Erfrischung für Frankreichs Demokratie

Bei Tagesschau.de erklärt Claire Demesmay, dass ein weniger erfahrenes Parlament nicht zu gelähmter Politik führen müsse

12. June 2017 - 0:00

Kategorie: Wahlen, Frankreich

Zunächst verdeutlichte Claire Demesmay, dass das französische Parlament eine andere Rolle und andere Aufgaben habe als in Deutschland. Die Regierung und der Präsident in Frankreich besäßen viel mehr Macht als in Deutschland. „Wenn das Parlament weniger erfahren ist, heißt das deswegen überhaupt nicht, dass es zu einer gelähmten Politik führen muss“, sagte Demesmay.

Den Politikneulingen im Parlament wird fehlende Kontrolle über die Regierung nachgesagt. Dem entgegnet Demesmay, dass sich die "En Marche"-Leute bereits im Wahlkampf mit Programmatik beschäftigt und sich an Diskussionen beteiligt hätten. Es seien neue Leute, aber das bedeute nicht, dass sie keine Werte, keine Ideen hätten. Sie seien neu als Parlamentarier, aber nicht im politischen Denken.

Demesmay weist auch auf Herausforderung der neuen Situation wie Fraktionsdisziplin im Parlament hin. Wie das funktionieren werde, wisse man noch nicht. Sie geht auch davon aus, dass sich neue, andere Strömungen bilden. „Denn es ist unwahrscheinlich, dass bei einer so großen Fraktion wie bei "En Marche" immer alle stimmen wie ein Mann“, meint Demesmay. Aber obwohl es jetzt Herausforderungen gebe, sagt Demesmay: „Die neuen Leute sind eine Chance.“ Sie sieht in den aktuellen Entwicklungen „etwas Erfrischendes für die französische Demokratie.“

Lesen Sie hier das vollständige Interview mit Claire Demesmay.

 
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