30 Jahren grenzüberschreitende Erfahrungen

18.09.2019 | 12:30 - 14:00 | DGAP | Nur für geladene Gäste

Diskussion

Kategorie: Polen, Europäische Union

Gute Nachbarschaftspolitik im Fokus: Im Gesprächskreis Polen diskutierten Agnieszka Łada, Programmleiterin im Warschauer Institut für öffentliche Angelegenheiten, und Barbara Richstein, Mitglied des Landtages Brandenburg (CDU), über die aktuelle Situation der grenzüberschreitenden Beziehungen und deren Herausforderungen für die Zukunft. Dabei ging es um Beispiele gelungener Kooperationen sowie Fragen der nicht genutzten Möglichkeiten.

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Knapp 60 Prozent der befragten Deutschen und Polen haben nach einer aktuellen Studie den gegenwärtigen Zustand der deutsch-polnischen Beziehungen als gut bewertet. Jedoch gab es auch Unterschiede. Agnieszka Łada vom Warschauer Institut für öffentliche Angelegenheiten hob drei verschiedene Ebenen hervor, welche die bilateralen Beziehungen unterschiedlich widerspiegeln: die politische Ebene, die wirtschaftlichen Kontakte und Städtepartnerschaften. Während in den polnischen Medien „negative“ politisierte Wahrnehmungen verbreitet würden, seien die zwischenmenschlichen Beziehungen auf Kommunalebene umso wichtiger, sagte sie. Darüber hinaus habe Polen kürzlich Großbritannien als sechstwichtigsten Handelspartner Deutschlands abgelöst. Zudem gebe es insgesamt etwa 500 formelle deutsch-polnische Städtepartnerschaften. „Die politische Ebene hat keinen Einfluss auf die Städtepartnerschaften und Beziehungen, sondern es sind Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen – und diese muss man stärker fördern“, sagte Łada.

Barbara Richstein stellte fest, dass Grenzregionen häufig benachteiligte Regionen darstellten, die sich nicht aus eigener Kraft entwickeln könnten. Zudem seien die verschiedenen Zuständigkeiten in den Verwaltungen ein Problem für Kommunikation und Kooperation. Es bedarf viel Förderung auf europäischer Ebene für eine bessere Zusammenarbeit an den Binnengrenzen Europas, wie Richtstein betonte. Die Landtagsabgeordnete sprach sich für eine stärkere Zusammenarbeit innerhalb des Karlsruher Abkommens für Regionalpolitik aus dem Jahr 1996 aus.

Gemeinden und Regionen könnten rechtsverbindliche, grenzüberschreitende Kooperationsvereinbarungen schließen und so Partnerschaften auf kommunaler Ebene aufeinander abstimmen. „Städte- und Schulpartnerschaften sind Zeugnis gelungener Kooperationen zwischen Polen und Deutschland“, betonte Richstein. Dabei sei Polen Brandenburgs größter Handelspartner und auch sehr attraktiv für junge, polnische Familien. Richstein ist überzeugt vom Gewinn der grenzüberschreitenden Beziehungen für ihr Land: “Brandenburg profitiert beispielsweise sehr von Deutschunterricht für polnische Kinder und verstärktem Zuzug“.

Der Gesprächskreis Polen ist ein Kooperationsprojekt des Robert Bosch-Zentrums der DGAP und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Den Vorsitz hat Markus Meckel, ehemals MdB (1990-2009) und Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe (1994-2009).

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