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Ausgewählte Publikationen

Frankreichs Reformdilemma
Frankreichs ReformdilemmaMacron braucht eine neue Strategie und Europas Unterstützung
von Julie Hamann
DGAPstandpunkt 24, 14. Dezember 2018, 3 S.
Innerhalb eines Monats ist aus der gelben Warnweste ein neues Symbol geworden, mit dem sich Bilder von blockierten Straßen, Tränengas und Zerstörung auf den Champs-Elysées verbinden. Die gelbe Weste bedeutet auch einen Wendepunkt in Macrons Präsidentschaft. Unter dem Druck der Proteste versprach er zuletzt schnelle Kurskorrekturen. Um eine weitere Spaltung Frankreichs zu verhindern, muss Macron sein Regierungshandeln grundlegend ändern. Dazu benötigt er auch die Unterstützung seiner europäischen Partner.
Ungewollt zum harten Brexit?
Ungewollt zum harten Brexit?Zerstrittene Lager im britischen Parlament hoffen Blockade für sich zu nutzen – und riskieren damit viel
von Jana Puglierin
DGAPstandpunkt 25, 14. Dezember 2018, 2 S.
Auch nach dem gewonnenen Misstrauensvotum im britischen Parlament hat Theresa May noch keine Mehrheit für ihren Brexit-Deal mit der Europäischen Union, den die EU auf dem Gipfel am Donnerstag erneut bestärkte. Die quer durch die Parteien zerstrittenen Lager spielen auf Zeit, um einen Vorteil für ihr jeweiliges Ziel zu gewinnen – sei es der ausgehandelte Brexit-Deal, ein neues Referendum, Neuwahlen oder der Verbleib in der EU. Gerade dieser Poker vergrößert jedoch die Gefahr eines harten Brexit.
Richtigstellen reicht nicht
Richtigstellen reicht nichtWie die Politik „Fake News“ zum UN-Migrationspakt bekämpfen kann
von Victoria Rietig
DGAPkompakt 31, 6. Dezember 2018, 6 S.
Die seit Wochen andauernde Kritik am UN-Migrationspakt ist faktisch vielfach unbegründet. Dennoch können traditionelle Faktenchecks zum Widerlegen von Gerüchten dazu führen, dass sich diese noch hartnäckiger festsetzen. Zielführender ist ein anderes Narrativ, um die Informationsvermittlung als Grundlage demokratischer Partizipation bei diesem kontroversen Thema zu sichern.
Tornado-Nachfolge und FCAS
Tornado-Nachfolge und FCASDoppelentscheidung konfrontiert Deutschland mit Zielkonflikten
von Torben Schütz, Christian Mölling
DGAPkompakt 32, 6. Dezember 2018, 6 S.
Die Bundesregierung steht in der militärischen Luftfahrt vor zwei wichtigen Entscheidungen: Kurzfristig muss es seine alten „Tornado“-Kampfbomber ersetzen. Auf längere Sicht will Deutschland zudem gemeinsam mit Frankreich das „Future Combat Air Systems“ (FCAS) entwickeln. Beide Beschaffungen entscheiden darüber, welchen Einfluss Berlin auf politische, industrielle, technologische und militärische Entwicklungen in der europäischen und transatlantischen Sicherheit haben wird.
À La Recherche D’un Nouveau Souffle – Un Traité 2.0 Pour La Coopération Franco-Allemande
von Claire Demesmay
Quelle: À la recherche d’un nouveau souffle – un traité 2.0 pour la coopération franco-allemande, in: Allemagne d’aujourd’hui 226, Oktober-Dezember 2018, S. 19-32. (http://www.septentrion.com/en/livre/?GCOI=27574100718200)
Dieser Artikel untersucht die Prozesse, die der Entwicklung des Aachener Vertrags von Januar 2019 zugrunde liegen. Nach einer Schilderung der Projektentstehung zeigt er, wie die parlamentarische Zusammenarbeit verlaufen ist. Anschließend analysiert er die Interaktionen zwischen Exekutiv- und Parlamentsebenen bei der Ausarbeitung eines neuen Vertrags. Zum Schluss geht er auf zwei ambitionierte Elemente des neuen Vertrags: die Harmonisierung des Rechts und die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Streit um Meerenge von Kertsch
Streit um Meerenge von KertschOsteuropa-Experte Stefan Meister: "Die russische Seite bereitet die Eskalation systematisch vor"
von
stern.de, 28. November 2018
Eine kleine Meerenge provoziert einen großen Konflikt: Russland und die Ukraine rüsten nach dem Zusammenstoß im Asowschen Meer verbal immer weiter auf. Der Osteuropa-Kenner Stefan Meister erklärt im stern-Interview, wer welche Interessen verfolgt.
Protecting Europe
Protecting EuropeMeeting the EU’s military level of ambition in the context of Brexit
von Douglas Barrie, Ben Barry, Henry Boyd, Marie-Louise Chagnaud, Nick Childs, Bastian Giegerich, Christian Mölling, Torben Schütz
IISS/DGAP Study, 28. November 2018, 44 S.
The ability of the European Union to act in defense, today and in the future, is an important reference point in the discussion relating to strategic autonomy and to the impact of the British exit from the Union (Brexit). The EU has set itself a military level of ambition. This study assesses to what extent the EU is able to fulfil this level of ambition, today and with an outlook towards a 2030 horizon.
« L’armée européenne : un projet prématuré »
von Christian Mölling, Claudia Major
Le Monde, 26. November 2018
Vu d’Allemagne, le projet d’une armée européenne est plutôt bien accueilli. Mais l’enthousiasme qu’il soulève est fondé sur une incompréhension entre Paris et Berlin qui augure mal de son avenir, assurent les chercheurs Claudia Major et Christian Mölling dans une tribune au « Monde ».
Macrons Kampfruf für den Progressivismus
Macrons Kampfruf für den ProgressivismusFrankreich vor der Europawahl
von Claire Demesmay
DGAPstandpunkt 23, 22. November 2018, 3 S. Dieser Text ist zuerst beim Zentrum für Liberale Moderne am 20. November 2018 erschienen.
In Frankreich hat der Begriff des Progressivismus Einzug in die politische Debatte gehalten. Präsident Macron will sich damit sowohl vom Konservatismus als auch vom Neoliberalismus abgrenzen. Unter der Flagge des Progressivismus propagiert er ein proeuropäisches Bündnis und wirbt für mehr europäische Integration – auch, um dem Rechtspopulismus den Kampf anzusagen. Innenpolitisch dient ihm der Begriff, um seine Partei ideologisch zu untermauern und Kritik an seiner Reformpolitik abzuwenden.
Ein wenig Hoffnung in Zeiten des Handelskrieges
Ein wenig Hoffnung in Zeiten des HandelskriegesG20-Gipfel in Argentinien
von Claudia Schmucker
DGApstandpunkt 22, 15. November 2018, 2 S. Dieser Text ist zuerst im Global Policy Journal auf Englisch erschienen (31.10.2018).
Zehn Jahre nach Gründung der G20 findet zum ersten Mal ein Gipfeltreffen in Südamerika statt. Die Erwartungen sind hoch. Denn die von den USA gegen China verkündeten Strafzölle und der steigende Protektionismus belasten den Welthandel insgesamt. Die G20 müssen in Buenos Aires trotz scharfer Konfliktlinien eine Form der Verständigung finden. Ansonsten wäre das Staatenbündnis nachhaltig geschwächt.
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