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Mehr Geld bedeutet nicht mehr Effizienz
Mehr Geld bedeutet nicht mehr EffizienzVerteidigungspolitische Verantwortung
von Christian Mölling, Torben Schütz
DGAPkompakt 16, 23.08.2018, 5 S.
Trotz der im Koalitionsvertrag hervorgehobenen Bündnisverpflichtungen für NATO und EU gibt es bis heute kein Verteidigungsbudget, mit dem diese umzusetzen wären. Legt man den Bedarf zugrunde, müsste der Verteidigungshaushalt jedes Jahr bis 2024 um etwa vier Milliarden Euro steigen. Erst damit könnte die Bundeswehr die Aufgaben erfüllen, die ihr Parlament und Bundesregierung gegeben haben. Neben einer angemessenen Ausrüstung braucht es auch Maßnahmen für mehr Effizienz und zur Überwachung der Rüstungsvorhaben.
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
von Kristian Brakel
DGAPstandpunkt 18, 16. August 2018, 3 S.
Nicht die von US-Präsident Trump angekündigte Erhöhung der Zölle auf Stahlimporte ist für den Verfall der Lira verantwortlich. Die Krise ist vielmehr Ergebnis einer ins Trudeln geratenen Wirtschaftspolitik. Die aktuelle türkische Wirtschaftspolitik ist dabei symptomatisch für das immer autoritärer werdende „System Erdoğan“: Nepotismus, die Säuberung des Staatsapparats, die Verschmelzung des Präsidenten mit dem Staat und eine überambitionierte Außenpolitik zeigen jetzt ihre negative Wirkung.
Merkel und Putin im Dialog
Merkel und Putin im DialogDie Rückkehr des Pragmatismus
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 19, 16. August 2018, 2 S.
Die Begegnung zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin am Samstag in Meseberg markiert einen Wendepunkt in den deutsch-russischen Beziehungen. Obwohl der Ukraine-Konflikt ungelöst ist, erfordern Themen wie Nord Stream 2, der Krieg in Syrien, das Iran-Abkommen und die US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump eine pragmatische Interessenpolitik auf beiden Seiten. Das Treffen ist eine Chance, das deutsch-russische Verhältnis auf der Arbeitsebene zu normalisieren, ohne grundsätzliche Differenzen aufzugeben.
Frieden durch Pragmatismus
von Bernt Berger
Süddeutsche Zeitung, 30. Juli 2018
Das Treffen zwischen Trump und Kim hat gezeigt: Die Denuklearisierung Nordkoreas ist möglich - aber ein mühsamer Prozess. Denn die Beteiligten haben sehr verschiedene Vorstellungen davon, was der Kern des Atomdeals sein müsste.
Zwischen Optimismus und Misstrauen
Zwischen Optimismus und MisstrauenFrankreichs Jugend zweifelt an Reformerfolgen
von Julie Hamann, Sara Jakob
DGAPanalyse 3, 26. Juli 2018, 11 S.
Die von Präsident Macron angestoßenen Arbeits- und Bildungsreformen sind nichts Geringeres als ein Kulturwandel. Mehr Investitionen sollen die Chancen von Kindern und Jugendlichen verbessern und Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte nachholen. Allerdings werden die Auswirkungen der Reformen kaum schnell spürbar sein. Auch verfestigt sich der Eindruck, dass die ärmeren Bevölkerungsschichten nicht ausreichend berücksichtigt werden. Dies birgt die Gefahr einer weiteren politischen Radikalisierung.
„Kalt, distanziert und von der Gesellschaft abgeschottet“
„Kalt, distanziert und von der Gesellschaft abgeschottet“14 Fragen zum französischen Bildungssystem an Olivier Giraud
von
DGAP-Interview, Juli 2018
Im Interview mit Sara Jakob vom Programm Frankreich/deutsch-französische Beziehungen der DGAP erläutert der Bildungsforscher Olivier Giraud die Stärken und Schwächen des französischen Bildungssystems und analysiert dessen Eignung, soziale Inklusion zu fördern und Chancengleichheit herzustellen. Olivier Giraud ist Politikwissenschaftler, Forschungsdirektor am CNRS und Co-Direktor des LISE (Laboratoire interdisciplinaire pour la sociologie économique), Paris.
Kurzfristiger Gewinner, langfristiger Verlierer
Kurzfristiger Gewinner, langfristiger VerliererAufgekündigtes Atomabkommen mit Iran
von Sebastian Sons
DGAPkompakt 14, 24. Juli 2018, 5 S.
Durch den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran sieht sich Saudi-Arabien als Regionalmacht gestärkt. Doch dies könnte sich als trügerische Wahrnehmung erweisen: Denn auch Iran konnte seinen Einfluss in Richtung Syrien und Irak ausbauen. Für die Region droht neue Instabilität. Der Konflikt zwischen Iran und Israel könnte sogar in einem neuen Wettrüsten münden. Deshalb sollte die saudische Führung US-Präsident Trump auf ein neues Abkommen drängen. Auch Deutschland sollte diesen Schritt unterstützen.
Russland auf Partnersuche im Osten
Russland auf Partnersuche im OstenUS-Sanktionen verfehlen ihr Ziel
von Josef Braml
DGAPkompakt 13, 19. Juli 2018, 7 S.
Eine Annäherung zwischen den USA und Russland wird weiter auf sich warten lassen. Innenpolitisch viel zu nützlich sind für beide Seiten die gegenseitigen Drohgebärden: Putin kann von der schlechten wirtschaftlichen Lage im Land ablenken und Trump bei den anstehenden Kongresswahlen Stärke zeigen. Im Windschatten der westlichen Sanktionen gegen Russland sucht China neue Partner. Ein Interessenausgleich zwischen Trump und Putin ist schon deshalb notwendig, um Chinas raumgreifende Aktivitäten einzudämmen.
Gipfel in Helsinki
Gipfel in HelsinkiPlattform für Putins innenpolitische Manöver
von Sarah Pagung
DGAPstandpunkt 17, 18. Juli 2018, 3 S.
Wladimir Putin kann sich nach dem Gipfel mit Donald Trump als Sieger fühlen. Er hat von Präsident Trump die Anerkennung bekommen, die er für die Systemstabilität in Russland benötigt und kann von unbeliebten innenpolitischen Reformen ablenken. Trump selbst fliegt ohne konkrete Ergebnisse nach Hause. Europa, verbannt zum Zaungast in einem internationalen Medienspektakel, kann trotzdem aufatmen.
Es geht nicht um Trump
Es geht nicht um TrumpDie NATO braucht mehr deutsches Engagement
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 16, 9. Juli 2018, 3 S.
Beim NATO-Gipfel droht ein Eklat mit US-Präsident Donald Trump über die Lastenteilung im Bündnis. Dieser Streit lenkt jedoch von den echten Problemen der Allianz ab: Nicht in Reaktion auf den polternden Trump, sondern im Blick auf das veränderte Sicherheitsumfeld, neue Instabilität etwa im südlichen Mittelmeerraum und die unzureichende Ausstattung der NATO sollte Deutschland mehr für die Verteidigungsbereitschaft ausgeben. Berlin sollte dies auch den Deutschen überzeugend kommunizieren.
DGAP in den Medien
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