Das Präsidialsystem bleibt Erdogans Priorität

Mit Blick auf das türkische Verfassungsreferendum erklärt Kristian Brakel die Situation in der Türkei.

15. April 2017 - 0:00

Kategorie: Wahlen, Türkei

Sollte Erdogan mit seinen Reformplänen an dem Referendum scheitern, sei die türkische Demokratie laut Brakel noch lange nicht gerettet. „Für Erdogan gibt es keine Alternative zum Präsidialsystem“, so Brakel. Deshalb werde er dieses Ziel mit allen Mitteln umsetzen wollen. Dabei könnten ihn nur sehr wenige aufhalten. Nach Ansicht von Brakel werde das Präsidialsystem Erdogans höchste Priorität bleiben.

Brakel erklärt, dass das System Erdogan schon seit 2013 angeschlagen sei. „Aber niemand kann sagen, wie lange es noch dauern wird, bevor dieses System endgültig zusammenbricht“, schreibt Brakel. Die politischen Projekte von Erdogan im In- und Ausland seien fast alle gescheitert. Dementsprechend werde es schwerer sein Versprechen zu halten, Sicherheit und Wohlstand des Volkes zu verbessern. Brakel zweifelt an einer langfristigen Verbesserung der Wirtschaftsmisere.

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