Ein Sieg, aber kein Triumph für Erdogan

In einem Gastbeitrag erklärt Kristian Brakel, dass Europa weiter die demokratischen Kräfte in der Türkei stärken müsse.

17. April 2017 - 0:00

Kategorie: Wahlen, Türkei

Laut Brakel wolle Präsident Erdogan mit dem Referendum drei Machtgruppen in der Türkei unter Kontrolle bekommen: die Bevölkerung, seine AKP-Partei und den Beamtenapparat. Obwohl er die Abstimmung knapp gewonnen habe, seien seine Ziele damit aber noch nicht erreicht. „Europa muss nun handeln“, so Brakel. Europa müsse den Druck auf Ankara erhöhen.

Brakel schreibt, dass Erdogans Kurs nicht mit einer Zollunion belohnen werden dürfe. „Europarat und NATO müssen den Druck auf Ankara erhöhen, um Zugeständnisse besonders im Bereich der Menschenrechte zu erreichen“, so Brakel. Weiterhin sei es die Aufgabe Europas, die demokratischen Kräfte in der Türkei zu stärken, um den knappen „Sieg beim Referendum nicht doch noch zu einem historischen Triumph für Erdogan“ werden zu lassen.

Die Bevölkerung habe gezeigt, dass sie nicht mehr so geschlossen hinter dem Präsidenten steht wie noch kurz nach dem Putschversuch. In den drei Großstädten Istanbul, Ankara und Izmir wurde mit "Nein" votiert. Die Niederlage in Istanbul sei für Erdogan besonders bitter, da er dort lange Zeit Bürgermeister war. Überraschenderweise stimmten einige Provinzen in Anatolien, die sonst für die AKP stimmen, mehrheitlich mit "Nein".

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