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Ausgewählte Publikationen

Die unterschätzte Einigkeit
Die unterschätzte EinigkeitAbschiebungen aus Deutschland
von Victoria Rietig
DGAPstandpunkt 7, 14. März 2019, 3 S.
Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland unterstützt Abschiebungen. Dies geht aus einer Studie des Pew Research Centers hervor. Zudem sieht die deutsche Bevölkerung Abschiebungen positiver als die Menschen in vielen anderen Ländern. Dies steht im Widerspruch zur politischen und medialen Debatte, die bei diesem Thema tiefe gesellschaftliche Gräben suggeriert. Politiker sollten anerkennen, dass die Mehrheit der Öffentlichkeit Abschiebungen unterstützt, und versuchen, die Debatte zu versachlichen.
Technology and Strategy
Technology and StrategyHypersonic Weapon Systems Will Decrease Global Strategic Stability – and Current Control Regimes Won’t Do
von Torben Schütz
DGAPkompakt, Nr. 4, 14. März 2019, 6 S.
Hypersonic weapon systems will alter the global strategic landscape. They will compress reaction times, increase ambiguity of military actions, and may lead to the weaponization of space. With no effective defenses against such systems in sight, all actors will face less stability – regardless of whether or not they field hypersonic weapon systems themselves. Germany and Europe should explore options to mitigate these risks through arms control, export controls, and confidence-building measures.
„Ein Silicon Valley entsteht nicht auf Knopfdruck der Regierung“
„Ein Silicon Valley entsteht nicht auf Knopfdruck der Regierung“Jane Zavalishina über die Entwicklung der Tech-Industrie in Russland
von Alena Epifanova
Das innovative Potenzial für Digitalisierung ist in Russland enorm hoch, Talente sind genug vorhanden und Banken wie auch die staatliche Administration arbeiten im Endkundenbereich viel digitaler als Europa. Doch die Rahmenbedingungen, die der russische Staat schafft, hemmen auch die Wettbewerbsfähigkeit und blockieren dringend benötigte Investitionen für russische Startups. Diese brauchen aber den globalen Markt, um ihre Technologien im Businessbereich erfolgreicher zu implementieren.
Gipfeltreffen in Hanoi
Gipfeltreffen in HanoiAuf dem Weg zu einer Roadmap für die koreanische Halbinsel
von Bernt Berger
DGAPstandpunkt 5, 25. Februar 2019, 3 S.
Die zu erwartenden Vereinbarungen auf dem Hanoi-Gipfel bilden eine Zäsur in den bisherigen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea. Neben symbolischen Deklarationen soll die Grundlage für Verhandlungen eines umfassenden Prozesses gelegt werden, der auf gegenseitigem Vertrauen und Sicherheit basiert. Damit wird die Basis für ein allseitiges Friedensabkommen zwischen den beteiligten Parteien geschaffen, das zu nuklearer Abrüstung führen kann.
Die Tagung der Angespannten
Die Tagung der AngespanntenNach der Münchner Sicherheitskonferenz
von Daniela Schwarzer, Martin Bialecki, Christian Mölling
DGAPstandpunkt 4, 18. Februar 2019, 3 S.
Deutschlands außen- und sicherheitspolitische Entscheiderinnen und Entscheider sind derzeit getrieben von neuen Realitäten, etwa durch technologische Entwicklungen, Risse in den Rüstungskontrollregimen und die Perspektive möglicher Rüstungswettläufe. Der Zerfall der internationalen Ordnung im strategischen Wettbewerb der Großmächte sowie die innere und äußere Schwäche der EU erschüttern den Glauben an die eigene Gestaltungskraft. Bei der MSC deutete sich Bewegung an, doch Entspannung ist nicht geboten.
Die Sackgasse der deutschen Ostpolitik
Die Sackgasse der deutschen OstpolitikWie die Bundesregierung ihre eigene Russland- und Ukrainepolitik torpediert
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 3, 11. Februar 2019, 3 S.
Nachdem sich Frankreich und andere EU-Mitgliedstaaten über neue EU-Vorschriften für das umstrittene Projekt Nord Stream 2 geeinigt haben, scheint der Weg frei für den Bau der Pipeline. Trotzdem irrt sich die Bundesregierung, wenn sie glaubt, damit die Kritiker zu befrieden. Deutschland hat von Anfang an unterschätzt, welchen Imageschaden dieses Projekt anrichten wird.
Shaking Up the 2019 European Election
Shaking Up the 2019 European ElectionMacron, Salvini, Orbán, and the Fate of the European Party System
von Julie Hamann, Milan Nič, Jana Puglierin
DGAPanalyse 1, 4. Februar 2019. 11 S. (auf Englisch)
Trotz ihrer unterschiedlichen Positionierungen haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Vizepremier Matteo Salvini und Ungarns Premierminister Viktor Orbán eines gemeinsam: Sie treten im Vorfeld der Europawahlen als Protagonisten unterschiedlicher Narrative auf, die das Europäische Parlament signifikant verändern können.
Syrien-Abzug: Realpolitik auf dem Rückzug
von Henning Riecke
Europäische Sicherheit & Technik, 1. Februar 2019
Der amerikanische Präsident arbeitet am Rückzug der US-Streitkräfte aus Syrien und Afghanistan, ohne eine solide Nachfolgestrategie zur Durchsetzung westlicher Stabilitätsinteressen in den Krisengebieten zu haben. In seinem Fachbeitrag für Europäische Sicherheit & Technik analysiert DGAP-USA-Experte Henning Riecke, wie sehr dies die Europäer direkt betrifft, da sie ohnmächtig zusehen müssen, wie der der amerikanische Partner sich von Arrangements abwendet, die vital für die europäische Sicherheit sind.
Abschreckung und Rüstungskontrolle
Abschreckung und RüstungskontrolleEuropas Sicherheit ohne INF-Vertrag: Politische und strategische Handlungsoptionen für Deutschland und die NATO
von Christian Mölling, Heinrich Brauß
DGAPkompakt 1, 31. Januar 2019, 4 S.
Als Reaktion auf Russlands Bruch des INF-Vertrags werden die USA das Abkommen verlassen. Damit entfällt ein zentraler Pfeiler europäischer Sicherheit. Gleichzeitig wächst Russlands Bedrohungspotenzial durch Mittelstreckenwaffen: Sie teilen die NATO in zwei Sicherheitszonen und könnten Moskau Eskalationsdominanz verleihen. Deutschland und die NATO sollten ihre verteidigungspolitischen Optionen überprüfen. Die Einheit der NATO und die Ergänzung von Abschreckung durch Dialog gegenüber Moskau sind wesentlich.
Trumps transaktionaler Transatlantizismus
von Josef Braml
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Oktober 2018, Volume 11, Ausgabe 4, S. 439–448
US-Präsident Donald Trump und seine Sicherheits- und WirtschaftsberaterInnen sind fest entschlossen, die von den USA nach den beiden desaströsen Weltkriegen geschaffene liberale Weltordnung einzureißen, weil sie ihrer Meinung nach nur Amerikas Rivalen wie China und Europa hilft. Wenn es keine rule of law mehr gibt, keine UN, keine WTO, vielleicht auch keine NATO, dann gilt das Recht des militärisch Stärkeren, namentlich die transaktionale Führung der USA.
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