Poroschenko und Klitschko unter Druck

31. July 2019 - 0:00

Kategorie: Ukraine

Angesichts des wachsenden Drucks der Justiz In der Ukraine wächst der Druck der Justiz auf Ex-Präsident Petro Poroschenko und den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko. Die Deutsche Welle fragte den Ukraine-Experten und Associate Fellow der DGAP: „Ist das Korruptionsbekämpfung oder politische Siegerjustiz?“

Jilge sprach von einer „gefährlichen Tendenz“: „Grundsätzlich ist es richtig, dass sich der Präsident Fragen der Korruptionsbekämpfung widmet. Die Frage ist, wie er das macht“, so Jilge. „Auffällig ist, dass Selenskyj permanent die Vergehen von Poroschenko und anderer Politiker und Amtsträger kritisiert, die unter Poroschenko Posten besetzt haben. Andere blendet er aus.“ Außerdem werde der Kampf gegen Korruption zum Teil wie ein öffentliches Theater aufgeführt. Das Gerichtssystem in der Ukraine sei nicht vollständig reformiert, und es bestehe die Gefahr, dass mit diesen öffentlichen Inszenierungen Gerichte nach dem Wind der Macht entscheiden.

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