Publikationen des Programms

Wollen und Können
Wollen und KönnenTrump und die außenpolitische Wirklichkeit
von Henning Riecke
DGAPkompakt 19, 30. November 2016, 8 S.
Zu widersprüchlich sind Donald Trumps Aussagen zu seinen außenpolitischen Plänen, als dass er sie nahtlos in politisches Handeln umsetzen könnte. Um zu entscheiden, wie Deutschland und Europa sich ihm gegenüber positionieren, muss man die US-Interessen hinter Trumps Vorschlägen und seinen innenpolitischen Handlungsspielraum untersuchen. Gegenüber der NATO oder Iran, vielleicht sogar gegenüber China, dürfte seine Politik weniger radikal ausfallen als seine Ankündigungen.
Eine Tankfüllung reicht nicht für TTIP
von Josef Braml
Debattenportal der Bundeszentrale für Politische Bildung, 4. Oktober 2016
Die politische Konstellation für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist ungünstig. Im Wahlkampf findet das Thema wenig Befürworter – danach wahrscheinlich auch nicht, meint der Berliner US-Experte Josef Braml.
Wahlen in den USA: Trumps Nationalismus
von Josef Braml
Neue Zürcher Zeitung, 26. August 2016
Nach Einschätzung des USA-Experten Dr. Josef Braml wären die Wahlkämpfer der Republikaner gut beraten, endlich die Latinos als wichtige Wählergruppe stärker zu berücksichtigen.
Die Parteien entscheiden längst nicht mehr
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 9, 21. Juli 2016
Am 8. November wird in den USA nicht nur ein neuer Präsident, sondern auch ein neuer Kongress gewählt. Eine erneute Blockadehaltung könnte das Land zum Stillstand bringen und den sozialen Frieden gefährden.
„Bündnissolidarität ist Teil deutscher Staatsräson“
„Bündnissolidarität ist Teil deutscher Staatsräson“ Wie Abschreckung und Dialog zusammengehören
von Henning Riecke
Online-Kommentar
Die Bundesregierung plädiert für eine starke NATO, der Außenminister wettert dagegen: Die Verbündeten sind verwirrt. Östliche NATO-Staaten sehen die deutsche Forderung nach Dialog auch als Anbiederung an Russland. Dabei ist dieser Widerspruch nur oberflächlich – Verteidigungs- und Gesprächsbereitschaft hängen eng zusammen.
Sicherheit an der Südflanke
Die NATO widmet sich erstmals den Bedrohungen im Süden
von Sebastian Feyock
Online-Kommentar
Auf ihrem Gipfel in Warschau haben sich die Staats- und Regierungschefs der NATO erstmals ausführlich mit den Bedrohungen im Süden und Südosten der Allianz beschäftigt. Die südlichen Bündnismitglieder, die sich bereits an der Abschreckung und Rückversicherung im Osten der Allianz beteiligen, hatten zu Recht gefordert, dass sich die NATO auch auf die Instabilität im Mittelmeerraum konzentrieren müsse.
Der Brexit und das EU-Machtgefüge
Der Brexit und das EU-MachtgefügeWie wirkt sich das britische Votum auf die EU und ihr Gewicht in der Welt aus?
von Claire Demesmay, Stefan Meister, Jana Puglierin, Julian Rappold, Henning Riecke, Eberhard Sandschneider, Gereon Schuch
Die Entscheidung für einen Brexit hat das Vereinigte Königreich tief erschüttert: Seit Bekanntgabe des Ergebnisses zerfleischen sich die politischen Eliten. Das britische Pfund stürzte auf ein historisches Tief. Das Königreich droht in seine Einzelteile zu zerfallen. Aber welche mittel- und langfristigen Folgen hat der Brexit über die Grenzen des Vereinigten Königreichs hinaus? Wie verändert der Entscheid die Machtverteilung in der EU, und wie ihr Gewicht in der Welt?
Germany’s Vote to Strike ISIS in Syria
Germany’s Vote to Strike ISIS in SyriaSignalling a shift in its approach to international law
von Eric Langland
DGAPkompakt 14 (Juni 2016), 5 S. (in englischer Sprache)
After the terrorist attacks in Paris in November, President Hollande somewhat surprisingly invoked Article 42.7 of the Lisbon Treaty – the EU’s mutual assistance clause – instead of NATO’s Article 5 to win European support for the military campaign against ISIS in Syria. Germany’s Bundestag answered the call, voting in December to authorize military support. By championing Lisbon’s assistance clause, Germany sent a clear signal to its fellow member states in support of European common defense.
Teile und herrsche
Teile und herrscheTTIP und TPP sind Teil der globalen Geopolitik der USA
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 4, 20. Mai 2016, 2 S.
Wer nach dem Motto des römischen Imperiums („divide et impera“) die Welt in Blöcke teilt, um sie besser beherrschen zu können, betreibt nicht Freihandel, sondern Machtpolitik.
Donald Trump ist nicht das Problem
Donald Trump ist nicht das ProblemTrump ist der populistische Ausdruck grundlegender Defizite liberaler Demokratien. Diese Probleme hat auch Deutschland.
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 3, 2. Mai 2016, 3 S.
Wer die kometenhaften Aufstiege Donald Trumps in den USA und der AfD in Deutschland vergleicht, wird Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede erkennen. Gemeinsam ist die Unzufriedenheit mit der politischen Klasse. Die liberale Demokratie steht unter Druck. Der Staat schafft es nicht mehr, weder in Amerika noch in Europa, seinen Bürgern das Gefühl von Sicherheit zu vermitteln.
Auf Kosten der Freiheit
Auf Kosten der FreiheitDer Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa
von Josef Braml
Quadriga Verlag, März 2016, ISBN 978-3-86995-086-0, 270 S.
Steigende soziale Ungleichheit, sinkende soziale Mobilität, eine Regierung von überwiegend Millionären, die im wirtschaftlichen Interesse ihrer noch betuchteren Wahlkampffinanciers Laissez-faire-Politik betreiben, sowie die politische Ohnmacht eines Großteils der Bevölkerung prägen die aktuelle Realität der USA. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie wird für jeden Einzelnen hier bei uns in Europa ebenfalls gravierende Folgen haben.
Kein Land in Sicht
Kein Land in SichtFür eine effektive Schlepperbekämpfung braucht die EU Stabilität in Libyen
von Sebastian Feyock
DGAPkompakt 7, 23. Februar 2016, 4 S.
Mit der Marinemission EUNAVFOR MED hat die Europäische Union den Schleppernetzwerken vor der libyschen Küste den Kampf angesagt, auch die Bundesrepublik beteiligt sich an dem Einsatz. Doch dieser ist aufgrund einer halbherzigen Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bislang ein zahnloser Tiger. Nur eine Ausweitung der Mission auf libysche Hoheitsgewässer könnte die Schleuserei eindämmen. Die nötige Zustimmung Libyens ist nicht abzusehen, doch seine Kooperation bleibt unerlässlich.
Trumps Triumph
Trumps TriumphWarum der Casino-Milliardär Amerikas geringstes Problem ist
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 1, 12. Februar 2016, 2 S.
Die Mehrheit der Amerikaner hat das Vertrauen in die Politik verloren. Donald Trump nutzt dies geschickt aus und gewinnt so gegenüber der Konkurrenz. Gegen die demokratische Kandidatin Hillary Clinton wäre er jedoch chancenlos.
Parlamentarische Entscheidungsgewalt über Militäreinsätze
Parlamentarische Entscheidungsgewalt über MilitäreinsätzeDie USA in vergleichender Perspektive
von Eric Langland
DGAPkompakt 2, 28. Januar 2016, 6 S. (in englischer Sprache)
Im Gegensatz zum Bundestag und dem britischen Parlament hat der US-Kongress den Militäreinsatz gegen den IS in Syrien nach wie vor nicht zur Abstimmung gebracht; Präsident Obama ist auf eine weite Auslegung seiner verfassungsmäßigen Kompetenz als Oberstem Befehlshaber der US-Armee angewiesen. Eric Langland argumentiert, dass nur eine solche Abstimmung dem Einsatz die notwendige Legitimität verleihen kann und für den Kongress eine entscheidende Chance zur Mitgestaltung von Militärpolitik darstellt.
Super PACs, Think Tanks und Medien
Antriebskräfte der Polarisierung des politischen Wettbewerbs
von Josef Braml
Josef Braml, Super PACs, Think Tanks und Medien: Antriebskräfte der Polarisierung des politischen Wettbewerbs, in: Winand Gellner, Patrick Horst, Die USA am Ende der Präsidentschaft Barack Obamas, Wiesbaden, 2016, S. 127-148.
Politik wird in den USA nicht – wie in parlamentarischen Regierungssystem üblich – von den Parteien formuliert und gesteuert, sondern über „Themennetzwerke“ oder „Tendenzkoalitionen“ ausgehandelt, in denen gleichgesinnte Politiker, Wahlkampfmanager, Lobbyisten, Experten, Verwaltungseliten und Journalisten gemeinsam versuchen, ihre Ideen und Interessen durchzusetzen.
Nach den Attentaten von Paris
Nach den Attentaten von ParisWelche politischen Folgen haben die Anschläge, innerhalb und außerhalb Europas?
von Claire Demesmay, Sarah Hartmann, Stefan Meister, Henning Riecke, Gereon Schuch
Was bedeuten die Anschläge von Paris für die europäische Sicherheitsdebatte, innen- wie außenpolitisch? Wie werden sie sich auf die weitere Bekämpfung des IS in Irak und Syrien auswirken? Experten der DGAP diskutieren – auch über die große Gefahr, die Ursachenanalyse der Pariser Anschläge mit der Debatte über die Flüchtlingskrise zu vermischen.
Minderheiten als Mehrheitsbeschaffer
Minderheiten als MehrheitsbeschafferDas Thema Einwanderung wird die US-Präsidentschaftswahlen entscheiden
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 8, 11. November 2015, 2 S.
Die Republikaner laufen einmal mehr Gefahr, bereits in den Vorwahlen ihre Chancen auf einen Wahlsieg bei den US-Präsidentschaftswahlen zu verspielen.
Das Weißbuch – kein Buch der Weisen
Das Weißbuch – kein Buch der WeisenDas Strategiedokument dient nicht nur der Verständigung der Eliten
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 6, 12. Oktober 2015, 3 S.
Nicht der große Wurf, sondern ein fortwährender Diskussionsprozess sollte das Ziel deutscher Bemühungen sein, um Eliten und Bevölkerung auf Sicherheitsrisiken einzustellen. Mit vernetztem Wissen können insbesondere Think-Tanks soziale, politische, geografische, technische, fach- und ressortspezifische Denkbarrieren überwinden helfen. Damit können sie als Frühwarnsystem dienen und künftige Probleme identifizieren, bevor sich politische Fronten bilden, meint Josef Braml.
After the 2015 Nonproliferation Treaty Review Conference
After the 2015 Nonproliferation Treaty Review ConferenceWhy Germany Should Adjust its Role in Nuclear Disarmament and Become a Robust Bridge Builder
von Sascha Knöpfel
DGAPkompakt 11, September 10, 2015 (5 pp.)
Every five years the UN holds a conference to review the Nuclear Nonproliferation Treaty. This spring's meeting spluttered out without any final consensus. As non-nuclear-weapon states grow more and more frustrated with the slow pace of disarmament, other actors are once again stressing the importance of nuclear weapons in military operations. Sascha Knoepfel argues that Germany can afford to take a firmer stance and mediate more actively between the haves and the have-nots.
Multilateralismus im Hohen Norden
Multilateralismus im Hohen NordenDie Ukrainekrise droht, die Arktis zu versicherheitlichen
von Jonas Kassow
DGAPkompakt 12, 10. September 2015, 5 S.
Die Ukrainekrise gefährdet die bisher gut funktionierende internationale Zusammenarbeit mit Russland in der Arktis. Im April übergab Kanada den Vorsitz des Arktischen Rates an die USA; diese waren in der Region bislang kein starker Akteur. Gleichzeitig ist angesichts signifikanter umweltpolitischer Herausforderungen und der wachsenden wirtschaftlichen Relevanz des Hohen Nordens multilaterale Zusammenarbeit dort wichtiger denn je; es gilt, diplomatische Lösungen auch in Zukunft zu ermöglichen.
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DGAP in den Medien