Publikationen des Programms

Trumps Tribunal
Trumps TribunalMoralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht
von Josef Braml
DGAPkompakt 17, 6. September 2018, 7 S.
Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und die bisherige Rolle der USA als deren Hüter.
Russland auf Partnersuche im Osten
Russland auf Partnersuche im OstenUS-Sanktionen verfehlen ihr Ziel
von Josef Braml
DGAPkompakt 13, 19. Juli 2018, 7 S.
Eine Annäherung zwischen den USA und Russland wird weiter auf sich warten lassen. Innenpolitisch viel zu nützlich sind für beide Seiten die gegenseitigen Drohgebärden: Putin kann von der schlechten wirtschaftlichen Lage im Land ablenken und Trump bei den anstehenden Kongresswahlen Stärke zeigen. Im Windschatten der westlichen Sanktionen gegen Russland sucht China neue Partner. Ein Interessenausgleich zwischen Trump und Putin ist schon deshalb notwendig, um Chinas raumgreifende Aktivitäten einzudämmen.
Es geht nicht um Trump
Es geht nicht um TrumpDie NATO braucht mehr deutsches Engagement
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 16, 9. Juli 2018, 3 S.
Beim NATO-Gipfel droht ein Eklat mit US-Präsident Donald Trump über die Lastenteilung im Bündnis. Dieser Streit lenkt jedoch von den echten Problemen der Allianz ab: Nicht in Reaktion auf den polternden Trump, sondern im Blick auf das veränderte Sicherheitsumfeld, neue Instabilität etwa im südlichen Mittelmeerraum und die unzureichende Ausstattung der NATO sollte Deutschland mehr für die Verteidigungsbereitschaft ausgeben. Berlin sollte dies auch den Deutschen überzeugend kommunizieren.
Lehre aus Nordkorea
Ein Angriff auf den Iran ist für Trump eine lohnende Option
von Josef Braml
Focus Online, 29. Mai 2018
Die USA können das nordkoreanische Regime nur eindämmen, aber nicht zwingen, seine Nuklearwaffen aufzugeben. Mit Blick auf den Iran hingegen sollten europäische Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft mit Präventivschlägen der USA rechnen. Bei beiden Konfliktfeldern geht es auch um die übergeordnete geopolitische Rivalität zwischen den USA und China. Europa wird von der härter werdenden Geopolitik der Weltmacht USA eben so wenig verschont bleiben.
USA und Nordkorea: Donald Trumps Motive
von Josef Braml
Tagesspiegel, 26. Mai 2018
Bei den Konfliktfeldern Nordkorea und Iran geht es auch um die übergeordnete geopolitische Rivalität zwischen den USA und China, analysiert der USA-Experte der DGAP die Interessenlage in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel.
Iran-Abkommen ohne die USA
Iran-Abkommen ohne die USAEuropa betreibt Schadensbegrenzung
von Henning Riecke
Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran macht eine schwierige Situation noch schwieriger. Das Ziel der USA, den Iran durch Sanktionen zu isolieren, spaltet den Westen und wird im Iran zu Verhärtung führen. Europas Interessen sind durch die drohende Instabilität direkt in Gefahr. Die Europäer müssen den USA Paroli bieten, das Abkommen am Leben und den Iran bei der Stange halten – und Amerika trotzdem einbinden.
Mit Sicherheit gefährlich
von Josef Braml
Die Bundeswehr, Mai 2018, S. 26-27
Indem er seine Strafzölle auf Stahl und Aluminium mit der nationalen Sicherheit begründet, gefährdet US-Präsident Donald Trump nicht nur das Vertrauen in die NATO, sondern hebelt auch die US-Gewaltenkontrolle und die internationale Ordnung aus, meint der USA-Experte Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Besser handeln
von Josef Braml
Der Text ist zuerst am 4. April 2018 als Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau erschienen.
Donald Trump ist dabei, die globale Wirtschaftsordnung zu zerstören. Aber Überschussländer wie Deutschland können etwas dagegen tun.
Mit Sicherheit gefährlich
Mit Sicherheit gefährlichMit seinen Strafzöllen hebelt Trump auch die US-Gewaltenkontrolle und die internationale Ordnung aus
von Josef Braml
DGAPkompakt 6, 14. März 2018, 4 S.
US-Präsident Donald Trump setzt nicht nur handelspolitische Ziele durch, indem er seine Strafzölle auf Stahl und Aluminium mit der nationalen Sicherheit begründet. In der NATO gleichen die Zölle einem Erpressungsmanöver und für die Welthandelsorganisation (WTO) sind sie ein Präzedenzfall, der sie obsolet machen könnte. Im eigenen Land hebelt Trump damit die Gewaltenkontrolle aus und der Kongress wird ihn nicht einmal stoppen. Dennoch sollten Deutschland und Europa nicht mit Retourkutschen reagieren.
Amerikas Forderung nach UN-Reformen
von Josef Braml
Vereinte Nationen, Nr. 1/2018, S. 9-14
Die USA haben seit jeher ihr außerordentliches Gewicht in die Waagschale gelegt, um sicherzustellen, dass die UN durch Reformen ein den amerikanischen Interessen dienliches Instrument bleiben. Auch US-Präsident Donald J. Trumps 'transaktionale Führung' entspricht dem traditionellen instrumentellen Verständnis der politischen Elite und Bevölkerung der Weltmacht.
Die Geoökonomie der USA: Globales Wettrüsten gegen China
von Josef Braml
In: Michael Staack und David Groten: China und Indien im regionalen und globalen Umfeld, Verlag Barbara Budrich, Opladen/Berlin/
Die USA versuchen zu verhindern, dass China durch seine Währungs- und Handelspolitik mehr Einfluss gewinnt. Anders als sein Amtsvorgänger Barack Obama, der seine "Hinwendung nach Asien", die Eindämmung Chinas, mit einer Transpazifischen Partnerschaftsinitiative (TPP) handelspolitisch im Verbund mit alliierten Ländern forcieren wollte, setzt US-Präsident Donald Trump auf die Stärke seines Militärs sowie seine nationalistische Wirtschaftspolitik.
Trump im Aufwind: Mit der Wirtschaft wuchern, von Problemen ablenken
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 1, 31. Januar 2018, 2 S.
Diese Gelegenheit hat sich Trump nicht entgehen lassen. Früh im Jahr hält der US-Präsident eine Rede über die Lage der Nation vor dem Kongress. Trotz aller Kritik steht Trump nicht schlecht da: Er reklamiert den Wirtschaftsaufschwung für sich und lenkt damit von Problemen ab. Mit Reformen in der Immigrationspolitik und Investitionen in die Infrastruktur setzte er auf Projekte, in denen Kompromisse mit dem Kongress greifbar sind. Damit nimmt Trump auch die Zwischenwahlen im November in den Blick.
Trumps Angriff auf die UN
Trumps Angriff auf die UNDeutschland sollte manche Einwände Amerikas aufgreifen – trotz aller Kritik an der Demontagepolitik Washingtons
von Josef Braml
DGAPkompakt 3, 24. Januar 2018, 7 S.
Das Verhältnis der USA zu den Vereinten Nationen zielt seit jeher darauf ab, die Weltorganisation als Werkzeug zu erhalten, das den eigenen Interessen dienen kann. Auch US-Präsident Trumps ‚transaktionale‘ Außenpolitik entspricht diesem instrumentalistischen Verständnis. Trotz aller Kritik daran sollten Deutschland und Europa pragmatisch die US-Reforminitiativen unterstützen, die im gemeinsamen transatlantischen Interesse liegen. Ein effektiver Multilateralismus ist gerade für Deutschland wichtig.
Legitimationskrise des politischen und wirtschaftlichen Systems der USA
von Josef Braml
In: Winand Gellner und Michael Oswald (Hrsg.): Die gespaltenen Staaten von Amerika. Die Wahl Donald Trumps und die Folgen für Politik und Gesellschaft, Wiesbaden: Springer VS, 2018, S. 237-254.
Im internationalen Demokratievergleich sind die USA nicht mehr unter den Musterschülern zu finden. Für den Qualitätsverlust der US-Demokratie gibt es Gründe: Einerseits wenden sich immer mehr US-Bürger vom politischen Geschehen ab oder begehren gegen das Establishment auf, indem sie Populisten und Demagogen wie Donald Trump unterstützen.
Trump’s Non-Governmental Organization
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 9 (September 2017), 3 pages.
Trump’s actions may appear impulsive and erratic, but there is method in the madness.
Trumps Nicht-Regierungs-Organisation
Trumps Nicht-Regierungs-OrganisationStrategische Staatsdemontage hinter vermeintlichem Chaos
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 8, 2017, 3 S.
US-Präsident Trumps Handeln wirkt auf viele Beobachter impulsiv und erratisch. Dennoch zeigt es in seiner vermeintlichen Inkohärenz eine klare Linie und ein klares Ziel: Es geht darum, die Rolle des Staates in den USA radikal zu beschneiden. Er könnte damit durchkommen – trotz der vehementen Kritik, die ihm insbesondere seit den Zwischenfällen in Charlottesville aus Wirtschaft und Gesellschaft entgegenschallt.
Außenpolitische Herausforderungen für die nächste Bundesregierung
Außenpolitische Herausforderungen für die nächste BundesregierungStärken, Schwächen, Chancen und Risiken
von Josef Braml, Claire Demesmay, Dina Fakoussa, Ali Fathollah-Nejad, Wilfried Jilge, Laura Lale Kabis-Kechrid, Stefan Meister, Christian Mölling, Jana Puglierin, Henning Riecke, Claudia Schmucker, Daniela Schwarzer, Svenja Sinjen, Sebastian Sons, Sarah Wohlfeld
DGAPkompakt 6, 20. Juli 2017, 43 S.
Die neue Bundesregierung wird ab Herbst 2017 im nationalen wie im europäischen Rahmen wichtige Entscheidungen treffen müssen. DGAP-ExpertInnen skizzieren für zwölf Themenfelder, wo Deutschland jeweils außenpolitisch steht, mit welchen Partnern die Bundesregierung welche Interessen verfolgen sollte und mit welchen Zielen anderer Akteure diese kollidieren könnten.
Die Politisierung des Dollar-Kurses
Die Politisierung des Dollar-KursesBeim Abwertungswettlauf der Währungen gibt es nur Verlierer
von Josef Braml
DGAPkompakt 2, 3. April 2017, 6 S.
Die Trump-Regierung will ihrem Land mit protektionistischen Maßnahmen im weltwirtschaftlichen Wettbewerb zu neuer Stärke verhelfen – insbesondere auf Kosten exportstarker Länder wie Deutschland und China. Da die USA hierbei auch zur Wechselkurspolitik greifen könnten, sollte sich die G20 aktiv mit der Gefahr währungspolitischer Verwerfungen befassen.
The Show Will Go On
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 2, 23. Januar 2017, 3 S.
Wer gehofft hatte, Donald Trump werde bei seiner Amtseinführung den Hut des Populisten absetzen und einen echten Präsidenten geben, wurde enttäuscht. In seiner kurzen Rede setzte er die Mischung aus Diffamierung und Angstmacherei fort, die seinen Wahlkampf erfolgreich machte.
Amerikas Schwäche im globalen Wettbewerb mit China
von Josef Braml
DGAPkompakt 1, 23. Januar 2017, 4 S.
Der härter werdende Wettbewerb zwischen der angeschlagenen Weltmacht USA und der aufstrebenden Wirtschaftsmacht China wird auch Europa und insbesondere seine exportorientierte Führungsnation Deutschland beeinträchtigen.
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