„Ein beherzter Neustart für Europa“

Neue deutsch-französische Dynamik zum 55. Jubiläum des Elysée-Vertrags

19.01.2018 | 09:00 - 10:30 | Humboldt-Universität zu Berlin, Bibliothek des Walter Hallstein Instituts für Europäisches Verfassungsrecht | Nur für geladene Gäste

Diskussion

Kategorie: Frankreich, Europäische Union

Deutschland und Frankreich sollen in Europa nicht nur Brückenbauer sein, sondern auch aktiv und mit Ambitionen vorangehen, forderte Staatsminister für Europa Michael Roth vor den Ehemaligen des Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs und Studierenden der Humboldt European Law School am Montag. Gemeinsam mit Claire Demesmay (DGAP) und Yoan Vilain (Humboldt-Universität) diskutierte er über die Zukunft des Elysée-Vertrags und die Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit für die EU.

„Wir müssen anderen Mut machen und zeigen, dass grenzenloses Denken und mehr Zusammenarbeit Fortschritte für alle bringen“, so Roth. Kreativität in der Problemlösung, Debatten, die allen Bürgern offenstehen, eine breite zivilgesellschaftliche Bewegung: All das brauche man, um die neue Dynamik nutzen, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angestoßen habe. Ein intensiver Bürgerdialog, der über europapolitische Eliten hinausgeht, sei dabei essentiell.

Auch institutionell müsse die Kooperation gestärkt werden, etwa durch die Zusammenarbeit von Parlamentariern in gemeinsamen Ausschüssen oder durch die Ausarbeitung gemeinsamer europapolitischer Positionen im Europäischen Rat. Gerade in Grenzregionen müsse viel stärker an konkreten und lebensnahen Themen zusammengearbeitet werden: Die Bereiche Wirtschaft, Bildung und Qualifikation könnten dort wahrlich „grenzenlos“ gedacht und gelebt werden, so Roth. „Dies kann vor allem jungen Menschen neue Chancen ermöglichen.“ Neben deutsch-französischen Großprojekten brauche man gerade diese Beispiele enger und konkreter Zusammenarbeit in Bildung und Mobilität.

Deutschland und Frankreich seien eine „Ideenwerkstatt“, die Wege zur Angleichung der Rechts- und Wirtschaftsräume biete. Wenn gezeigt werden könne, dass engere Zusammenarbeit einen spürbaren Mehrwert bringe, könnten andere Partner auf dem Weg hin zu mehr Integration mitgenommen werden.

Claire Demesmay, Leiterin des Frankreich-Programms der DGAP, betonte, es sei notwendig den fragilen gesellschaftlichen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Sie rief zudem dazu auf, Missverständnissen und Vorurteilen nachzugehen, die der offizielle deutsch-französische Diskurs oft verberge. Die wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitischen Vorstellungen beider Länder fundierten auf ganz grundlegend unterschiedlichen Prämissen, die noch stärker in echten Debatten thematisiert werden müssten. Auch Yoan Vilain von der Humboldt-Universität plädierte für eine aktivere Reflexion der Unterschiede: Dafür würden Vermittler benötigt, die die notwendige Sensibilität für Differenzen mitbringen.

Teilnehmer der Diskussion forderten, europapolitische Themen auch mit einer breiten Bevölkerung zu diskutieren. Es stelle sich immer wieder die Frage, wie man Bürgerinnen und Bürger, die sich teilweise schon von Europa abgewendet hätten, erreichen und zum Austausch einladen könne. Auch Staatsminister Michael Roth betonte, die sei ein erster wichtiger Schritt und rief dazu auf: „Raus aus den Hörsälen, hin auf die Marktplätze.“

Die Veranstaltung war eine Kooperation zwischen der DGAP, der Humboldt European Law School und dem Deutsch-Französischen Zukunftsdialog (Hier geht es zur laufenden Ausschreibung 2018). 

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