Publikationen des Programms

Putin’s Regime on the Path to More Repression
Putin’s Regime on the Path to More RepressionAfter Russia’s Regional Elections
von András Rácz
DGAPstandpunkt 24, 13. September 2019, 3 S.
In the Russian regional elections on 8 September 2019, the ruling party United Russia managed to largely hold on its control over state assemblies and governorships. Even in Moscow, where United Russia was significantly weakened, there was no liberal breakthrough. But the elections did not solve any of the inherent political and social tensions—it only made them more visible. Thus, protest potential is going to remain high, which will likely cause the regime to become even more repressive.
Eurasien: Spielfeld oder Kampfzone?
Eurasien: Spielfeld oder Kampfzone?Deutschland und Europa müssen ein wirksames Konnektivitätskonzept im Wettstreit mit Russland und China entwickeln
von Jacopo Maria Pepe
DGAPanalyse 4, 25. Juli 2019, 22 S.
Eurasien entwickelt sich zu einem Mega-Kontinent, in dem Russland und China durch ihren Einfluss die westlich-liberale Ordnung an den Rand zu drängen versuchen. Beide Großmächte haben ihre Integrationsprojekte – die Neue Seidenstraßen-Initiative und die Eurasische Wirtschaftsunion – miteinander verbunden. Um nicht abgehängt zu werden, sollten die EU und Deutschland eine flexible und auf die unterschiedlichen Regionen zugeschnittene Strategie ausarbeiten, die sich auf Zentralasien und Osteuropa konzentriert.
Russische Geopolitik in einer polyzentrischen Welt
von Stefan Meister
Politikum 2/2019, S. 31-36
In einer multipolaren Ordnung mit der Dominanz großer Staaten will Russland nicht nur die Macht der USA und anderer großer Mächte ausbalancieren, sondern erhebt machtbewusst einen Führungsanspruch. Die derzeitige russische Führung denkt dabei stark in Kategorien der Beherrschung von Räumen, Einflusszonen, win-lose-Kalkulationen und der Macht des Stärkeren.
Rupture in Kyiv
Rupture in KyivUkrainians Vote for Change to Consolidate Their Democracy
von Cristina Gherasimov
DGAPstandpunkt 11, 24. April 2019, 4 S.
The landslide victory of Volodymyr Zelenskiy in Ukraine’s presidential runoff is a breakthrough in the post-Soviet space that rarely offers chances to political novices. The vote highlights Ukrainians’ discontent with the political establishment. It shows a new set of factors at work in shaping the polls, and civil society’s readiness to accept risk to consolidate their fragile democracy. For the European Union and Germany, the change offers an opportunity for new momentum in relations with Ukraine.
„Ein Silicon Valley entsteht nicht auf Knopfdruck der Regierung“
„Ein Silicon Valley entsteht nicht auf Knopfdruck der Regierung“Jane Zavalishina über die Entwicklung der Tech-Industrie in Russland
von Alena Epifanova
Das innovative Potenzial für Digitalisierung ist in Russland enorm hoch, Talente sind genug vorhanden und Banken wie auch die staatliche Administration arbeiten im Endkundenbereich viel digitaler als Europa. Doch die Rahmenbedingungen, die der russische Staat schafft, hemmen auch die Wettbewerbsfähigkeit und blockieren dringend benötigte Investitionen für russische Startups. Diese brauchen aber den globalen Markt, um ihre Technologien im Businessbereich erfolgreicher zu implementieren.
Die Sackgasse der deutschen Ostpolitik
Die Sackgasse der deutschen OstpolitikWie die Bundesregierung ihre eigene Russland- und Ukrainepolitik torpediert
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 3, 11. Februar 2019, 3 S.
Nachdem sich Frankreich und andere EU-Mitgliedstaaten über neue EU-Vorschriften für das umstrittene Projekt Nord Stream 2 geeinigt haben, scheint der Weg frei für den Bau der Pipeline. Trotzdem irrt sich die Bundesregierung, wenn sie glaubt, damit die Kritiker zu befrieden. Deutschland hat von Anfang an unterschätzt, welchen Imageschaden dieses Projekt anrichten wird.
Can Slovakia and the Czech Republic overcome Europe’s east-west divide?
von Almut Möller, Milan Nič
ECFR Commentary, February 11, 2019
Prague and Bratislava can jointly develop a more visible profile within the Visegrad 4 group and counter the overall dominance of Hungary and Poland.
Shaking Up the 2019 European Election
Shaking Up the 2019 European ElectionMacron, Salvini, Orbán, and the Fate of the European Party System
von Julie Hamann, Milan Nič, Jana Puglierin
DGAPanalyse 1, 4. Februar 2019. 11 S. (auf Englisch)
Trotz ihrer unterschiedlichen Positionierungen haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Vizepremier Matteo Salvini und Ungarns Premierminister Viktor Orbán eines gemeinsam: Sie treten im Vorfeld der Europawahlen als Protagonisten unterschiedlicher Narrative auf, die das Europäische Parlament signifikant verändern können.
Shaking Up the 2019 European Election
Shaking Up the 2019 European ElectionMacron, Salvini, Orbán, and the Fate of the European Party System
von Julie Hamann, Milan Nič, Jana Puglierin
DGAPanalysis 1 (February 2019), 11 pp.
More fragmented than ever, Europe is at a crossroads, making the 2019 European Parliament election an immensely political event. Stakes are high for Emmanuel Macron, Matteo Salvini and Viktor Orbán, all of whom could shake up the balance of power in the EP. Macron has lost much of his initial vigor, and the disruptive potential of Salvini and Orbán is significant. If played well, their combined power could send shock waves across all European institutions.
„Informationen lassen sich nicht aufhalten“
„Informationen lassen sich nicht aufhalten“Andrej Soldatow zur Digitalisierung in Russland
von Alena Epifanova
Digitalisierung ist einer der innovativen Wirtschaftsbereiche in Russland, der das intellektuelle Potential des Landes verdeutlicht. Im Vergleich zu Deutschland ist es in russischen Städten oft leichter, Zugang zum Internet zu bekommen. Russland ist eine Vernetzungsgesellschaft, die sozialen Netzwerke boomen. Gleichzeitig versucht der russische Staat, auch diesen Bereich systematisch unter Kontrolle zu bringen, was technisch nicht immer gelingt und zu mehr technologischer Kooperation mit China führt.
“You cannot stop information from being shared or disseminated”
“You cannot stop information from being shared or disseminated”Andrei Soldatov on digitalization in Russia
von Alena Epifanova
Digitalization is an innovative economic sector in Russia which showcases the country’s intellectual potential. Internet is readily available, with many Russian cities offering easier internet access than Germany cities. Russia is a network society with booming social media. At the same time, the Russian government is systematically trying to control this area. As this is not always technically feasible, Russia is intensifying its technological cooperation with China.
Streit um Meerenge von Kertsch
Streit um Meerenge von KertschOsteuropa-Experte Stefan Meister: "Die russische Seite bereitet die Eskalation systematisch vor"
von
stern.de, 28. November 2018
Eine kleine Meerenge provoziert einen großen Konflikt: Russland und die Ukraine rüsten nach dem Zusammenstoß im Asowschen Meer verbal immer weiter auf. Der Osteuropa-Kenner Stefan Meister erklärt im stern-Interview, wer welche Interessen verfolgt.
Zwischen alter und neuer Weltordnung
Zwischen alter und neuer WeltordnungDie Logik der Russischen Außen- und Sicherheitspolitik
von Stefan Meister, Pavel Baev, Pavel Felgenhauer, Alexander Golts, Alexander Kolbin, Peter Pomerantsev
DGAPkompakt 20, 21. September 2018, 32 S.
Politische Entscheidungen im System von Präsident Wladimir Putin folgen einer militärisch-technischen Logik und militärische Stärke ist ein Hauptinstrument russischer Außenpolitik. Die Modernisierung des nuklearen Potentials wird als Faustpfand in der Abschreckung vor allem gegenüber den USA gesehen, das Russland zugleich auf Augenhöhe mit dem Gegner bringt. Ebenso legitim ist für den Kreml die hybride Kriegsführung mit Desinformation, Cyber-Angriffen, Fake-News und von Russland gesteuerten Auslandsmedien.
Risiko Report Russland
Politische Risikoszenarien für Russland
von Sarah Pagung
Conias Risk Intelligence, Risiko Report (08/2018), 32 S.
Nach seiner Wiederwahl am 18. März sitzt Russlands Präsident Wladimir Putin unverändert fest im Sattel. Aus Investorensicht steht er trotz autokratischem Herrschaftsstil für Planungssicherheit, Verlässlichkeit und eine äußerst unternehmerfreundliche Wirtschaftspolitik. Zudem ist Russland ressourcenreich und gilt als unbestrittenes Zentrum des postsowjetischen Raumes. Die Entwicklung globaler Rohstoffpreise und die Nachfolge Putins nach 2024 werden in den kommenden Jahren entscheidend sein.
Merkel und Putin im Dialog
Merkel und Putin im DialogDie Rückkehr des Pragmatismus
von Stefan Meister
DGAPstandpunkt 19, 16. August 2018, 2 S.
Die Begegnung zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin am Samstag in Meseberg markiert einen Wendepunkt in den deutsch-russischen Beziehungen. Obwohl der Ukraine-Konflikt ungelöst ist, erfordern Themen wie Nord Stream 2, der Krieg in Syrien, das Iran-Abkommen und die US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump eine pragmatische Interessenpolitik auf beiden Seiten. Das Treffen ist eine Chance, das deutsch-russische Verhältnis auf der Arbeitsebene zu normalisieren, ohne grundsätzliche Differenzen aufzugeben.
Gipfel in Helsinki
Gipfel in HelsinkiPlattform für Putins innenpolitische Manöver
von Sarah Pagung
DGAPstandpunkt 17, 18. Juli 2018, 3 S.
Wladimir Putin kann sich nach dem Gipfel mit Donald Trump als Sieger fühlen. Er hat von Präsident Trump die Anerkennung bekommen, die er für die Systemstabilität in Russland benötigt und kann von unbeliebten innenpolitischen Reformen ablenken. Trump selbst fliegt ohne konkrete Ergebnisse nach Hause. Europa, verbannt zum Zaungast in einem internationalen Medienspektakel, kann trotzdem aufatmen.
Russlands neue Außen- und Sicherheitspolitik
Russlands neue Außen- und SicherheitspolitikPräsident Wladimir Putin verabschiedet sich von der liberalen Weltordnung
von Stefan Meister
DGAPkompakt 12, 4. Juli 2018, 7 S.
Russlands Außen- und Sicherheitspolitik erscheint im Moment sehr erfolgreich: Die Regierung in Moskau setzt auf militärische Stärke, um ihre außenpolitischen Interessen in den post-sowjetischen Staaten, aber auch in Syrien durchzusetzen. Wichtigstes Ziel bleibt, mit den USA auf Augenhöhe zu verhandeln, was der russischen Führung mit Donald Trump gelingen könnte. Dabei sind es vor allem die von den USA hinterlassenen Räume, in die Moskau trotz geringerer Ressourcen mit Erfolg hineinstößt.
These von „einem Volk“
In seinen Reden zeigt Putin, was er von der Unabhängigkeit der Nachbarländer hält
von Wilfried Jilge
Der Text ist bei Focus Online am 24. April 2018 erschienen.
Seit der Annexion der Krim herrscht in vielen Ländern an Russlands Grenze die Angst, dass ihnen ein ähnliches Schicksal drohen könnte. Hört man bei den Reden von Russlands Präsident Putin genauer hin, ist die Angst nicht ganz unbegründet: Putin sieht die Russen als geteiltes Volk.
In der Eskalationsspirale
In der EskalationsspiraleRussland und der Westen nach der Wahl
von Stefan Meister, Sarah Pagung, Wilfried Jilge
DGAPkompakt 7, 28. März 2018, 11 S.
Russlands Präsident Putin ist seit seiner Wiederwahl gestärkt. In den Beziehungen Russlands zum Westen ist daher auf Entspannung kaum zu hoffen. Die Eskalationsspirale, zuletzt angeheizt durch den Anschlag auf den früheren Doppelagenten Skripal, wird sich weiterdrehen. DGAP-Experten skizzieren in diesem DGAPkompakt, wie sich die russischen Beziehungen zu Deutschland, EU und USA sowie im Konfliktthema Ukraine fortentwickeln werden, welchen Dynamiken sie unterliegen und wie der Westen reagieren sollte.
Der Geschichtenerzähler
Der GeschichtenerzählerUm Moskaus Macht auszudehnen, beschwört Putin eine „russische Welt“ jenseits nationaler Grenzen
von Wilfried Jilge
DGAPstandpunkt 8, 2018, 2 S.
Wladimir Putin tritt seine vierte Amtszeit als russischer Präsident an, hat aber Russland wirtschaftlich und innenpolitisch bisher wenig vorangebracht. So baut er zunehmend auf außenpolitisches Prestige und eine Legendenbildung, um seine Macht im Land und darüber hinaus zu stärken. Indem er eine „russische, orthodoxe Welt“ jenseits von Ländergrenzen projiziert, nivelliert er die Unabhängigkeit der Nachbarländer, insbesondere der Ukraine. Deren Stabilisierung wäre für ihn sogar gefährlich.
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