Publikationen des Programms

Mercosur-Abkommen
Mercosur-AbkommenEuropas geoökonomische und -strategische Interessen
von Detlef Nolte
DGAPkompakt 16, 5. September 2019, 8 S.
Das neu verhandelte Freihandelsabkommen mit den Ländern des südamerikanischen Wirtschaftsblocks Mercosur ermöglicht der Europäischen Union, sich in Lateinamerika geoökonomisch und -politisch gegenüber den USA und China zu behaupten und den regelbasierten Welthandel zu verteidigen. Die künftige EU-Kommission und die Bundesregierung sollten nun für eine schnelle Verabschiedung werben. Die EU-Mitglieder müssen ihr geostrategisches Interesse als Europäer über nationale und Partikularinteressen stellen.
Gefährliches Spiel der EZB: Warum wir einen Finanzminister für die ganze EU brauchen
US-Liberalismus hat ausgedient
von Josef Braml
Gastbeitrag in: Focus Online, 24. August 2019
Die Geldpolitik der Notenbanken gefährdet die wirtschaftliche und politische Stabilität. Es ist höchste Zeit, dass die Politik wieder handlungsfähig wird, um die Verwerfungen der nächsten Finanzkrise abzumildern.
Unsere Währung, euer Problem
von Josef Braml
Gastbeitrag, Handelsblatt, 13.08.2019,S. 48
US-Präsident Donald Trump und seine Berater wollen den USA mithilfe protektionistischer Maßnahmen zu neuer Stärke verhelfen – auf Kosten anderer, insbesondere exportstarker Länder wie Deutschland und China.
Selbstschädigende Russland-Sanktionen
Eine Allianz gegen das aufstrebende China
von Josef Braml
Gastkommentar, NZZ, 3. August 2019, S. 9
Der amerikanische Präsident Donald Trump und seine Wirtschafts- und Sicherheitsberater haben denkbar schlechte wirtschaftliche und geopolitische Argumente gegen Deutschland wegen seiner Pläne zu Nord Stream 2. Ein Interessenausgleich zwischen den USA und Russland wäre schon deshalb notwendig, um Chinas raumgreifende Aktivitäten einzudämmen. Doch Trump sind vorerst innenpolitisch die Hände gebunden – durch den Sonderermittler Robert Mueller und den Kongress.
Wirtschaft als Waffe
von Josef Braml
Gastkommentar, Handelsblatt, 29. Juli 2019, S. 48
Unterhalb der Schwelle direkter militärischer Konfrontation werden Konflikte zunehmend mit aller Härte mit geoökonomischen Mitteln ausgefochten. Handels-, Technologie- oder Finanzpolitik werden als Mittel verstanden, um (geo-)strategische Ziele zu erreichen.
America First
NATO-Partner als Gefährder der nationalen Sicherheit der USA
von Josef Braml
Bulletin: Außen- und Sicherheitspolitik, Nr. 2/2019. S. 8-9
In seiner geo-ökonomischen Vermischung von Handels- ­und Sicherheitspolitik nimmt US-Präsident Donald Trump Amerikas NATO-Partner weniger als Verbündete denn als Gefährder wahr.
Die Geo-Ökonomie der USA
von Josef Braml
Politikum 2/2019, S. 23-28
In den USA wird Geopolitik seit jeher als Geo-Ökonomie verstanden. „Das Hauptanliegen der Amerikaner ist das Geschäft“, so der oft zitierte Ausspruch des 30. US-Präsidenten Calvin Coolidge (1923–1929). Nach dem Untergang der Sowjetunion als dem Hauptrivalen des Kalten Krieges liegt der außenpolitische Antrieb der USA nunmehr in der Verhinderung eines chinesischen und europäischen Einflusses in der Wirtschafts-, Währungs- und Handelspolitik auf Kosten der USA.
Deutschlands Sparkurs gefährdet die NATO
Deutschlands Sparkurs gefährdet die NATODie Fähigkeitszusagen der Bundesregierung erfordern höhere Verteidigungsausgaben
von Henning Riecke
DGAPkompakt 5, 17. April 2019, 4 S.
Mit seiner harten Haltung zur Lastenteilung in der NATO macht Deutschland es US-Präsident Trump leichter, eigene Verpflichtungen in der Allianz zurückzufahren; Berlin ist damit zudem ein schlechtes Vorbild für andere Verbündete. Vor allem aber riskiert die Bundesregierung den Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit der Allianz, denn ihre Haushaltsplanung widerspricht den erteilten Fähigkeitszusagen. Berlin sollte die Ausgaben erhöhen, um die NATO zu stärken und den deutschen Einfluss im Bündnis auszubauen.
Trump’s Zero-Sum Thinking
And Europe’s response
von Josef Braml
International Economy, Winter 2019, p. 64-79
Defying the hopes of many on the European continent, U.S. President Donald Trump’s “America First” policy will likely be reinforced during the 116th Congress. Henceforth, it will be easier for Trump to make a “new deal” with the new Democratic majority in the House of Representatives.
Syrien-Abzug: Realpolitik auf dem Rückzug
von Henning Riecke
Europäische Sicherheit & Technik, 1. Februar 2019
Der amerikanische Präsident arbeitet am Rückzug der US-Streitkräfte aus Syrien und Afghanistan, ohne eine solide Nachfolgestrategie zur Durchsetzung westlicher Stabilitätsinteressen in den Krisengebieten zu haben. In seinem Fachbeitrag für Europäische Sicherheit & Technik analysiert DGAP-USA-Experte Henning Riecke, wie sehr dies die Europäer direkt betrifft, da sie ohnmächtig zusehen müssen, wie der der amerikanische Partner sich von Arrangements abwendet, die vital für die europäische Sicherheit sind.
Trumps transaktionaler Transatlantizismus
von Josef Braml
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Oktober 2018, Volume 11, Ausgabe 4, S. 439–448
US-Präsident Donald Trump und seine Sicherheits- und WirtschaftsberaterInnen sind fest entschlossen, die von den USA nach den beiden desaströsen Weltkriegen geschaffene liberale Weltordnung einzureißen, weil sie ihrer Meinung nach nur Amerikas Rivalen wie China und Europa hilft. Wenn es keine rule of law mehr gibt, keine UN, keine WTO, vielleicht auch keine NATO, dann gilt das Recht des militärisch Stärkeren, namentlich die transaktionale Führung der USA.
Zweite Halbzeit: Trumps Spiel mit den Demokraten
von Josef Braml
Gastkommentar, Fuldaer Zeitung, 19. Januar 2019, S. 4
US-Präsident Donald Trump will die Finanzierung seiner Grenzmauer zu Mexiko um jeden Preis haben, weil er damit in der Pflicht gegenüber seinen protektionistisch gesinnten, teilweise fremdenfeindlichen Wählern steht. Trump kann zudem einen Schwachpunkt der Demokraten ausnutzen. Denn auch viele gewerkschaftsnahe Demokraten sorgen sich wegen der zusätzlichen Konkurrenz weiterer Einwanderer auf dem Arbeitsmarkt, die ihre Löhne weiter nach unten drücken könnte.
America first gilt mehr als je zuvor
von Josef Braml
Gastkommentar im Handelsblatt, Wochenende 9./10./11. NOVEMBER 2018, NR. 217, S. 80
Der nationalistische und protektionistische Kurs Donald Trumps wird durch die Kongresswahl gestärkt, meint Josef Braml.
Die Kongresswahlen stärken Trumps nationalistischen Kurs
von Josef Braml
Gastkommentar im Handelsblatt, 08.11.2018
Eine noch umfangreichere Wählerbasis könnte künftig das protektionistische Vorgehen des US-Präsidenten unterstützen. Ein vereintes Europa ist das Gebot der Stunde.
Nach der Zwischenwahl könnte Trump gemeinsame Sache mit den Demokraten machen
Plan eines „New Deal“
von Josef Braml
Der Text ist zuerst auf Focus Online am 19.10.2018 erschienen.
Selbst ein möglicher Verlust der republikanischen Mehrheit des Abgeordnetenhauses bei den Zwischenwahlen könnte Trump helfen. Demokraten dürften wesentlich offener für seine Idee eines milliardenschweren Infrastrukturprogramms sein als die Republikaner.
Kavanaughs Wahl ans Oberste US-Gericht wird die US-Politik radikal verändern
von Josef Braml
Gastkommentar von Josef Braml im Handelsblatt, 7.10.2018
Trump dreht die Mehrheit am Obersten Gerichtshof – mit weitreichenden Folgen. Damit verschieben sich die Kräfte am Obersten US-Gericht nach rechts.
Szenarien nach den US-Zwischenwahlen
Szenarien nach den US-ZwischenwahlenSieg der Demokraten im Abgeordnetenhaus könnte Trump sogar nützen
von
DGAPanalyse Nr. 4, 27. September 2018, 19 S.
Am 6. November können die USA zwar nicht unmittelbar den Präsidenten bestätigen oder abwählen. Aber über die Kongresswahlen haben die Wähler eine mittelbare Möglichkeit, den Handlungsspielraum ihres Staatschefs mitzubestimmen. Sollte sich die Machtkonstellation in beiden Kongress-Kammern grundsätzlich ändern, droht Präsident Trump sogar ein Amtsenthebungsverfahren. Doch Trump könnte auch gestärkt aus den Wahlen hervorgehen.
Redefreiheit auf Kosten der Demokratie
Redefreiheit auf Kosten der DemokratieZwischenwahlen in den USA
von Josef Braml
DGAPstandpunkt 20, 12. September 2018, 3 S.
Bei den Kongresswahlen am 6. November droht der amerikanischen Demokratie ein weiterer Ausverkauf. Durch das Urteil des Obersten Gerichts, das eine Begrenzung von Wahlkampfspenden kippte, können noch mehr finanzstarke Unternehmen und Privatpersonen Einfluss nehmen und damit ihre Partikularinteressen durchsetzen. Schon jetzt konzentriert sich die wirtschaftliche und politische Macht bedrohlich im Finanzsektor und in der Öl/Gas-, Rüstungs- und IT-Branche.
Trumps Tribunal
Trumps TribunalMoralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht
von Josef Braml
DGAPkompakt 17, 6. September 2018, 7 S.
Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und die bisherige Rolle der USA als deren Hüter.
Russland auf Partnersuche im Osten
Russland auf Partnersuche im OstenUS-Sanktionen verfehlen ihr Ziel
von Josef Braml
DGAPkompakt 13, 19. Juli 2018, 7 S.
Eine Annäherung zwischen den USA und Russland wird weiter auf sich warten lassen. Innenpolitisch viel zu nützlich sind für beide Seiten die gegenseitigen Drohgebärden: Putin kann von der schlechten wirtschaftlichen Lage im Land ablenken und Trump bei den anstehenden Kongresswahlen Stärke zeigen. Im Windschatten der westlichen Sanktionen gegen Russland sucht China neue Partner. Ein Interessenausgleich zwischen Trump und Putin ist schon deshalb notwendig, um Chinas raumgreifende Aktivitäten einzudämmen.
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DGAP in den Medien