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Ausgewählte Publikationen

Die Sackgasse der deutschen Ostpolitik
Die Sackgasse der deutschen OstpolitikWie die Bundesregierung ihre eigene Russland- und Ukrainepolitik torpediert
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 3, 11. Februar 2019, 3 S.
Nachdem sich Frankreich und andere EU-Mitgliedstaaten über neue EU-Vorschriften für das umstrittene Projekt Nord Stream 2 geeinigt haben, scheint der Weg frei für den Bau der Pipeline. Trotzdem irrt sich die Bundesregierung, wenn sie glaubt, damit die Kritiker zu befrieden. Deutschland hat von Anfang an unterschätzt, welchen Imageschaden dieses Projekt anrichten wird.
Shaking Up the 2019 European Election
Shaking Up the 2019 European ElectionMacron, Salvini, Orbán, and the Fate of the European Party System
von Julie Hamann, Milan Nič, Jana Puglierin
DGAPanalyse 1, 4. Februar 2019. 11 S. (auf Englisch)
Trotz ihrer unterschiedlichen Positionierungen haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Vizepremier Matteo Salvini und Ungarns Premierminister Viktor Orbán eines gemeinsam: Sie treten im Vorfeld der Europawahlen als Protagonisten unterschiedlicher Narrative auf, die das Europäische Parlament signifikant verändern können.
Syrien-Abzug: Realpolitik auf dem Rückzug
von Henning Riecke
Europäische Sicherheit & Technik, 1. Februar 2019
Der amerikanische Präsident arbeitet am Rückzug der US-Streitkräfte aus Syrien und Afghanistan, ohne eine solide Nachfolgestrategie zur Durchsetzung westlicher Stabilitätsinteressen in den Krisengebieten zu haben. In seinem Fachbeitrag für Europäische Sicherheit & Technik analysiert DGAP-USA-Experte Henning Riecke, wie sehr dies die Europäer direkt betrifft, da sie ohnmächtig zusehen müssen, wie der der amerikanische Partner sich von Arrangements abwendet, die vital für die europäische Sicherheit sind.
Abschreckung und Rüstungskontrolle
Abschreckung und RüstungskontrolleEuropas Sicherheit ohne INF-Vertrag: Politische und strategische Handlungsoptionen für Deutschland und die NATO
von Christian Mölling, Heinrich Brauß
DGAPkompakt 1, 31. Januar 2019, 4 S.
Als Reaktion auf Russlands Bruch des INF-Vertrags werden die USA das Abkommen verlassen. Damit entfällt ein zentraler Pfeiler europäischer Sicherheit. Gleichzeitig wächst Russlands Bedrohungspotenzial durch Mittelstreckenwaffen: Sie teilen die NATO in zwei Sicherheitszonen und könnten Moskau Eskalationsdominanz verleihen. Deutschland und die NATO sollten ihre verteidigungspolitischen Optionen überprüfen. Die Einheit der NATO und die Ergänzung von Abschreckung durch Dialog gegenüber Moskau sind wesentlich.
Trumps transaktionaler Transatlantizismus
von Josef Braml
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Oktober 2018, Volume 11, Ausgabe 4, S. 439–448
US-Präsident Donald Trump und seine Sicherheits- und WirtschaftsberaterInnen sind fest entschlossen, die von den USA nach den beiden desaströsen Weltkriegen geschaffene liberale Weltordnung einzureißen, weil sie ihrer Meinung nach nur Amerikas Rivalen wie China und Europa hilft. Wenn es keine rule of law mehr gibt, keine UN, keine WTO, vielleicht auch keine NATO, dann gilt das Recht des militärisch Stärkeren, namentlich die transaktionale Führung der USA.
Eine pragmatische Antwort auf europäische Blockaden
Eine pragmatische Antwort auf europäische BlockadenVertrag von Aachen
von Claire Demesmay
DGAPstandpunkt 2, 24. Januar 2019, 2 S.
Ein Blick auf die Presse zeigt es: Der bilaterale Kooperationsvertrag, den die Bundeskanzlerin und der französische Präsident am 22. Januar in Aachen unterzeichneten, wurde mit einer gewissen Skepsis empfangen. Sicherlich ist er nicht perfekt. Als Ergebnis von langen Verhandlungen zwischen beiden Ländern ist er von Kompromissen geprägt und lässt vieles offen. Dennoch ist er zu begrüßen. Dafür sprechen drei Gründe.
Berlin / Paris
Berlin / ParisEuropa braucht das starke Führungsduo Deutschland und Frankreich – nehmen die Länder die Aufgabe an?
von Daniela Schwarzer
So tickt Deutschland, 07.11.2018
Für die Weiterentwicklung der europäischen Integration haben Paris und Berlin in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder die entscheidenden Impulse gesetzt. Doch die EU hat sich verändert – und mit ihr das Potenzial und die Funktionsweise des deutsch-französischen Tandems.
Zweite Halbzeit: Trumps Spiel mit den Demokraten
von Josef Braml
Gastkommentar, Fuldaer Zeitung, 19. Januar 2019, S. 4
US-Präsident Donald Trump will die Finanzierung seiner Grenzmauer zu Mexiko um jeden Preis haben, weil er damit in der Pflicht gegenüber seinen protektionistisch gesinnten, teilweise fremdenfeindlichen Wählern steht. Trump kann zudem einen Schwachpunkt der Demokraten ausnutzen. Denn auch viele gewerkschaftsnahe Demokraten sorgen sich wegen der zusätzlichen Konkurrenz weiterer Einwanderer auf dem Arbeitsmarkt, die ihre Löhne weiter nach unten drücken könnte.
Schicksalsjahr für Europa
Schicksalsjahr für Europa
von Daniela Schwarzer, Guntram B. Wolff, Marcel Fratzscher
Zuerst erschienen im Handelsblatt, 17. Januar 2019, S. 48
Der Brexit, Krise in Frankreich und Italien – Europa ist in einem schlechten Zustand. Es ist Zeit, sich auf die Stärken des Kontinents zu besinnen, meinen Marcel Fratzscher, Daniela Schwarzer und Guntram Wolff.
Die Gelbwesten stellen Macrons Glaubwürdigkeit in Frage
Die Gelbwesten stellen Macrons Glaubwürdigkeit in FrageFrankreich vor der Europawahl
von Claire Demesmay
DGAPstandpunkt 1, 16. Januar 2019, 3 S.
Die tiefe politische Krise, die Frankreich mit der Bewegung der Gelbwesten durchlebt, gefährdet Macrons Strategie. Unter der Flagge des Progressivismus setzt sich Frankreichs Präsident für eine Reformagenda in der Innen- wie auch Europapolitik ein. Mehr denn je braucht er den Erfolg in der EU, um in Frankreich als handlungsfähig wahrgenommen zu werden. Umgekehrt hängt seine Autorität als Ideengeber und Anführer des proeuropäischen Lagers stark von seiner Glaubwürdigkeit im eigenen Land ab.
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