Publikationen des Programms

Deutschlands Sparkurs gefährdet die NATO
Deutschlands Sparkurs gefährdet die NATODie Fähigkeitszusagen der Bundesregierung erfordern höhere Verteidigungsausgaben
von Henning Riecke
DGAPkompakt 5, 17. April 2019, 4 S.
Mit seiner harten Haltung zur Lastenteilung in der NATO macht Deutschland es US-Präsident Trump leichter, eigene Verpflichtungen in der Allianz zurückzufahren; Berlin ist damit zudem ein schlechtes Vorbild für andere Verbündete. Vor allem aber riskiert die Bundesregierung den Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit der Allianz, denn ihre Haushaltsplanung widerspricht den erteilten Fähigkeitszusagen. Berlin sollte die Ausgaben erhöhen, um die NATO zu stärken und den deutschen Einfluss im Bündnis auszubauen.
Syrien-Abzug: Realpolitik auf dem Rückzug
von Henning Riecke
Europäische Sicherheit & Technik, 1. Februar 2019
Der amerikanische Präsident arbeitet am Rückzug der US-Streitkräfte aus Syrien und Afghanistan, ohne eine solide Nachfolgestrategie zur Durchsetzung westlicher Stabilitätsinteressen in den Krisengebieten zu haben. In seinem Fachbeitrag für Europäische Sicherheit & Technik analysiert DGAP-USA-Experte Henning Riecke, wie sehr dies die Europäer direkt betrifft, da sie ohnmächtig zusehen müssen, wie der der amerikanische Partner sich von Arrangements abwendet, die vital für die europäische Sicherheit sind.
Trumps transaktionaler Transatlantizismus
von Josef Braml
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Oktober 2018, Volume 11, Ausgabe 4, S. 439–448
US-Präsident Donald Trump und seine Sicherheits- und WirtschaftsberaterInnen sind fest entschlossen, die von den USA nach den beiden desaströsen Weltkriegen geschaffene liberale Weltordnung einzureißen, weil sie ihrer Meinung nach nur Amerikas Rivalen wie China und Europa hilft. Wenn es keine rule of law mehr gibt, keine UN, keine WTO, vielleicht auch keine NATO, dann gilt das Recht des militärisch Stärkeren, namentlich die transaktionale Führung der USA.
Zweite Halbzeit: Trumps Spiel mit den Demokraten
von Josef Braml
Gastkommentar, Fuldaer Zeitung, 19. Januar 2019, S. 4
US-Präsident Donald Trump will die Finanzierung seiner Grenzmauer zu Mexiko um jeden Preis haben, weil er damit in der Pflicht gegenüber seinen protektionistisch gesinnten, teilweise fremdenfeindlichen Wählern steht. Trump kann zudem einen Schwachpunkt der Demokraten ausnutzen. Denn auch viele gewerkschaftsnahe Demokraten sorgen sich wegen der zusätzlichen Konkurrenz weiterer Einwanderer auf dem Arbeitsmarkt, die ihre Löhne weiter nach unten drücken könnte.
America first gilt mehr als je zuvor
von Josef Braml
Gastkommentar im Handelsblatt, Wochenende 9./10./11. NOVEMBER 2018, NR. 217, S. 80
Der nationalistische und protektionistische Kurs Donald Trumps wird durch die Kongresswahl gestärkt, meint Josef Braml.
Die Kongresswahlen stärken Trumps nationalistischen Kurs
von Josef Braml
Gastkommentar im Handelsblatt, 08.11.2018
Eine noch umfangreichere Wählerbasis könnte künftig das protektionistische Vorgehen des US-Präsidenten unterstützen. Ein vereintes Europa ist das Gebot der Stunde.
Nach der Zwischenwahl könnte Trump gemeinsame Sache mit den Demokraten machen
Plan eines „New Deal“
von Josef Braml
Der Text ist zuerst auf Focus Online am 19.10.2018 erschienen.
Selbst ein möglicher Verlust der republikanischen Mehrheit des Abgeordnetenhauses bei den Zwischenwahlen könnte Trump helfen. Demokraten dürften wesentlich offener für seine Idee eines milliardenschweren Infrastrukturprogramms sein als die Republikaner.
Kavanaughs Wahl ans Oberste US-Gericht wird die US-Politik radikal verändern
von Josef Braml
Gastkommentar von Josef Braml im Handelsblatt, 7.10.2018
Trump dreht die Mehrheit am Obersten Gerichtshof – mit weitreichenden Folgen. Damit verschieben sich die Kräfte am Obersten US-Gericht nach rechts.
Szenarien nach den US-Zwischenwahlen
Szenarien nach den US-ZwischenwahlenSieg der Demokraten im Abgeordnetenhaus könnte Trump sogar nützen
von
DGAPanalyse Nr. 4, 27. September 2018, 19 S.
Am 6. November können die USA zwar nicht unmittelbar den Präsidenten bestätigen oder abwählen. Aber über die Kongresswahlen haben die Wähler eine mittelbare Möglichkeit, den Handlungsspielraum ihres Staatschefs mitzubestimmen. Sollte sich die Machtkonstellation in beiden Kongress-Kammern grundsätzlich ändern, droht Präsident Trump sogar ein Amtsenthebungsverfahren. Doch Trump könnte auch gestärkt aus den Wahlen hervorgehen.
Redefreiheit auf Kosten der Demokratie
Redefreiheit auf Kosten der DemokratieZwischenwahlen in den USA
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 20, 12. September 2018, 3 S.
Bei den Kongresswahlen am 6. November droht der amerikanischen Demokratie ein weiterer Ausverkauf. Durch das Urteil des Obersten Gerichts, das eine Begrenzung von Wahlkampfspenden kippte, können noch mehr finanzstarke Unternehmen und Privatpersonen Einfluss nehmen und damit ihre Partikularinteressen durchsetzen. Schon jetzt konzentriert sich die wirtschaftliche und politische Macht bedrohlich im Finanzsektor und in der Öl/Gas-, Rüstungs- und IT-Branche.
Trumps Tribunal
Trumps TribunalMoralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht
von Josef Braml
DGAPkompakt 17, 6. September 2018, 7 S.
Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und die bisherige Rolle der USA als deren Hüter.
Russland auf Partnersuche im Osten
Russland auf Partnersuche im OstenUS-Sanktionen verfehlen ihr Ziel
von Josef Braml
DGAPkompakt 13, 19. Juli 2018, 7 S.
Eine Annäherung zwischen den USA und Russland wird weiter auf sich warten lassen. Innenpolitisch viel zu nützlich sind für beide Seiten die gegenseitigen Drohgebärden: Putin kann von der schlechten wirtschaftlichen Lage im Land ablenken und Trump bei den anstehenden Kongresswahlen Stärke zeigen. Im Windschatten der westlichen Sanktionen gegen Russland sucht China neue Partner. Ein Interessenausgleich zwischen Trump und Putin ist schon deshalb notwendig, um Chinas raumgreifende Aktivitäten einzudämmen.
Es geht nicht um Trump
Es geht nicht um TrumpDie NATO braucht mehr deutsches Engagement
von Henning Riecke
DGAPstandpunkt 16, 9. Juli 2018, 3 S.
Beim NATO-Gipfel droht ein Eklat mit US-Präsident Donald Trump über die Lastenteilung im Bündnis. Dieser Streit lenkt jedoch von den echten Problemen der Allianz ab: Nicht in Reaktion auf den polternden Trump, sondern im Blick auf das veränderte Sicherheitsumfeld, neue Instabilität etwa im südlichen Mittelmeerraum und die unzureichende Ausstattung der NATO sollte Deutschland mehr für die Verteidigungsbereitschaft ausgeben. Berlin sollte dies auch den Deutschen überzeugend kommunizieren.
Lehre aus Nordkorea
Ein Angriff auf den Iran ist für Trump eine lohnende Option
von Josef Braml
Focus Online, 29. Mai 2018
Die USA können das nordkoreanische Regime nur eindämmen, aber nicht zwingen, seine Nuklearwaffen aufzugeben. Mit Blick auf den Iran hingegen sollten europäische Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft mit Präventivschlägen der USA rechnen. Bei beiden Konfliktfeldern geht es auch um die übergeordnete geopolitische Rivalität zwischen den USA und China. Europa wird von der härter werdenden Geopolitik der Weltmacht USA eben so wenig verschont bleiben.
USA und Nordkorea: Donald Trumps Motive
von Josef Braml
Tagesspiegel, 26. Mai 2018
Bei den Konfliktfeldern Nordkorea und Iran geht es auch um die übergeordnete geopolitische Rivalität zwischen den USA und China, analysiert der USA-Experte der DGAP die Interessenlage in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel.
Iran-Abkommen ohne die USA
Iran-Abkommen ohne die USAEuropa betreibt Schadensbegrenzung
von Henning Riecke
Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran macht eine schwierige Situation noch schwieriger. Das Ziel der USA, den Iran durch Sanktionen zu isolieren, spaltet den Westen und wird im Iran zu Verhärtung führen. Europas Interessen sind durch die drohende Instabilität direkt in Gefahr. Die Europäer müssen den USA Paroli bieten, das Abkommen am Leben und den Iran bei der Stange halten – und Amerika trotzdem einbinden.
Mit Sicherheit gefährlich
von Josef Braml
Die Bundeswehr, Mai 2018, S. 26-27
Indem er seine Strafzölle auf Stahl und Aluminium mit der nationalen Sicherheit begründet, gefährdet US-Präsident Donald Trump nicht nur das Vertrauen in die NATO, sondern hebelt auch die US-Gewaltenkontrolle und die internationale Ordnung aus, meint der USA-Experte Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Besser handeln
von Josef Braml
Der Text ist zuerst am 4. April 2018 als Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau erschienen.
Donald Trump ist dabei, die globale Wirtschaftsordnung zu zerstören. Aber Überschussländer wie Deutschland können etwas dagegen tun.
Mit Sicherheit gefährlich
Mit Sicherheit gefährlichMit seinen Strafzöllen hebelt Trump auch die US-Gewaltenkontrolle und die internationale Ordnung aus
von Josef Braml
DGAPkompakt 6, 14. März 2018, 4 S.
US-Präsident Donald Trump setzt nicht nur handelspolitische Ziele durch, indem er seine Strafzölle auf Stahl und Aluminium mit der nationalen Sicherheit begründet. In der NATO gleichen die Zölle einem Erpressungsmanöver und für die Welthandelsorganisation (WTO) sind sie ein Präzedenzfall, der sie obsolet machen könnte. Im eigenen Land hebelt Trump damit die Gewaltenkontrolle aus und der Kongress wird ihn nicht einmal stoppen. Dennoch sollten Deutschland und Europa nicht mit Retourkutschen reagieren.
Amerikas Forderung nach UN-Reformen
von Josef Braml
Vereinte Nationen, Nr. 1/2018, S. 9-14
Die USA haben seit jeher ihr außerordentliches Gewicht in die Waagschale gelegt, um sicherzustellen, dass die UN durch Reformen ein den amerikanischen Interessen dienliches Instrument bleiben. Auch US-Präsident Donald J. Trumps 'transaktionale Führung' entspricht dem traditionellen instrumentellen Verständnis der politischen Elite und Bevölkerung der Weltmacht.
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DGAP in den Medien