Indische Verteidigungsministerin zu Gast in der DGAP

12.02.2019 | 17:30 - 18:45 | DGAP Berlin | Nur für geladene Gäste

Diskussion

Kategorie: Indien, Sicherheitspolitik

Nur wenige Stunden nach ihrem Zusammenkommen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erläuterte ihre indische Amtskollegin Nirmala Sitharaman am Dienstag die verteidigungspolitischen Prinzipien und Prioritäten ihres Landes im Gespräch mit Dr. Peter Tauber, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung in der DGAP, und Dr. Volker Stanzel, Vizepräsident der DGAP.

© DGAP/Enters

Indien verfolge eine enge Verteidigungskooperation mit Deutschland und könne mit Blick auf Deutschlands derzeitigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen insbesondere auch in der Terrorismusbekämpfung und der Digitalisierung zusammenarbeiten, erläuterte die Ministerin.

Angesichts der Zunahme von Protektionismus, Popularismus und „Inseldenken“ in der internationalen Politik betonte sie, dass sich Indien und Deutschland zu denselben demokratischen Grundwerten und einer regelbasierten Weltordnung bekennen würden.

Gleichwohl vertrete ihr Land die Haltung, dass es seine außen- und verteidigungspolitischen Partnerschaften im nationalen Interesse „gemäß dem Prinzip der Blockfreiheit“ abwägen müsse. „Wir erkennen, dass Indien in einer multipolaren Welt aktive Beziehungen mit vielen Ländern pflegen muss.“ Dazu gehörten etwa neben China und Russland – dem wichtigsten Rüstungspartner für Indien – auch die kleineren Nachbarstaaten Indiens.

Grundsätzlich gelte für ihr Land jedoch: „Wir begegnen Frieden mit Frieden“. Indien sei interessiert an einer friedlichen eigenen Peripherie und verfolge keine Ambitionen auf territoriale Vergrößerung. „Wir werden weiter eine internationale Ordnung unterstützen, die die Gleichwertigkeit aller Völker und die Souveränität aller Staaten respektiert.“

Gefragt, wie sich der angekündigte Rückzug der USA aus Afghanistan auswirken würde, erklärte sie, die Zukunft Afghanistans sei vor allem Angelegenheit des afghanischen Volkes. Zu befürchten sei allerdings, dass in Afghanistan verbleibendes Ausrüstungsmaterial in falsche Hände fallen würde. „Dies würde die Lage unsicherer machen.“

Der Parlamentarische Staatssekretär Tauber hob hervor, dass Indien die Rolle eines Stabilisators in Südasien einnehme. Mit Blick auf Indiens Rüstungskooperation mit Russland plädierte er dafür, nicht aus dem Auge zu verlieren, dass China zwar eine starke Wirtschaftsmacht, aber kein demokratisch geführtes Land sei. Es sei wichtig, dass Indien und Deutschland die gemeinsamen demokratischen Werte verteidigten.

DGAP-Vizepräsident Stanzel wies darauf hin, dass Indien das drittgrößte Wirtschaftswachstum weltweit verzeichne und in zehn Jahren voraussichtlich Großbritannien und Frankreich überholt habe. Als ein Motor des globalen Wachstums sei Indien auch immer wichtiger für Europa. Zudem habe der zunehmend gebräuchliche Begriff „Indo-Pazifik“ Indien wieder auf die sicherheitspolitische Landkarte gebracht. Deutschland und Europa seien daher gut beraten, Indien als eigenen Akteur im asiatischen Raum wahrzunehmen und Asien nicht auf China zu reduzieren.

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