Nach EuGH-Urteil: Orbán schäumt, Fico moderiert

Milan Nic in der FAZ

6. September 2017 - 0:00

Kategorie: Europäische Union, Visegrad Group, Ungarn, Slowakei

Mit deutlichen Worten reagiert Ungarn auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Flüchtlingsverteilung. Ausgerechnet aus Slowenien waren moderatere Töne zu vernehmen.

Wie kommt es, dass sich die gemeinsamen Kläger Ungarn und Slowakei, aber auch andere Länder der Region inzwischen so unterschiedlich zu der Entscheidung verhalten? Milan Nič von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) verweist auf das veränderte Umfeld seit 2015. Die Krise sei nicht mehr virulent, man sehe nicht mehr jeden Tag im Fernsehen die Bilder von Tausenden Migranten, die nach Mitteleuropa strömen. Rumänien beispielsweise habe seine Haltung zu Migration grundlegend geändert und sei viel offener geworden. Auch die slowakische Regierung habe sich bewegt, wenn auch nicht so sehr wie Rumänien. Schon während man auf das Urteil gewartet habe, habe die Slowakei ein paar wenige Umsiedlungen von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien akzeptiert – ein Zugeständnis, wie es sich für Ungarn völlig verbiete.

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