eliten. Das britische Pfund stürzte auf ein historisches Tief. Das Königreich droht in seine Einzelteile zu zerfallen. Aber welche mittel- und langfristigen Folgen hat der Brexit über die Grenzen des Vereinigten Königreichs hinaus? Wie verändert der Entscheid die Machtverteilung in der EU, und wie ihr Gewicht in der Welt?
Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?
Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?
von Jana Puglierin, Julian Rappold
DGAPstandpunkt 5, 27. Juni 2016, 3 S.
Die britische Entscheidung, die Europäische Union infolge eines Volksentscheids zu verlassen, ist nicht zwangsläufig der Anfang vom Ende der EU. Die Bundeskanzlerin warnte davor, schnelle und einfache Schlüsse aus dem Ergebnis zu ziehen, und rief dazu auf, Ruhe und Besonnenheit walten zu lassen. „Keep calm and carry on“ heißt ein geflügeltes Wort der Briten – ruhig bleiben und weitermachen. Wie kann dieses Weitermachen aussehen, wenn die EU hier vor einem zweifachen Dilemma steht?
With Britain Leaving, Europe Will Need to Quickly Carry On
von Daniela Schwarzer
Blog des German Marshall Fund of the United States, 24. Juni 2016
Yesterday’s vote for Britain to leave the Union places the EU before a stark challenge, in the midst of trying times. The fundamental challenge to the European Union comes at a time at which multiple, interlinked crises have already shaken much of what the EU was at what now seems to be the peak of integration following the implementation of the Lisbon Treaty. Although the shock goes deep, now is the time to keep a cool head, be pragmatic, and refocus on European ambition.
Germany’s Vote to Strike ISIS in Syria
Germany’s Vote to Strike ISIS in SyriaSignalling a shift in its approach to international law
von Eric Langland
DGAPkompakt 14 (Juni 2016), 5 S. (in englischer Sprache)
After the terrorist attacks in Paris in November, President Hollande somewhat surprisingly invoked Article 42.7 of the Lisbon Treaty – the EU’s mutual assistance clause – instead of NATO’s Article 5 to win European support for the military campaign against ISIS in Syria. Germany’s Bundestag answered the call, voting in December to authorize military support. By championing Lisbon’s assistance clause, Germany sent a clear signal to its fellow member states in support of European common defense.
Ein Land im Kampf – Frankreich und der Terrorismus
Ein Land im Kampf – Frankreich und der TerrorismusHerausforderungen für Deutschland und Europa
von Claire Demesmay, Ronja Kempin
SWP-Aktuell, 2016/A 37, Juni 2016, 4 S.
Seit den Anschlägen im November 2015 befindet sich Frankreich im „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“. Es führt diesen Kampf mit einer Intensität, die hierzulande unterschätzt wird. Repressive Maßnahmen bestimmen derzeit die Innenpolitik, im Ausland führt Paris zwei Militäroperationen durch. Meint es Deutschland mit seinem Versprechen einer „vollen Unterstützung“ Frankreichs ernst, sollte es vor allem bei europäischen Antiterrormaßnahmen und Projekten zur Entradikalisierung helfen.
Russland, der Westen und die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung
Russland, der Westen und die Grundlagen der europäischen SicherheitsordnungWie soll die EU in Zukunft mit Russland umgehen?
von Jana Puglierin
Heinrich Böll Stiftung, 8. Juni 2016
Die Annexion der Krim und der anhaltende Konflikt in der Ost-Ukraine machen deutlich, dass Russland sich an die Grundprinzipien der europäischen Sicherheitsordnung nicht mehr gebunden fühlt.
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