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Ausgewählte Publikationen

Zwischen alter und neuer Weltordnung
Zwischen alter und neuer WeltordnungDie Logik der Russischen Außen- und Sicherheitspolitik
von Stefan Meister, Pavel Baev, Pavel Felgenhauer, Alexander Golts, Alexander Kolbin, Peter Pomerantsev
DGAPkompakt 20, 21. September 2018, 32 S.
Politische Entscheidungen im System von Präsident Wladimir Putin folgen einer militärisch-technischen Logik und militärische Stärke ist ein Hauptinstrument russischer Außenpolitik. Die Modernisierung des nuklearen Potentials wird als Faustpfand in der Abschreckung vor allem gegenüber den USA gesehen, das Russland zugleich auf Augenhöhe mit dem Gegner bringt. Ebenso legitim ist für den Kreml die hybride Kriegsführung mit Desinformation, Cyber-Angriffen, Fake-News und von Russland gesteuerten Auslandsmedien.
Redefreiheit auf Kosten der Demokratie
Redefreiheit auf Kosten der DemokratieZwischenwahlen in den USA
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 20, 12. September 2018, 3 S.
Bei den Kongresswahlen am 6. November droht der amerikanischen Demokratie ein weiterer Ausverkauf. Durch das Urteil des Obersten Gerichts, das eine Begrenzung von Wahlkampfspenden kippte, können noch mehr finanzstarke Unternehmen und Privatpersonen Einfluss nehmen und damit ihre Partikularinteressen durchsetzen. Schon jetzt konzentriert sich die wirtschaftliche und politische Macht bedrohlich im Finanzsektor und in der Öl/Gas-, Rüstungs- und IT-Branche.
Trumps Tribunal
Trumps TribunalMoralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht
von Josef Braml
DGAPkompakt, Nr. 17, 7 S.
Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und die bisherige Rolle der USA als deren Hüter.
Ziviles Krisenmanagement der EU
Ziviles Krisenmanagement der EUDen Ambitionen müssen Taten folgen
von Hannah Neumann, Carina Böttcher, Christian Mölling, Marie Wolf
DGAPkompakt 18, 06. September 2018, 6 S.
Europas Sicherheitsumfeld verändert sich drastisch. Damit steht auch das zivile Krisenmanagement der EU an einem Scheideweg. Die aktuellen Herausforderungen können weder von einzelnen Mitgliedstaaten noch mit ausschließlich militärischen Mitteln bewältigt werden. Ein neuer Prozess auf EU-Ebene bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, das zivile Krisenmanagement zu verbessern und zentrale Fragen auf konzeptioneller und institutioneller Ebene zu beantworten.
Nicht alle wollen das „Gegengewicht“ zur Trump-Regierung sein
von Jana Puglierin
Der Text erschien zuerst im Debattenportal Tagesspiegel Causa am 30. August 2018.
Deutschland will ein geeintes Europa, das gegenüber der US-Regierung mit einer starken Stimme spricht. Der Weckruf von Außenminister Maas nach einem starken Europa ist richtig. Doch zunächst muss Deutschland sein Engagement in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken.
Mehr Geld bedeutet nicht mehr Effizienz
Mehr Geld bedeutet nicht mehr EffizienzVerteidigungspolitische Verantwortung
von Christian Mölling, Torben Schütz
DGAPkompakt 16, 23.08.2018, 5 S.
Trotz der im Koalitionsvertrag hervorgehobenen Bündnisverpflichtungen für NATO und EU gibt es bis heute kein Verteidigungsbudget, mit dem diese umzusetzen wären. Legt man den Bedarf zugrunde, müsste der Verteidigungshaushalt jedes Jahr bis 2024 um etwa vier Milliarden Euro steigen. Erst damit könnte die Bundeswehr die Aufgaben erfüllen, die ihr Parlament und Bundesregierung gegeben haben. Neben einer angemessenen Ausrüstung braucht es auch Maßnahmen für mehr Effizienz und zur Überwachung der Rüstungsvorhaben.
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht
von Kristian Brakel
DGAPstandpunkt 18, 16. August 2018, 3 S.
Nicht die von US-Präsident Trump angekündigte Erhöhung der Zölle auf Stahlimporte ist für den Verfall der Lira verantwortlich. Die Krise ist vielmehr Ergebnis einer ins Trudeln geratenen Wirtschaftspolitik. Die aktuelle türkische Wirtschaftspolitik ist dabei symptomatisch für das immer autoritärer werdende „System Erdoğan“: Nepotismus, die Säuberung des Staatsapparats, die Verschmelzung des Präsidenten mit dem Staat und eine überambitionierte Außenpolitik zeigen jetzt ihre negative Wirkung.
Merkel und Putin im Dialog
Merkel und Putin im DialogDie Rückkehr des Pragmatismus
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 19, 16. August 2018, 2 S.
Die Begegnung zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin am Samstag in Meseberg markiert einen Wendepunkt in den deutsch-russischen Beziehungen. Obwohl der Ukraine-Konflikt ungelöst ist, erfordern Themen wie Nord Stream 2, der Krieg in Syrien, das Iran-Abkommen und die US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump eine pragmatische Interessenpolitik auf beiden Seiten. Das Treffen ist eine Chance, das deutsch-russische Verhältnis auf der Arbeitsebene zu normalisieren, ohne grundsätzliche Differenzen aufzugeben.
Frieden durch Pragmatismus
von Bernt Berger
Süddeutsche Zeitung, 30. Juli 2018
Das Treffen zwischen Trump und Kim hat gezeigt: Die Denuklearisierung Nordkoreas ist möglich - aber ein mühsamer Prozess. Denn die Beteiligten haben sehr verschiedene Vorstellungen davon, was der Kern des Atomdeals sein müsste.
Zwischen Optimismus und Misstrauen
Zwischen Optimismus und MisstrauenFrankreichs Jugend zweifelt an Reformerfolgen
von Julie Hamann, Sara Jakob
DGAPanalyse 3, 26. Juli 2018, 11 S.
Die von Präsident Macron angestoßenen Arbeits- und Bildungsreformen sind nichts Geringeres als ein Kulturwandel. Mehr Investitionen sollen die Chancen von Kindern und Jugendlichen verbessern und Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte nachholen. Allerdings werden die Auswirkungen der Reformen kaum schnell spürbar sein. Auch verfestigt sich der Eindruck, dass die ärmeren Bevölkerungsschichten nicht ausreichend berücksichtigt werden. Dies birgt die Gefahr einer weiteren politischen Radikalisierung.
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